Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Hiermit widerspreche ich dem Entwurf zur Impfpflicht.
Es wird mit dem Schutzzweck des Art 8 Abs 1 EMRK argumentiert, das entbehrt jedoch der Grundlagen. Es ist weder die Schwere der Krankheit gegeben, (ein hoher Prozentsatz der Infizierten erkrankt gar nicht oder nur leicht, und zur Behandlung dieser Krankheit gibt es wirksame Arzneimittel) noch ist die Infektiosität und Gefährlichkeit der Erkrankung erwiesen.
Die Gefahr wird medial hochgespielt und der Bevölkerung vorgetäuscht.
Sie kann nicht wissenschaftlich bewiesen werden, beruht immer noch auf Annahmen und wurde von vielen Experten dementiert (die jedoch nicht angehört werden).
Die Entscheidung über einen invasiven Eingriff in den Körper muss immer vom betroffenen Menschen frei entschieden werden können. Das ist das unveränderliche Recht eines universellen, beseelten Wesens. Diese Entscheidung muss frei und ohne Manipulation erfolgen.
Deshalb kann für eine Verweigerung auch keine Verwaltungsstrafe geltend gemacht werden. Zwangsgewalt wäre ein Verbrechen gegen die Menschheit und schon allein die Erwähnung in Ihrem Entwurf ist verwerflich.
Dieser Entwurf und alle anderen unterdrückenden und beschränkenden Auflagen sind zurückzuziehen und den Menschen ist ihre Freiheit und ihre Selbstbestimmung im Sinne der universellen Gesetze zu lassen.
Ich berufe mich auf Laura Eisenhower, 2020 (wie beigefügt)
gezeichnet: Mag. Brigitte Konta