COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (9823/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren

Die Impfpflicht stellt eine grobe Verletzung der Menschenwürde dar. Sie entzieht dem Bürger sowohl die Gleichheitsrechte als auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Vom Schutz seiner persönlichen Daten ganz zu schweigen. Abgesehen von den rechtlichen Unzulänglichkeiten, gibt es mehr als genügend medizinische, statistische, logische und moralische Gründe, dieses Gesetz nicht zu verabschieden.

Die Verordnung zur Absonderung von Kranken mit anzeigepflichtigen Krankheiten verhindert, dass der Hausarzt eine Therapie verschreiben darf, die zu Beginn der Krankheit sehr Zielführend ist.
Eine Impfung stellt die Ultima Ratio der Krankheitsbekämpfung dar. Es existieren aber bereits viele Medikamente, die therapeutisch eingesetzt werden könnten. Eine Impfpflicht ist deshalb verfassungswidrig.
https://www.ema.europa.eu/en/human-regulatory/overview/public-health-threats/coronavirus-disease-covid-19/treatments-vaccines/treatments-covid-19/covid-19-treatments-authorised
https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/woran-wir-forschen/therapeutische-medikamente-gegen-die-coronavirusinfektion-covid-19


Während der Zulassungsstudie von Pfizer mit 42 000 Probanden waren, binnen 90 Tagen, 100 Nebenwirkungen bei 15000 Personen mit 1247 Todesopfern ( das sind 3%) bekannt. Wie hat dieses Medikament auch nur irgendeine Zulassung bekommen? Diese Daten entstammen den jüngsten Veröffentlichungen der BioNTech-Akten.
https://nationalfile.com/pfizer-documents-reveal-1200-vaccine-deaths-90-day-trial-period/

Diese Impfungen sind weder sicher noch wirksam. Sogar das RKI hat in seinem Informationsblatt zugegeben:: "In welchem Maß die Impfung die Übertragung des Virus reduziert, kann derzeit nicht genau quantifiziert werden". Die englische Gesundheitsbehörde gab bekannt, dass 80% der Coronatoten geimpft waren. Eine deutsche Studie kam zu einem ähnlichen Ergebnis. Ein Beitrag der schweizer Pharmazeutin Kati Schepis, der ETH Zöruch.
https://rumble.com/vpfnx7-ber-wirksamkeit-und-sicherheit-der-covid-impfstoffe-kati-schepis-pharmazeut.html


Der einzig triftige Grund für eine Impfpflicht ist der Selbst- und Fremdschutz und genau dies kann kein Covid-19-Impfstoff bieten. Die potentielle Gefährlichkeit dieser Impfstoffe, inbesonders für Kinder, ist noch gar nicht abschätzbar und bei weitem über jedem zulässigen Maß. Die Gefahr an Covid-19 zu erkranken stellt dagegen einen fast vernachlassigbaren Faktor dar. Aktuell gibt es in Österreich 2452 behandelte Covidkranke. Das ergibt bei 9 Mio. Einwohnern eine Quote von 0,27 %, behandelter Personen. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass 99,72 % der Bevölkerung gesund sind. Aus welchem Grund sollten die alle geimpft werden?

Desweiteren bestreite ich die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme, da ein epidemischer Notstand nationaler Tragweite, nicht gegeben ist. Zu keinem Zeitpunkt war eine Überlastung des Gesundheitssystems gegeben.

Die Diagnose von Covid-19 Erkrankungen basiert auf PCR-Tests, welche als Solche keine Zulassung haben und nicht sicher sind. Diese Tests sind in verschiedenen Staaten gerichtlich, nicht zur Diagnose von Covid-19 geeignet. Sie sind nicht standardisiert und deren CT-Wert wird willkürlich vom auswertenden Labor gewählt. Das Ergebnis ist eine miserable Trefferquote mit vielen falsch positiven Ergebnissen.
Wenn diese Tests dann auch noch auf die arbeitende Bevölkerung ausgeweitet wird, ist natürlich ein eklatanter Anstieg die Folge.
Der PCR-Test kann keine Infektion nachweisen, er testet lediglich das Vorhandesein von zweier Eiweißpaare die in dem Virus enthalten sein sollen. Ob es sich tatsächlich um ein Virus handelt oder lediglich die Reste eines Solchen, nach überstandener Erkrankung kann er nicht unterscheiden. Nach Aussagen von Mikrobiologen können solche Reste noch Monatelang im Körper sein.Der PCR-Test ist somit zu keiner qualifizierbaren Aussage fähig. Was übrigens auch sein Erfinder, Kary Banks Mullis, zum Ausdruck brachte. Wie man da zu einem Goldstandard in der Diagnose kommt, ist mir schleierhaft. Diese Tests sind derart ungenau, dass selbst nach dem Verschwinden des Virus, noch eine erkleckliche Anzahl an positiv Getesteten übrig bleibt.
https://www.extremnews.com/berichte/gesundheit/c17a1848fd14cd2
https://corona-ausschuss.de/wp-content/uploads/2020/07/Instand-
Ringversuch-Virusgenom-Nachweis-SARS-CoV-2.pdf

Auch die Zielsetzung der Impfpflicht ist nicht gegeben, da ein Zusammenhang der Krankheitsfälle mit dem Durchimpfungsgrad in der Bevölkerung nicht besteht.
Ein Bericht, der in der renommierten, medizinischen Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlicht wurde, bestätigte den hohen Anteil an Geimpften am Krankheitsgeschehen. Auch die Schwere der Krankheit war bei geimpften Personen höher.
https://www.thelancet.com/journals/lanepe/article/PIIS2666-7762(21)00258-1/fulltext?s=08#%20

Zum gleichen Ergebnis gelangte eine Harvard Studie, die im "European Journal of Epidemiology" veröffentlicht wurde. Dort wurde sogar ein Zusammenhang des Ansteigens von Krankheitsfällen, analog der Durchimpfungsrate festgestellt.
https://link.springer.com/article/10.1007/s10654-021-00808-7
Auch eine deutsche Studie stellte fest, dass eine hohe Impfquote eine höhere Übersterblichkeit zur Folge hat.
https://www.zentrum-der-gesundheit.de/news/gesundheit/covid-19/hohe-impfquote

Der meistzitierte Professor Dr. John Ioannidis belegt in einer Feldstudie, dass die Sterblichkeitsrate für Covid-19 weit unter den propagierten Schätzungen anderer Institutionen liegt.
https://tkp.at/2021/09/09/neue-ioannidis-studie-zeigt-sehr-niedirige-infektionssterblichkeit-unter-50-und-einen-stark-negativen-einfluss-von-heimen-fuer-aeltere/
Eine weitere Studie belegt den Unsinn von harten Lockdowns und die systematische Schädigung der Gesundheit dadurch.
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-lockdown-studie-stanford-john-ioannidis


Weiters wurden in allen Covid-19-Impfstoffen Ingredienzien gefunden, deren Herkunft und Wirksamkeit gegen die Krankheit hoch zweifelhaft ist. So wurden von Prof. Dr. Pablo Campra der Universität de Almeria Mikrostrukturen gefunden, welche mit therapeutischen Ingredienzien nichts zu tun haben. Er stellte Strukturen fest, welche bei Körpertemperatur zu größeren 3D-Strukturen wachsen. Den Ausgang dieser Strukturen bilden Graphen-Hydrogele die in den "Impfstoffen" versteckt sind. Sie enthalten Graphenoxyd und Grahenhydroxyd. Sogar Lithium (ein starkes Gift) und Silicium wurde in den Impfstoffen entdeckt.
https://www.researchgate.net/publication/356507702_MICROSTRUCTURES_IN_COVID_VACCINES_inorganic_crystals_or_Wireless_Nanosensors_Network
Das PDF enthält Fotos dieser Strukturen.

Aus Graphenoxyd können Biosensoren aufgebaut werden - auch im Körper.
https://www.pbs.org/wgbh/nova/article/nanoparticles-brain/
file:///C:/Users/Rudi/Desktop/COVID/Graphen/Mikrowellen-Biosensoren.pdf

Die Bestrebungen danach sind offiziell und öffentlich zugänglich.
So wirbt die kanadische Regierung ganz offen damit, den Menschen, seine Biologie, sein Verhalten verändern zu wollen. Vollständige physische Integration biologischer (Mensch) und digitaler Einheiten werden hier propagiert.
Eine Ungeheuerlichkeit.
https://horizons.gc.ca/en/2020/02/11/exploring-biodigital-convergence/

In allen Impfstoffen ist auch das DARPA-Hydrogel zu finden. Es ist geeignet, körperfremde Stoffe vor unseren Immunsystem zu verstecken. Sämtliche Mikrostrukturen waren in dieser Substanz zu finden. Außerdem ist es geeignet, selbst größere Strukturen zu bilden.
https://www.naturstoff-medizin.de/artikel/macht-der-neue-covid-impfstoff-uns-alle-transhuman/
Übrigens wurde in PCR-Teststäbchen ebenfalls das DARPA Hydrogel und die 50fache Menge krebserregender Stoffe gefunden. Das Gleiche Mittel ist auch in einigen FFP2-Schutzmasken vorhanden, was dringender Abklärung bedarf.
https://odysee.com/@Thomasgreenwood:0e/produced-2-hydrogel-2-you-tube:7

Jedenfalls führt es zu einer Verklumpumg von roten Blutkörpern bei Geimpften. Das Risiko von Thrombosen und Infarkten ist jedenfalls hoch.
https://www.bitchute.com/video/Ie1aBVDh5JSF/.

Die Impfstoffe bieten aber auch hohe Risken einer Langzeitschädigung. Weiters besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, die Erbsubstanz des Menschen (DNA) zu verändern.
https://www.ilads.org/wp-content/uploads/2021/02/MacDonald-A-Borreliosis-Alzheimer-IJMI-21-253-Corrected-Proof-Feb-12-2021.pdf


Ähnliche Ingredienzien wurden im KEINEM anderen Impfstoff gefunden. Solange die Wirkung uns der Zweck dieser Stoffe nicht ausreichend geklärt ist, halte ich die Verabreichung dieser Impfstoffe für äußerst verantwortungslos. Selbst wenn vorgegeben wird, dass diese Stoffe der Gesundheit dienen, ist eine genaue Erforschung der Wirkungsweise Dieser, unabdingbar.

Das sind viele Gründe, die gegen eine Impfpflicht sprechen. potentiell gesundheitsgefährliche Stoffe sind in diesen Impfstoffen enthalten. Eine Abschätzung der Nutzen/Schadensbilanz fällt klar zu Ungunsten der Impfstoffe aus.

Ich weiß nicht was genau diese Impfung bewirken soll mit Gesundheit hat es jedenfalls nichts zu tun. Diese hätte sich, bei zwei Drittel durchimpfungsrate, längst irgendwie zeigen müssen.

Sollten sie sich, trotz ihres jetzigen Wissens für eine Verabschiedung dieses gefährlichen und unmenschlichen Gesetzes entscheiden, müssen sie das mit ihrem Gewissen und ihrem Verantwortungsbewusstsein in Einklang bringen können. Sie könnten durch die Inkraftsetzung dieses Gesetzes große Schuld auf sich laden. Wenn nur der leiseste Zweifel in ihnen keimt, dürfen sie dazu keine Zustimmung geben.


Auffällig ist die systematische Zensur von Informationen in öffentlichen und privaten Medien. Im Internet werden kritische Beiträge einfach entfernt, in öffentlichen Medien gar nicht angesprochen.
So kann doch niemals der Bildungsauftrag öffentlicher Medien aussehen. Die Mainstreammedien betreiben einseitige Information und Verschleierung von Tatsachen..

Stellungnahme von

Mauk, Rudolf

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