COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (87881/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

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Inhalt

Ich bin gegen das geplante Impfpflichtgesetz. Als Begründung gebe ich an, dass es dem bisher anerkannten Grundsatz widerspricht, dass eine medizinische Behandlung, auch wenn es sich hier formal um eine Vorbeugung handelt, was ich anzweifle, nicht ohne den Willen des Betroffenen stattfinden darf. Dieser Grundsatz findet sich aktuell im § 110 Strafgesetzbuch.
Wenn argumentiert wird, dass die durch das geplante Gesetz zu erzwingende Impfung dazu dienen soll, schwere Covid-Verläufe zu verhindern, weise ich darauf hin, dass es bereits jetzt, und nicht erst mit den angekündigten Medikamenten ausreichend Behandlungsmöglichkeiten und Medikamente gibt, die nachgewiesen einen schweren Verlauf verhindern können, der aber ohnehin nur ganz klar abgrenzbare Risikogruppen betrifft, so dass es auch von daher völlig überschießend ist, eine Impfpflicht für alle Menschen ab einem bestimmten Lebensalter vorzusehen. Insbesondere für Kinder und Jugendliche übersteigt der drohende Schaden durch schwere Nebenwirkungen wie Myokarditis bei weitem den möglichen Nutzen der Verhinderung eines schweren Covid-Verlaufs bei weitem. Generell bin ich gegen die Impfpflicht auch deshalb, weil die Nebenwirkungen und Impfschäden in Österreich durch Einschüchterungskampagnen der Medien und vor allem der Ärztekammer nur in verschwindendem Ausmaß gemeldet werden, weil Ärzte Anfeindungen und Karrierenachteile befürchten müssen, wenn sie Nebenwirkungen melden. Durch diese repressive Atmosphäre, welche die Bundesregierung und diverse andere Institutionen zu verantworten haben besteht nicht das geringste Vertrauen in die Nebenwirkungsangaben schwere Impfkomplikationen. Darüber hinaus sind schwere Langzeitfolgen durch die experimentelle Gentherapie, die euphemistisch "Impfung" genannt wird, insbesondere karzinogene und mutagene Effekte noch nie untersucht worden und können auch gar nicht bekannt sein, weil die experimentellen Injektionen noch nie zuvor in der Geschichte der Medizin appliziert wurden. Für eine so neue und völlig unerforschte Impftechnologie, die überdies bisher generell nur bedingte Zulassungen besitzt, ist es völlig absurd und barbarisch, gerade diese jetzt verpflichtend vorsehen zu wollen und das ganze mit Repressalien und Unterdrückung aller kritischen Stimmen sowie verbunden mit dem Abwürgen jeglichen öffentlichen Diskurses und der Diffamierung und Verfolgung aller Stimmen, die von der Regierungslinie abweichen.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) erteilte den Herstellern Pfizer/BioNTech, Moderna, AstraZeneca und Janssen/Johnson & Johnson Zulassungen nur unter „Besonderen Bedingungen“. Die ohnehin radikal gekürzten Studien sind bis heute nicht abgeschlossen. Die Firmen selbst geben zu, dass sie weder die krebserregende Wirkung (Kanzerogenität) noch die verändernde Schädigung der DNA (Genotoxizität) untersucht haben. In den entsprechenden Verträgen mit der EU haben sich sogar „die Vertragsstaaten verpflichtet, die Kosten zu übernehmen, wenn ein Hersteller für Impfschäden haften muss, was die experimentelle Natur dieser sogenannten Impfstoffe unterstreicht. Nicht einmal die Wirksamkeit ihrer experimentellen Covid-Spritzen müssen die Firmen garantieren. Von den kritischen Stimmen gegen die experimentellen "Impfstoffe" möchte ich den Immunologen,Toxikologen und Pharmakologen Prof. Dr. Stefan Hockertz anführen: „Wenn ich dem Organismus mRNA zuführe, ist das ein gentechnologisches Experiment. […] Es ist und bleibt ein Menschenexperiment, welches jenseits von Ethik und Moral stattfindet. Aus meiner Sicht ist diese Impfung strafrechtlich betrachtet vorsätzliche Körperverletzung mit etwaiger Todesfolge, das möchte ich in aller Deutlichkeit betonen!“ Zudem bleiben die mRNA-„Impfstoffe“ nicht – wie vielfach behauptet – im Schultermuskel. BioNTech-Chef Sahin gibt zu, dass sie bewusst Lipid-Nanopartikel gewählt haben, die eine Wanderung aus den Muskelzellen in die Lymphknoten begünstigen.Wenn Lipid-Nanopartikel in der Zirkulation sind, verteilen sie sich überall, wie Prof. Dr. Ulrike Kämmerer, Spezialistin für Humanbiologie, Immunologie und Zellbiologie, erklärt. Mit Verweis auf Sahin erläutert sie ferner, dass die hochmodifizierte künstliche mRNA bewusst so konzipiert ist, dass diese ca. zwei Wochen stabil bleibt und hohe Mengen an Spikes herstellen lässt. So verwundert auch das Ergebnis einer Studie nicht, dass sich die produzierten „Spike-Proteine über den Blutkreislauf frei im Körper von Geimpften ausbreiten“ und dort völlig unkontrollierte Autoimmunreaktionen auslösen. Der Internist und Pneumologe Dr. Wolfgang Wodarg konstatiert, dass die Verteilung der injizierten Nanopartikel oder Vektoren im Körper offenbar je nach Anwendung wechselt. „Die hier vorliegende gentechnische Stimulation einer Antigenbildung irgendwo im Inneren des Körpers ist ein ‚Angriff durch die Hintertür‘ und für eine koordinierte Immunabwehr mit erheblichen Risiken verbunden“. Der Experte drückt außerdem seine Befürchtung aus, „dass die durch Spike-Proteine ausgelöste starke Neigung zu unkontrollierbaren Zellfusionen starke Gewebsschäden und entsprechende immunologische und hämatologische Folgen verursachen kann. Gewebszerstörungen, Mikrothrombosen und sekundäre Immunkomplikationen könnten schwere Krankheitsbilder und den Tod innerhalb kurzer Zeit zur Folge haben. Die statistisch gemeldeten Schadensfälle, die im zeitlichen Zusammenhang mit den Covid-Spritzen stehen, explodieren geradezu, wie ein Blick in die Datenbanken der WHO (VigiAccess) zeigt. Hinzu kommt eine sehr hohe Dunkelziffer. Nach Expertenanalysen und einer groß angelegten Studie muss man davon ausgehen, dass normalerweise nur etwa 3–6 % der Fälle gemeldet werden. Vom 1. Januar bis zum 27. Dezember 2021 sind bei VigiAccess 2.856.457 unerwünschte Arzneimittelwirkungen (UAW) in Bezug auf alle Corona-„Impfstoffe“ eingegangen. Im Vergleich dazu sind bei der verbreiteten Tetanus-Impfung im Zeitraum von 1968–2021 nur 15.184 UAW gelistet. „Andere Impfstoffe mit wesentlich sichereren Profilen wurden in der Vergangenheit bereits vom Markt genommen. So wurde beispielsweise der Rotavirus-Impfstoff Ende der 1990er Jahre von den US-Behörden abgesetzt, nachdem 100 Säuglinge erkrankt waren und einer verstarb – bei etwa einer Million Dosen.“ Die britische Regierung gibt au0erdem zu, dass die Impfstoffe das natürliche Immunsystem der doppelt Geimpften geschädigt haben. Die britische Regierung hat zugegeben, dass man nach einer Doppelimpfung nie wieder in der Lage sein wird, eine vollständige natürliche Immunität gegen Covid-Varianten - oder möglicherweise gegen jedes andere Virus - zu erwerben. In ihrem "COVID-19-Impfstoff-Überwachungsbericht" der Woche 42/2021 räumt die britische Gesundheitsbehörde auf Seite 23 ein, dass "die N-Antikörperspiegel bei Personen, die sich nach zwei Impfdosen infizieren, niedriger zu sein scheinen". Weiter heißt es, dass dieser Antikörperabfall im Grunde dauerhaft ist. Was bedeutet das? Wir wissen, dass die Impfstoffe die Infektion oder die Übertragung des Virus nicht verhindern (in der Tat zeigt der Bericht an anderer Stelle, dass geimpfte Erwachsene jetzt viel häufiger infiziert werden als ungeimpfte). Die Briten stellen nun fest, dass der Impfstoff die körpereigene Fähigkeit beeinträchtigt, nach der Infektion Antikörper nicht nur gegen das Spike-Protein, sondern auch gegen andere Teile des Virus zu bilden. Insbesondere scheinen geimpfte Menschen keine Antikörper gegen das Nukleokapsidprotein, die Hülle des Virus, zu bilden, die bei ungeimpften Menschen ein entscheidender Bestandteil der Reaktion sind. Langfristig sind die Geimpften weitaus anfälliger für eventuelle Mutationen des Spike-Proteins, selbst wenn sie bereits infiziert waren und einmal oder mehrmals geheilt wurden. Ungeimpfte hingegen könnten eine dauerhafte, wenn nicht gar permanente Immunität gegen alle Stämme des angeblichen Virus erlangen, nachdem sie sich auf natürliche Weise auch nur einmal damit infiziert haben.
Der Raum reicht hier nicht aus, die überwältigenden Warnhinweise zur Gefährlichkeit der im Umlauf befindlichen "Impfstoffe" auch nur annähernd zu beleuchten. Die Bundesregierung sollte daher von der Unterdrückung aller kritischen Stimmen Abstand nehmen und von ihrem barbarischen Vorhaben einer Impfpflicht zurücktreten. Die Impfpflicht würde die Grundlage aller Ethik beseitigen, die bisher gegolten hat und die jedem Menschen die Entscheidungsfreiheit gelassen hat zu bestimmen, was in seinen Körper hineinkommt und was nicht. Wenn dieser Grundsatz zugunsten eines experimentellen und nachgewiesen gefährlichen Injektionspräparats aufgegeben wird, dann bedeutet das die Einführung eines quasi Sklaven-Regimes für Menschen. Dagegen ist mit berechtigtem massivem Widerstand der Bevölkerung zu rechnen, nicht nur der bisher Ungeimpften, sondern aller wiederholt wieder zu Impfenden, was den sozialen Frieden und Zusammenhalt in Österreich katastrophal beschädigen würde und bis hin zu einem Bürgerkrieg führen könnte, wenn die totalitären Tendenzen des Pandemiemanagements nicht radikal geändert werden. Zusammenfassend appelliere ich an den Nationalrat auf die Stimmen der Vernunft zu hören und nicht der Impfpropaganda aufzusitzen und das geplante Impfpflichtgesetz keinesfalls zu beschließen.

Stellungnahme von

Fuss, Hans-Paul

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