COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (33087/SN-164/ME)

Inhalt

Sehr geehrter Damen und Herr

Sehr geehrte Damen und Herren der Parteien und Medien,

Mir persönlich geht es darum jedem unabhängig davon ob jemand für die Impfung ist oder gegen die Impfung ist ein sachlich korrektes Bild über die Impfungen zu geben.

Ich habe mir die Zulassungsbestimmungen und Regeln genau angesehen und kenne mich damit sehr gut aus! Alle Experten von denen sie beraten werden haben sich die Zulassungsbestimmungen nicht im Detail angesehen sonst hätten sie ihnen gesagt das es rechtlich nur eine Impfpflicht für ein Jahr geben kann, bis Ende 2022. Darüber hinaus gibt es keine Zulassung der Covid Impfstoffe das ist ein Faktum! Ich habe es bereits von einem Verfassungsjuristen prüfen lassen der zum selben Ergebnis gekommen ist und auch der Meinung war das sich die Experten genau diesen Umstand nicht angesehen haben oder keine Kenntnis darüber haben. Sie schauten lediglich auf die gesetzliche Lage per se ohne diesen Hintergrund genauestens zu eruieren. Wer diesen Hintergrund nicht kennt kommt zu einem falschen Schluss! Wenn sie sich alles durchlesen bzw. von ihren Juristen prüfen lassen werden sie es erkennen das deren ursprüngliche Schlussfolgerung falsch war! Zusätzlich entfällt die conditional marketing authorisation sobald es alternative Behandlungsmethoden gibt und die gibt es nun bereits durch Molnupiravir. Weiter hat Pfizer bereits Antrag gestellt für Paxlovid und Astra Zeneca. Dadurch wird den Impfstoffen die conditional marketing authorisation entzogen werden. Nun ein Punkt den sie alle ebenso wenig in Betracht gezogen haben oder nicht kennen. jedes Unternehmen forciert immer die Produkte bei denen sie am meisten verdienen, somit wird das Interesse der Unternehmen weg von den Impfstoffen gehen hin zu den Medikamenten, siehe hier Molnupiravir welches per Dosis 612 Euro kosten wird versus ca. 20 Euro für eine Dosis der Impfstoffe! Versetzen sie sich in die Lage eines Unternehmers und sie werden zustimmen müssen das man das Produkt favorisiert welches den höheren Ertrag erwirtschaften wird!

Eine Impfpflicht ist unabhängig von vielen anderen Faktoren aus einem Grund nicht umsetzbar:
Da die alle Hersteller “nur” über Conditional Marketing Authorisation verfügen kann eine Impfpflicht nur auf 1 Jahr verordnet werden, denn wenn die Conditional Marketing Authorisation nicht verlängert werden würde hätte man eine Impfpflicht aber keinen zugelassenen Impfstoff. Würde man den Antrag stellen auf eine Standard Authorisation dann könnte man eine Impfpflicht auf 5 Jahre verordnen denn die Standard Authorisation ist zu Beginn auf 5 Jahre begrenzt und erst danach kann sie in unbegrenzt ausgeweitet werden! Das wurde bisher von keinem Juristen erkannt weil sie nicht über die Zulassungsvoraussetzungen informiert sind und immer von einer regulären Zulassung ausgehen! Für 2022 wurde lediglich die Conditional Marketing Authorisation verlängert!

Comirnaty / Biontech EMA

Comnirnaty hat bis heute lediglich eine “conditional marketing authorisation und wer etwas gegenteiliges behauptet lügt oder ist nicht informiert:

https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/comirnaty

hier die genaue Erklärung was eine conditional marketing authorisation ist und wie sie behandelt wird und wie man sie erhält und was danach kommt, eine Standard Authorisation die man beantragen muss nachdem man die Kriterien dafür erfüllt hat

https://www.ema.europa.eu/en/human-regulatory/marketing-authorisation/conditional-marketing-authorisation

Während der conditional marketing authorisation gibt es ein additional monitoring, das gilt für jedes Medikament welches eine conditional marketing authorisation erhält. Die Condtional marketing authorisation muss jährlich verlängert werden bzw. sobald man die kompletten Daten aus Phase 3 geliefert hat, für Comirnaty müssen diese bis 2023 geliefert werden, kann man einen Antrag auf Standard Zulassung stellen, das ist dann Phase 4! Erhält ein Medikament / Impfstoff dann die Standard Zulassung ist diese vorerst für 5 Jahre gültig und nach weiterer Begutachtung kann die Zulassung in eine unconditional authorisation übergehen, wobei zu jeder Zeit wenn neue Information auftreten die Zulassung wieder entzogen werden kann!

Sie sehen Biontech / Pfizer verfügt über keine reguläre Zulassung bis heute da man zuerst alle Daten liefern muss und diese begutachtet werden müssen und der Antrag dann gestellt werden muss. Bis dahin benötigt Biontech / Pfizer jährlich eine Verlängerung der conditional marketing authorisation!

So nun zur Situation in den USA, hier ist es ähnlich wobei es hier schon mittlerweile einige Unstimmigkeiten gibt!

hier gibt es 2 Produkte und eines hat eine emergency use authorisation (EUA)und eine eine vollständige Zulassung!
https://www.marinclinic.org/wp-content/uploads/2021/08/Pfizer-FDA-letter-and-EUA-Fact-Sheet-for-Recipients-ENG.pdf


Sie können sich aber ausschließlich mit dem Produkt impfen lassen welches nur über die EUA verfügt und nicht mit dem vollständig zugelassen Produkt. Hier gaukelt man den Menschen vor sie würden mit einem zugelassenen Produkt geimpft. Aber da man das Produkt verwendet welches nur über ein EUA verfügt ist der Hersteller nicht haftbar! Man kann es als irreführende Werbung betrachten, denn das Narrativ lautet immer es sei vollständig zugelassen!

Wenn man in Phase 1 bis 3 irgendwelche Studiendaten liefert die nicht korrekt sind oder teile der Daten falsch sind oder nicht der vorgegebene Standard eingehalten wurde, so sind alle Daten für ungültig zu erklären, das bedeutet das die FDA sofort den Impfstoff hätte stoppen müssen denn genau das ist nachweislich passiert und es spielt keine Rolle wie viele Daten falsch sind oder nicht richtig erhoben wurden, das Gesetz ist hier eindeutig und wird aktuell völlig ignoriert!
https://www.bmj.com/content/375/bmj.n2635
https://clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04368728

Biontech / Pfizer USA
https://clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04368728?term=NCT04368728&draw=2&rank=1

Ablauf USA
https://www.fda.gov/drugs/information-consumers-and-patients-drugs/fdas-drug-review-process-continued

Studie von Pfizer die am 17. Sept. 2021 in der Beiratssitzung der FDA vorgelegt wurde, hier ist Resultat das nach Impfung 300% höheres Infektionsrisiko bestand!
https://www.fda.gov/media/152176/download

Antrag bei US District Court durch FDA um mehr Zeit zu bekommen die Daten von Pfizer zu veröffentlichen, nun wird man die vollständigen Daten erst bis 2076 komplett zur Einsicht haben, das ist nicht sehr vertrauenswürdig oder?
https://www.sirillp.com/wp-content/uploads/2021/11/020-Second-Joint-Status-Report-8989f1fed17e2d919391d8df1978006e.pdf

Antrag Public Health and Medical Professionals for Transparency bei Gericht das FDA alle Unterlagen veröffentlicht
http://phmpt.org/wp-content/uploads/2021/10/001-Complaint-101021.pdf

Ein Richter stimmte dem nicht zu und ordnete die Freigabe von 500 Dokumenten pro Monat an. Der erste Stapel von Dokumenten enthielt diese Bombe mit dem Titel “Cumulative Analysis of Post-Authorization Adverse Event Reports”

https://phmpt.org/wp-content/uploads/2021/11/5.3.6-postmarketing-experience.pdf

Aus dem Dokument geht hervor, dass dem Unternehmen bereits 90 Tage nach der EUA-Freigabe des mRNA-Impfstoffs von Pfizer freiwillige Meldungen über wahrscheinliche Nebenwirkungen vorlagen. Der kausale Zusammenhang zur Impfung ist dabei nicht zwangsweise geklärt – doch die Masse an gemeldeten Reaktionen gibt zu denken: Diese umfassten nach der kurzen Zeitspanne nämlich bereits 1.223 Todesfälle und über 42.000 Berichte über insgesamt 158.893 unerwünschte Reaktionen. Die Meldungen stammten aus zahlreichen Ländern, darunter die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Italien, Deutschland, Frankreich, Portugal, Spanien und andere Länder. Neben “allgemeinen Störungen” waren Störungen des Nervensystems mit 25.957 Meldungen die am häufigsten gemeldete Kategorie von mRNA-Impfstoff-Nebenwirkungen. “Die Berichte werden freiwillig eingereicht, und das Ausmaß der Untererfassung ist unbekannt”, sagt Pfizer auf Seite 5.

Im Abschnitt “Anwendung in der Schwangerschaft und Stillzeit” werden Berichte über einen Zusammenhang mit dem mRNA-Impfstoff erörtert: “Spontanabort (23), ausstehender Ausgang (5), Frühgeburt mit neonatalem Tod, Spontanabort mit intrauterinem Tod (je 2), Spontanabort mit neonatalem Tod und normaler Ausgang (je 1).”Beachten Sie, dass “Spontanabort” (Fehlgeburt) die bei weitem höchste Zahl in diesen Berichten darstellt. Mit anderen Worten: Die FDA wusste, dass dieser Impfstoff ungeborene Kinder töten kann. Aber sie hat ihn schwangeren Frauen trotzdem aufgedrängt. Vor allem: von 270 schwangeren Frauen haben mindestens 26 ihr Kind verloren. Das sind etwa zehn Prozent!

Ebenfalls zum Entsetzen vieler Beobachter, die sich erst jetzt mit diesem Dokument befassen, teilte Pfizer der FDA unter dem Punkt “Sicherheitsbedenken” (Abschnitt 3.1.2) mit, dass seine mRNA-Injektion “Vaccine-Associated Enhanced Disease (VAED), einschließlich Vaccine-associated Enhanced Respiratory Disease (VAERD)” verursachen könnte. Das bedeutet, dass die FDA wusste, dass der Impfstoff Patienten, die später mit Covid infiziert wurden, krank machen und töten könnte.

Unter der Rubrik “fehlende Informationen” teilte Pfizer der FDA auch mit, dass es keine Informationen über die “Verwendung in der Schwangerschaft und Stillzeit” oder die “Verwendung bei Kindern < 12 Jahren” gibt. Die “Wirksamkeit des Impfstoffs” wurde von Pfizer ebenfalls als “fehlende Information” eingestuft. Mit anderen Worten: Pfizer teilte der FDA mit, dass seine Impfstoffe tödlich sein könnten und dass es keine Informationen über die Wirksamkeit des Impfstoffs hatte. MFG Hans Leitner