Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Dieses Gesetz ist von allen demokratischen Abgeordneten unseres Parlamentes strikt abzulehnen.
Wie bereits im Buch von Monika Donner "Corona Diktatur"(siehe Seiten 25-73) unwiderlegbar
bewiesen, besteht in Österreich keine echte Eingriffssituation. Bereits die geringsten Eingriffe in die
Grundrechte der österreichischen Staatsbürger ist laut der Analyse hochgradig verfassungswidrig.
Laut den Herstellerstudien selbst sind diese sogenannten "Impfungen" unwirksam und äußerst
unsicher. Eine stabile Immunität wird nicht aufgebaut. Selbst mit einer Impfung ist man nicht davor
geschützt, an Covid zu erkranken, ein Spitalsbett zu belegen bzw. ein Intensivbett zu belegen und
anschließend an dieser Krankheit zu sterben. Laut der großen Israelstudie vom 25.08.2021 hat man
mit Corminaty von Biontech/Pfizer das siebenfach höhere Risiko an Covid zu erkranken. Wie kann
man daraus nur den Schluss ziehen, dass die Impfung das Ende der Pandemie bedeuten soll?
Die sogenannten Impfungen sind bislang von der EMA nicht zugelassen. Es handelt sich nur um
bedingte Zulassungen bzw. Notfallzulassungen und befinden sich in der Phase 3 des
Zulassungsverfahrens. Somit sind alle Menschen die sich impfen lassen "Versuchskaninichen". Laut
dem Nürnberger Kodex sind jedoch medizinische Experimente an Menschen ohne deren
Zustimmung verboten. Somit würde ein Impfpflicht Menschen zwingen, sich einer Impfung zu
unterziehen und damit Teil eines Experiments zu werden. Im historischen Kontext wäre dies ein
fatales Zeichens Österreichs, dies nach 1945 zu brechen.
Laut der österreichischen Bundesverfassung und der europäischen Grundrechtscharta hat jeder
Bürger das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Der Stufenbau der österreichischen Rechtsordnung
sieht jedoch vor, dass Baugesetze und die Verfassung über den Gesetzen stehen. Somit kann
bezweifelt werden, in wieweit Abgeordnete die diesem Gesetz zustimmen, sich jemals mit der
österreichischen Rechtsordnung auseinandergesetzt haben, dass man ohne Eingriffsituation mit
einfachen Gesetzen die österreichische Bundesverfassung außer Kraft setzen möchte.
Auf Euromomo ist für jeden einsehbar am Beispiel Israels, wie die durchschnittliche Sterblichkeit
nach den ersten und zweiten Impfungen steigt. Die nächste Übersterblickeit in Israel gibt es erst
nach den Booster Impfungen im Herbst 2021.
Laut der EMA wurden bislang mindestens eine Million Impfnebenwirkungen gemeldet. Laut einem
Bericht des ORF https://science.orf.at/stories/3206228/ werden lediglich 6% der Nebenwirkungen
an Arzneimitteln und Impfungen gemeldet. Aufgrund des ORF Berichtes könnte man davon
ausgehen, dass mindestens 16 Millionen Impfschäden bislang aufgetreten sind. Welcher
vernünftiger Mensch, der tatsächlich an der Gesundheit der Menschen interessiert ist, könnte dies
nun unterstützen?
Allgemein ist es fraglich, eine Impfung zu unterstützen, die man verpflichtet alle drei Monate
durchführen muss.
Laut dem RKI in Deutschland könnten auch geimpfte und genesene Menschen verstärkt an der
Omikronvariante des Coronavirus erkranken. Laut Cicero (siehe Bericht
https://www.cicero.de/aussenpolitik/omikron-variante-keine-panik-am-kap-corona-
herdenimmunitat-impfung-drosten-lauterbach-coetzee) wäre die Omikronvariante aufgrund ihrer
milden Verläufe ein positives Beispiel, die Herdenimmunität ohne vollständige Durchimpfung der
Menschen zu erreichen. Somit wird Omikron bald die dominierende Variante des Coronavirus, die
nachweislich ungefährlicher ist und für eine natürliche Herdenimmunität sorgen würde.
Festzuhalten ist jedoch, dass jede Debatte über eine Impfpflicht schon daran scheitern müsste, dass
keine Eingriffsituation vorliegt (siehe meinen ersten Absatz). Selbst bei einer echten Pandemie wäre
diese verfassungswidrig.
Für jeden echten Demokraten ist dieses Gesetz strikt abzulehnen!
Für die Freiheit!
Christian Schubert