Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Stellungnahme zum geplanten COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG
Der vollständige Text meiner Stellungnahme ist im beigelegten PDF-File zu entnehmen.
Es umfasst folgende Punkte die ich mit Daten, Faken und entsprechenden Links versehen habe.
- Zulassungsstudien der Impfstoffe gegen COVID-19 hatten viel versprochen aber nichts gehalten
o Effektivität der Zulassungsstudien hat sich in Realität in keinster Art und Weise bestätigt
- Die Effektivität der Impfstoffe gegen SARS-CoV-2-Mutanten im zeitlichen Verlauf
o Abnahme der Wirksamkeit – bis zur Wirkungslosikeit durch Mutationen des Erregers
o Wirkungslosigkeit der Boosterung hinsichtlich
Pandemischen Geschehens
Schutz vor schweren Verlauf
Schutz vor Tod
- Die Risiken der COVID-Impfstoffe
o Tod
o Herzmuskel- und Herzbeutelentzündung (Myo- und Perikarditis)
o schwere allergische Reaktionen (Anaphylaxie)
o Thrombosen
Lungenembolien
Schlaganfälle
Herzinfarkte
o Mangel an Blutplättchen (Thrombozytopenie, Blutungen)
o Ganzkörperlähmung (Guillain-Barré-Syndrom).
o antikörperabhängige Verstärkung von Entzündungsprozessen bei erneuter Infektion (Antibody-dependent-enhancement [ADE]
o Begünstigung der Entstehung von Immunkomplex und Autoimmunerkrankungen.
o Spätfolgen derzeit noch nicht abschätzbar
o Langzeitstudien fehlen vollkommen
- Infektiosität von Geimpften und Ungeimpften:
o Kein Unterschied in Bezug auf die Viruslast
o Kein Unterschied in Bezug auf die Anzahl der Personen, an welche die Infektion weitergegeben wird
o Geimpfte sind demnach genauso ansteckend wie Ungeimpfte und tragen gleichermaßen zur Verbreitung der Erkrankung bei.
- Impfung von Genesenen:
o Keine Datengrundlage vorhanden
- Die Nutzen-Schaden-Bilanz der COVID-19-Impfstoffe
o Individuelles Nutzen/Risiko das von Fall zu Fall entschieden werden muss
- nicht zugelassene Zusatzstoffe in den Impfstoffen
o ALC-0159
o ALC-0315
o SM-102
- Problematik der nicht vollständigen Zulassung
- Datenmanipulation während der Zulassung
- Immunität: Impfung vs natürlich erworbene Immunität
-
- Die Letalität von SARS2-Cov19
o diese entsprach vom Anfang an einer mittelstarken Grippe
o Letalität nimmt mit Omicron weiter ab und ist im Bereich der Bedeutungslosigkeit angesiedelt
- International Unterschiedliche internationale Impfraten – kein Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen
- Überlastung des österreichischen Gesundheitssystems – ein hausgemachtes Problem das keine Indikation für eine Zwangsimpfung darstellt
- Bestehende Übersterblichkeit, national wie international - seit der Impfkampagne – Kausalität?
- Fehlende frühzeitige Behandlung
o kein prähospitales Management
o Gravierende Mängel in der Grundversorgung
- Veränderung der Virulenz und Pathogenität von SARS2-COVID19 im zeitlichen Verlauf
- Verweigerung der freien Arztwahl
o Ungleichstellung Vertragsärzte und Wahlärzten
- Eingriff in die Grund- und Persönlichkeitsrechte
o Recht auf Freiheit
o Recht auf körperliche Unversehrtheit
o Recht auf Selbstbestimmung
- abschließendes Fazit und Statement zum geplanten Gesetzesvorhaben
o Der absolute, individuelle Nutzen der Impfungen gegen COVID-19 ist im Bevölkerungsdurchschnitt marginal.
o Er mag höher sein für Menschen mit hohem Risiko für einen schweren COVID-Verlauf.
o Selbst für diese Menschen bergen die Impfstoffe jedoch noch nicht bekannte Risiken für negative Spätfolgen.
o Es sind Stoffe enthalten die nicht für die medizinische Anwendung am Menschen zugelassen sind
o Jungen und gesunden Menschen und vor allem gesunden Kindern und Jugendlichen muss von der Impfung abgeraten werden, da die Risiken für schwerwiegende Nebenwirkungen und Spätfolgen den möglichen Nutzen bei weitem übersteigen.
o Die Behauptung, dass durch die Impfung andere Menschen vor COVID-19 geschützt werden, ist in Anbetracht der hohen Anzahl von Erkrankungen bei Geimpften und des fehlenden Unterschieds in der Infektiosität zwischen Geimpften und Ungeimpften nicht stichhaltig und unglaubwürdig.
o Eine Impfung von Genesenen ist weder wissenschaftlich noch infektionsepidemiologisch sinnvoll.
Aus diesen Gründen muss es jedem Menschen freigestellt sein, sich nach ehrlicher Aufklärung über Nutzen und Risiken frei für oder gegen die Impfung zu entscheiden.
Eine direkte oder indirekte Impfpflicht ist auf der Basis der vorliegenden Erkenntnisse weder zu rechtfertigen noch ethisch und moralisch vertretbar.
Das gesamte Gesetzesvorhaben, in dieser und jeglicher anderer Form ist abzulehnen und ersatzlos zu streichen.