Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
An die österreichische Bundesregierung!
Jeder Staatsbürger in Österreich hat das Recht selbst zu entscheiden, ob er impft oder nicht! Jeder Mensch gehört sich selbst und nicht den Staat.
Wir kennen schon viele Menschen die schwerste Folgen haben nach Corona Impfungen von Erblindung bis zum Tot. 2 junge Mädchen aus einer Familie 16 und 17 Jahre sind seit fast zwei Monate Tot! Die waren vorher kerngesund.
Menschen sind einfach umgefallen und waren tot! Krebskranke die geheilt waren und dann den schlimmsten Krebs bekommen haben. Krebskranke die Chemotherapie bekommen hatten und kurz davor Corona geimpft wurden ist der Krebs geplatzt. Da kenne ich viele Beispiele die leider durch die Impfung ihr Leben verloren haben.
Diese Corona Impfung ist keine Impfung, das ist ein Stoff der zwei Inhaltsstoffe von den vielen drinnen hat die in den Körper überhaupt nicht dürfen, nicht einmal bei einem Experiment!
Es ist eine bodenlose Frechheit Menschen dazu zu nötigen, Gesellschaft zu spalten, Menschen gegeneinander auf zu bringen, Wirtschaft kaputt zu machen, extreme Verschuldung extra zu machen.
Das ganze hat nichts mit Corona zu tun.
Ich bin in jeder Hinsicht gegen eine Impfpflicht!!!
Was glaubt die Regierung wie dumm die österreichischen Staatsbürger sind???
Viele wissen viel und lassen sich von gar nichts manipulieren!
Die wichtigsten 3 Säulen der Demokratie in Österreich: Menschenrechte, Freiheitsrechte, Grundrechte - dürfen unter keinen einzigen Notstand oder anderen Punkt in jeder anderen Art, Weise und Form ausgehebelt oder benutzt werden um Gesetze und Verordnungen einfach umzuschreiben um die volle Kontrolle und die alleinige Macht über den ganzen Staat und Staatsbürger zu haben, das muss gesichert sein!
Der Verfassungsgerichtshof muss schneller Handeln können und das zum Wohl und Sicherheit aller Staatsbürger.
Menschenrechte, Grundrechte und Freiheitsrechte dürfen in keiner Art, Weise oder Form angegriffen oder verletzt werden.
In der österreichischen Bundesverfassung gehört schon längst überfällig, das Recht auf körperliche Unversehrtheit verankert.
Jeder österreichischer Staatsbürger hat das Recht darauf!
Eine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 ist schwerwiegend grundrechtswidrig und verstößt gegen den Nürnberger Kodex aus 1947, damit gegen das Völkerrecht.
Der Nürnberger Kodex besagt dass es nie wieder sein darf in die körperliche Unversehrtheit des Menschen mittels Medikamente oder Gentherapien mit Gewalt, Betrug, Zwang, Druck oder List einzugreifen!
Von der Stadt Wien oder anderen Stellen versendete Schreiben, mit denen dem Adressaten mitgeteilt wird, dass für ihn ein bestimmter Covid-19 Impftermin reserviert worden wäre, sind als unzulässige Arzneimittelwerbung (§ 6 Arzneimittelgesetz) zu qualifizieren.
Die fast letzten zwei Jahre habe gezeigt, was eine Regierung mit Staatsbürger und den Staat machen, eine negative und sehr erschütternde Bilanz, alle Bereiche wurden extrem runter reduziert, extreme Staatsverschuldungen die komplett nicht gerechtfertigt und nicht notwendig waren! Sehr viel Schaden wurde angerichtet, psychisch, physisch, körperlich, Existenzen, Familien, Freundeskreis, Firmen, Wirtschaft, Gesundheitssystem, Bildung, Arbeit usw..
Es gibt für die österreichischen Staatsbürger noch eine selbst Verantwortung.
Eure Experten haben ihren Namen an euch verkauft oder sich verkauft. Wissenschaftliche Beweise sind das a und o, bei allen Corona Maßnahmen zum Schutz gibt es keine Langzeitstudien. Die ganzen Maßnahmen sind gesundheitsschädlich, 3G und 2G sind in jeder Hinsicht Menschen verachtend, unwürdig und mit den Menschenrechte, Freiheitsrechte und Grundrechte nicht konform.
Hätte die Regierung einfach bei Krabbelstuben, Kindergärten, Schulen, Unis, Arbeitgeber, Pflegepersonal, Ärzte usw. einfach angeordnet das wenn man Hustet, Schnupfen, Fieber, Durchfall, Brechreiz, Augenentzündung hat Zuhause bleibt bis man genesen ist wäre alles ohne extreme Verschuldungen und runter reduzieren möglich gewesen. Diese Anordnung und Kontrolle wäre 100% sinnvoll auch in Grippe Zeiten.
Wir alle in Österreich die sich nichts zu schulden kommen lassen haben, Steuern zahlen und beitragen das alles funktioniert haben Rechte und nicht nur Pflichten.
Ich gehöre mir selbst, ich alleine bestimme über mein Leben. Man kann nur mehr FPÖ und MfG wählen, weil nur diese die Rechte der Staatsbürger vertreten.
Es ist wünschenswert und höchste Zeit auf mehr Menschlichkeit mit Niveau.
Hochachtungsvoll eine zutiefst erschütternder Staatsbürger Österreichs,
Brigitte Hauschka