COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (9954/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Die Würde des Menschen ist unantastbar! Die Freiheit und Selbstbestimmung über den eigenen Körper und die Gesundheit ebenfalls! Kein Mensch hat das Recht, dieses Prinzip zu verletzen oder auch nur in Frage zu stellen! Eine „Impfpflicht“ bzw. Verletzung der körperlichen Integrität und Selbstbestimmung ist in keinem Fall und unter keinen Umständen gerechtfertigt! Nicht einmal bei einer theoretischen Krankheit mit der Letalität von Ebola, auch wenn sie durch reinen Blickkontakt oder per Gedanken übertragbar wäre!

Es gibt ausnahmslos niemals irgendeinen Grund oder eine Rechtfertigung für eine medizinische Zwangsbehandlung ohne das Einverständnis des Betroffenen! Und schon gar nicht dann, wenn die Regierung damit lediglich ihr Totalversagen in der Gesundheitspolitik vertuschen möchte! Speziell bei „Corona“ gibt es ja auch nicht einmal den geringsten Grund so etwas überhaupt in Erwägung zu ziehen! Diese „Krankheit“ hat eine IFR von 0,15%, wie von der WHO bestätigt wurde. Sie ist daher genauso „gefährlich“, wie eine Grippe! Und wegen der haben wir noch niemals solche faschistische, perverse und menschenverachtende Herrschaftsfantasien entwickelt.

Die „Krankheit“ Covid-19 ist außerdem sehr gut behandelbar, wie man seit vielen Monaten weiß. Es gibt bewährte Therapien und Medikamente, die den Großteil der schweren Verläufe und Todesfälle verhindert. Anstatt diese Therapiemöglichkeiten frühzeitig zu nutzen, schickt die Regierung Menschen mit einem positiven Test in die Zwangsisolation, ohne jegliche medizinische Begleitung! Wenn sich dann ein schwerer Verlauf eingestellt hat und es für viele Betroffene zu spät ist, wird man in einem Spital behandelt! Das ist fahrlässige Körperverletzung mit möglicher Todesfolge!

Das komplette Versagen der Medizin, der Wissenschaft, der Justiz und der Politik kann nicht als Vorwand verwendet werden, um den Menschen nun ihre Grund-, Freiheits- und Menschenrechte zu nehmen! Schuld an den angeblich „überlasteten“ Intensivstationen ist nicht die Bevölkerung oder die „Ungeimpften“, sondern das vorsätzliche Kaputtsparen des Gesundheitsbereiches über die letzten Jahrzehnte. Zusätzlich dazu noch die künstlich geschaffene Überlastung des Pflegepersonals, durch Unterbesetzung und sinnlos erschwerte Arbeitsbedingungen.

Weiters ist ja Stand der Wissenschaft, dass „Corona“ nur für eine sehr kleine Bevölkerungsgruppe „gefährlich“ ist. Eine allgemeine Impfpflicht, die ja eine extreme Verletzung der Grundrechte darstellen würde, ist daher nicht nur völlig sinnlos, sondern natürlich auch rechtswidrig, weil sie weder die „gelindeste“ mögliche Maßnahme darstellt, noch zielgerichtet ist. Die „Impfung“ hat keine Wirkung (speziell für neue Mutationen wie Omikron), schafft keine sterile Immunität und verursacht nachweislich Millionen von schweren Schäden und Todesfälle (siehe EMA, VAERS, CDC, NHS, etc.) – es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und wir werden ständig belogen! Ich habe im persönlichen Umfeld viele Impfopfer, aber keine Corona-Toten.

Außerdem ist es ja klar, dass die „Impfung“ eigentlich keine solche ist, sondern streng wissenschaftlich als „prophylaktische Gentherapie“ bezeichnet werden muss, die noch nicht einmal eine reguläre Zulassung hat und die sich mitten in der Testphase befindet (wie auch die Hersteller bestätigen)! Menschen zu zwingen, an einem medizinischen Experiment teilzunehmen, verletzt den Nürnberger Kodex und erinnert an die dunkelsten Zeiten der Vergangenheit. Ist den Politikern wirklich jedes Mittel recht um ihren perversen Traum des faschistischen Überwachungsstaates durchzusetzen? Haben sie nichts aus der Geschichte gelernt?

Die Menschen haben inzwischen zum Großteil durchschaut, dass es bei „Corona“ niemals um die Gesundheit ging, sondern ganz andere Ziele verfolgt werden! Es ist unfassbar und widerwärtig, dass sich Politiker, Mediziner, Wissenschaftler und Medien so offensichtlich prostituieren und bei diesem faschistischen System mitspielen! Es ist so offensichtlich, weil inzwischen nur mehr die größten Versager und Vollidioten in die erste politische, juristische und mediale Reihe gestellt werden, die permanent lügen, sich widersprechen, keine Ahnung haben und offensichtlichen Unsinn absondern!

Es wird Zeit, diesen Wahnsinn zu beenden! Es wird Zeit, alle Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und mit aller Härte zu bestrafen! Genau das wird auch passieren, denn das Narrenschiff sinkt bereits! Die ersten Ratten verlassen das sinkende Schiff, aber auch sie werden vom betrogenen Volk noch erwischt werden! Keiner wird ungeschoren davonkommen – dafür wird das Volk sorgen! Es werden demnächst internationale Gerichtsverfahren beginnen, wo alle beteiligten Verbrecher angeklagt und verurteilt werden! Niemand wird verschont werden. Danach muss die Demokratie und der Rechtsstaat wiederhergestellt werden.

Eine „Impfung“ kommt daher für mich und meine Familie keinesfalls in Frage! Das steht nicht einmal zur Diskussion. Niemand wird uns dazu zwingen oder „verpflichten“ und wenn man versucht mich zu nötigen oder zu erpressen, dann werde ich mich mit allen Mitteln wehren! Mit Erpressern wird nicht verhandelt! Ebenso nicht mit einer erpresserischen und verbrecherischen Regierung! Wenn nötig, wird „§ 3 StGB Notwehr“ angewendet. Die rote Linie ist längst überschritten und jetzt ist Schluss!

Abschließend: eine „Impfpflicht“ (egal ob direkt oder indirekt) ist verfassungswidrig, verletzt Grund- und Menschenrechte! Sie ist unmenschlich, unmoralisch, verbrecherisch, widerwärtig und zutiefst abzulehnen. Solche faschistischen Tendenzen sind im Keim zu ersticken und alle Verantwortlichen unschädlich zu machen! „Wehret den Anfängen“ hat man jahrzehntelang gepredigt – und trotzdem sind wir jetzt wieder mittendrin. Schämt euch, ihr Faschisten! Nicht mit mir, ich mache da nicht mit und werde, wenn nötig, erbitterten Widerstand leisten!

Stellungnahme von

Höfler, Martin

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