COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (10645/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Notzulassung, Impfdurchbrüche, schlimme Verläufe trotz Impfung, durch Impfung Long-Covid, durch Impfung Krankheitsausbrüche &/oder -beschleunigung.
Nicht 3 Dosen helfen, sondern eventuell die 12te bis 2024, wobei viele Personen trotzdem keine sterilen Antikörper entwickeln. Natürlich erworbene Antikörper werden null und nichtig erklärt. Impfnebenwirkungen unter den Tisch gekehrt.
Ärzte*innen durch die Ärztekammer mit Drohemails überflutet in denen ihnen angedroht wird ihren Job zu verlieren bzw. ihre Unschuld zu beweisen, wenn sie Bedenken bzgl. Impfung äußern oder Personen Impfunfähig schreiben wollen, weil jene gesundheitlich Probleme erleiden könnten.
Es werden Menschen diskriminiert, stigmatisiert, exkludiert, gemobbt, mit rufschädigenden Parolen, die einer psychologischen Kriegsführungstaktik sehr ähneln, gebrochen und Mundtot gemacht.
Das Recht auf Freiheit, freie Meinungsäußerung, Recht auf Unversehrtheit des eigenen Körpers, auf Privatsphäre, auf Unversehrtheit, auf Demonstrationen zu gehen, sich friedlich entgegen einer Meinung zu stellen, auf Bildung, auf medizinische Behandlung, auf Menschenrechte, auf Grundrechte, auf Datenschutz etc. wird versagt, umgangen und außer Kraft gesetzt.
Es wird auf "Solidarität" verwiesen, um Essen oder ins Kino gehen zu können, nur aber unsolidarisch für Geimpfte. Mittlerweile obwohl sogar geimpft nun auch nur noch zusätzlich getestet möglich.
Das wirtschaftliche System weiterhin an die Wand gefahren. Kleinbetriebe, Pop-up-Stores, innovative Jungunternehmer*innen in den finanziellen Ruin getrieben.
Medien gekauft und Nachrichtenkontrolle verübt. Angst & Panik sind seit 21 Monaten unsere ständigen Begleiter, durch Medien & Regierung geschürt.
Psychische Krankheiten steigen, Sucht, Gewalt und unterschiedlicher Missbrauch steigen.
Übersterblichkeit in einer überalterten Bevölkerung kein Wunder, ewig lebt niemand. Die Zahlen der Statistik Austria lügen nicht immer.
Kinder, Jugendliche und jung Erwachsene können seit 21 Monaten kein, für unsere Gesellschaft, würdiges Leben mehr führen und haben mittlerweile mehr als 1 Jahr Bildung verloren und hinken nach. Ausgrenzungsgefährdete sind nun ganz draußen, vor der Krise Nicht-ausgrenzungsgefährdete sind nun am ausgegrenzt werden.
Arme werden noch ärmer.
Arbeitswillige sind nun Arbeitslose. Ungeimpfte arbeitswillige sind nun ungeimpfte arbeitswillige die keiner nehmen darf und soll.
Ungeimpfte Arbeitende bereiten Waren vor und dürfen diese nicht konsumieren. Arme arbeitswillige ungeimpfte Arbeitslose haben kein Geld sich Strafen zu leisten und werden somit kriminell gemacht. Ihre Kinder stehen somit komplett vor dem Nichts und werden dazu getrieben dort zu landen wo ihre Eltern sind oder in eine ungewisse momentan erschreckende schwarze Zukunft gezwungen. Gesunde Menschen werden krank geredet und dürfen nicht mehr partizipieren. Werden menschenunwürdig behandelt, gebeugt, gebrochen.
Boni wurden versprochen, Wenige haben einen erhalten. Noch Weniger haben einen Doppelten bekommen. Die Meisten haben nichts bekommen und waren trotzdem systemrelevant und haben am Limit oder mit hartgetroffenen Personen gearbeitet.
Menschen die die CoVid gehabt haben, werden in ein falsches Licht gestellt. Natürliche Antikörper sind - dank Verordnung - nun nur noch ein Mythos. Aber Antikörper durch eine Impfung reichen auch wenn sie kleiner gleich 0 sind...mit evidenzbasierter Wissenschaft, immunlogischen- & ärztlichen Wissen bzw. Diskurs ist zu diesem und vielem anderen weit gefehlt.
Europa und EU zählen nicht mehr - auch ihr Recht nicht mehr...die EU, die Menschen und ihre Rechte, ihre Würde schützen möchte wird ignoriert. Im Alleingang verfährt Österreich: streng, strenger, am strengsten über Gesetze und Rechte..  einfach alles überhäufen mit Verordnungen, die vom VfGh immer wieder gekippt wurden, damit sie ihr Machtgefüge erhalten, wird ewig so weiterverfahren. Leider zu spät, weil ihre Taktik wirkt: Überschütten. Es wird vieles einfach übergegangen und bei vielem die Augen zugedrückt, als wären wir am Anfang der Zivilisierung, denn Chancen- und Gleichheitsgrundsatz gibt es nun weniger denn je.
Aber auch gleich ist gleicher, wie man während dem Lockdown Nr.4 bei ORF-Licht-ins-Dunkel gesehen hat. Während ein 1/3 der Bevölkerung schon seit mehreren Wochen im Lockdown war und die anderen 2/3 frisch hineinstarteten, feierten die Gleicheren ab...ohne Abstand, ohne Maske mit Alkohol und mit mehr Personen als in der Zeit erlaubt waren. Die Konsequenzen -schwach...
Mehrere Fehltritte oder Verfehlungen der Regierung waren seit Anbeginn offensichtlich und in einigen noch ungekauften Medien und trotzdem wurden - gefühlt – 1000ste (Drive-In) Angelobung hingenommen und es führte zu wenig Konsequenzen, wie es eigentlich sollte. Denn sie sitzen am längeren Ast...wenn der Herr mit dem Kittel sagt "Drück den Knopf" dann wird halt der Knopf gedrückt...
Vor kurzem hatten wir Tag der Menschenrechte...seit den 40er Jahren waren wir noch nie so weit weg davon.
Raucher*innen, Diabetiker*innen, Menschen mit sehr fragwürdigen Ernährungsweisen beten gesunden Menschen vor, dass sie Lebenshefährder*innen sind und denken über weitere Ungleichbehandlungen nach, wie z.B. Steuerubgleichbehabdlung etc., wobei sie dabei ganz vergessen, dass sie diejenigen sind die ebenso nicht gesund leben. Kiloweise Zucker essen, Alkohol trinken, das 10te Schnitzel in sich reinstopfen, keine Wege zu Fuß erledigen, sich Nächte um die Ohren schlagen, wie man sich so sagt auch Drogen konsumieren und ja auch Rauchen...das nachweislich nicht nur den Raucher*innen schadet, ja sogar nachweislich Mitmenschen schädigt! Und von so jemanden soll das Volk sich sagen lassen, dass sie sich impfen lassen müssen, mit einem Stoff wo langzeitfolgen unerforscht sind und sich immer mehr schlechte Nachrichten diesbezüglich sammeln!?
Menschen die auf ihren Körper achten und auf den ihrer Angehörigen, sollen dies blind tun weil sie einer Regierung trauen, die ja so sehr ihre Versprechen ernst nimmt und Expert*innen hinzuzieht?! Zur Erinnerung: Regierung: "Es wird keine Maskenpflicht geben" -Maskenpflicht eingeführt. Regierung: "Es wird keinen Lockdown geben" - 1. Lockdown. Regierung: "Es wird bald jeder jemanden kennen der an CoVid gestorben ist" - Kenne, zum Glück bis heute niemanden persönlich. Regierung: "Wir müssen alle Rücksicht aufeinander nehmen und zuhause bleiben, Abstand halten." - Regierungsmitglieder machen Versammlungen, ohne Abstand und ohne Masken, beten gemeinsam, lassen sich wie Jesus feiern, erhalten auf dubiose Weise ihre "Fach-"Titel verliehen, feiern ihren rigorosen unlauteren Wettbewerb mit den Marktlücken die sich hervorgetan haben, vergrößern ihre Gewinne indem sie nur bestimmte FFP2-Masken zulassen die aber in Asien ihren Ursprung haben obwohl "Made in Austria" draufgeschrieben wird, etc. Da möchte niemand wissen was sonst noch getrieben wird, wenn Festplatten gelöscht und geschreddert werden. Auf die Unschuldsvermutung wird plädiert aber dies gilt dann nur für Gleichere. Denn für die "ungeimpften" gesunden Menschen gilt diese nicht mehr, die dürfen jetzt auf "Dauerschuld" zahlen bis sie brennen oder sich beugen. Denn sie sind die Gefährder*innen, die ungeliebte Kontrollgruppe die man versucht um jeden Preis loszuwerden. Regierung: "Die Pandemie ist vorbei, genießt den Sommer" - Herbst kam. Regierung verpasst ihre Chance und „liebt ihren Kanzler“ und den damit einhergehenden Postenschacher. Terroranschlag wurde in Wien verübt – Regierung: „Wir haben alles unter Kontrolle.“ – Es war vorher bekannt, es wurde nicht gehandelt. Regierung: "Kein weiterer Lockdown"- 2. Lockdown. Regierung: "Es wird keine FFP2-Maskenpflicht eigenführt" - FFP2-Maskenpflicht eingeführt. Regierung: "Wir werden den Lockdown nicht verlängern" - Lockdown verlängert. Regierung: "Wir werden keine Schulen schließen" - Schulen geschlossen. Regierung: "Kinder sind ausgenommen von der Maskenpflicht" Kinder müssen Masken tragen. Regierung: "Wir sollen alle zuhause bleiben und Abstand halten auch zu Weihnachten" - Regierungsmitglieder feiern im großen Kreis. Regierung: "Antigen Massentests sind wir sicher" - PCR-Massentestung wird eingeführt. Regierung: „Es wird keinen 3.Lockdown geben“ – 3.Lockdown erfolgte. Regierung: "Das Testangebot soll ausgebaut werden" - Teststraßen werden geschlossen und Ressourcen gekürzt. Regierung:"72 Stunden bleibt PCR gültig" PCR gilt 48 Stunden ab Abnahme der Probe, Teststraßen überlastet, durchschnittliche Gültigkeit zwischen 8-20 Stunden. Regierung: "nur die Risikogruppen werden geimpft" - Impfdiskriminierung für alle, 2021. Regierung: „Impfstaßen und –buse sowie ihre Ärzt*innen können sie Aufklären ung impfen“ – Aufklärung über einen Zettel, Ärzt*innen können es nicht, weil sie Verfahren nicht kennen und Nebenwirkungen unabsehbar sind. Regierung: „Fälschungen von Impfnachweisen sind im Umlauf, dies wird bestraft“ – Regierungsmitglieder sitzen im Parlament kleben und schreiben ihre Impfnachweise selbst während Sitzung und spielen gelangweilt mit dem Handy. . Regierung: „Wir haben einen Stufenplan“ – Alle Stufen wurden übersprungen und es wurde außerhalb des Plan verfahren. Regierung:" Die Impfung wird freiwillig bleiben" - Ab Februar 2022 Impfpflicht für alle, auch die Geimpften mit Impfabo bis 2024. Regierung:" Impfung wirkt und ist sicher" - Impfdurchbrüche und Impfschäden werden publik.

Stellungnahme von

Thelfa, Alvin

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