Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Einführung möchte ich sie wissen lassen das ich eine Impfpflicht strikt ablehne aus folgenden Gründen.
Art.3 EU-Charta: “Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.”:
https://dejure.org/gesetze/GRCh/3.html
Laut VfGH-Beschluss (Link) Punkt 3.3. ..ist der strenge (!) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unbedingt erforderlich..:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?SkipToDocumentPage=True&Abfrage=Vfgh &Dokumentnummer=JFT_20210302_20G00362_00
VfGH-Erkenntnis zur Impfpflicht bereits ergangen:
“Der VfGH stellt fest, dass das Gesetz weder zu Anordnung einer Impfpflicht noch zu unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ermächtigt. Es kann also weder eine Berufs- noch Bevölkerungsgruppe verpflichtet werden, sich einer Impfung, insbesondere der nur bedingt zugelassenen SARS-COV-2 Impfung, zu unterziehen.
In diesem Zusammenhang verweist Rechtsanwalt Michael Brunner auf die Resolution 2361 (2021) des Europarates, mit der klar gestellt wird, dass die Impfung nicht verpflichtend sein darf und niemand deswegen diskriminiert werden darf, weil er nicht geimpft ist.”:
https://tkp.at/2021/03/22/verfassungsgericht-in-oesterreich-keine-generelle-impfpflicht/
Der sogenannte Nürnberger Kodex ist eine zentrale, aktuell heute (!) angewandte ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente (!) am Menschen. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/47) insbesondere zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung (ähnlich wie das Genfer Gelöbnis). Er besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen „die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist).”:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex
Geimpfte können sich und andere unbestritten (!) nach wie vor infizieren (Rotes Kreuz Infos für Geimpfte Punkt 3) und stellen in diesem Wissen (!) daher ungetestet im Sinne von
§ 179 StGB eine Gefährdung für aktuell negativ getestete Mitmenschen dar.: https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/179 https://www.roteskreuz.at/infos-fuer-geimpfte
“Massive Fälle von Impf-Nebenwirkungen sprengen EMA Datenbank”:
https://tkp.at/2021/05/19/massive-impf-nebenwirkungen-sprengen-ema-datenbank
Unter Bezugnahme auf die bis zum 3. Juli in der Datenbank EudraVigilance registrierten Informationen ist es in den Ländern der Europäischen Union bis zu diesem Zeitpunkt zu 17.503 Todesfällen und 1,687,527 Millionen körperlichen Schädigungen nach Verabreichung von insgesamt vier experimentellen Covid-19-Impfinjektionen gekommen. Es handelt sich hierbei namentlich um die folgenden vier Impfstoffe:
Covid-19 mRNA Impfstoff der Firma Moderna (CX-024414)
Covid-19 mRNA Impfstoff der Firmen Pfizer/BionTech
Covid-19 Vektorimpfstoff der Firma AstraZeneca (CHADOX1 NCOV-19) sowie
Covid-19 Impfstoff der Firma Johnson & Johnson (AD26.COV2.S)
“Wiener (gesund) verlor nach Corona-Impfung Unterschenkel”:
https://www.heute.at/s/wiener-50-verlor-nach-corona-impfung-unterschenkel-100147701
“Weiter stark steigende Zahlen von Nebenwirkungen und Todesfällen durch Impfungen”:
https://tkp.at/2021/06/05/weiter-stark-steigende-zahlen-von-nebenwirkungen-und-todesfaelle n-durch-impfungen-in-eu-und-usa/
Bewegender Appell von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Doctors for Covid Ethics, zur dringenden Notwendigkeit der Beendigung des Impfprogramms gegen Covid. Pathologische Befunde zeigen, so Bhakdi, dass in allen Menschen, die eine Covid-Impfung erhalten, die Immunzellen beginnen, sich selbst zu zerstören.
Quelle: Doctors for Covid Ethics, https://rumble.com/vr4tei-dr.-bhakdi-explains-basic-immunology.html
Übersetzung: Uwe Alschner, https://alschner-klartext.de
ARD: “Bei der Delta-Variante sei die Virusmenge in infizierten geimpften Menschen nicht von der Virusmenge in den Nasen und Rachen von ungeimpften Menschen zu unterscheiden. Geimpfte Menschen haben das Potenzial, dieses Virus auf andere zu übertragen.”:
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-dienstag-223.html
RA Mag. Gerold Beneder – *Video dazu (Link) Dr. Fauci:
“Bei der Delta-Variante ist die Viruslast bei geimpften Menschen die gleiche wie bei ungeimpften!”:
https://t.me/geroldbeneder/2559
“Impfreaktion als Todesursache bestätigt”:
https://report24.news/tote-krankenschwester-aus-zwettl-impfreaktion-als-todesursache-besta etigt/
Auch gibt es bis heute keine Aufzeichnungen für Langzeitnebenwirkungen (5-10 Jahre) da diese Impfstoffe nicht ausgereift sind und nur eine Notzulassung hatten.