COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (89506/SN-164/ME)

Inhalt

Diese ImpfPLICHT ist strikt abzulehnen, weil das damit bezweckte Ziel keinesfalls ausreichend erreicht werden kann, sie überschießend und damit menschenrechtswidrig ist. Risiken, Unbekannte, Unabwägbarkeiten sind VIEL zu groß, als daß eine ImpfPLICHT zulässig wäre.

Jedwede medizinische Behandlung MUSS FREIWILLIG sein – eben um das medizinische System nicht zu überlasten!

Als Laie auf den Gebieten Medizin und Jus versuche ich auszudrücken, warum eine gesetzlich verordnete ImpfPLICHT keinesfalls das in Gesetzesentwurf COVID-19-IG bzw. dessen Begründung vermeintliche Ziel „Verringerung der Verbreitung von COVID-19“ und dadurch Schutz der gemeinschaftlichen Gesundheit und unseres für uns alle so wertvollen Gesundheitssystems jemals ausreichend erreichen kann. MMn. ist diese ImpfPLICHT nicht nur weder geeignet, noch erforderlich noch verhältnismäßig und daher verfassungswidrig, sondern sogar zu jedem Zeitpunkt KONTRAPRODUKTIV.

Quellen zu MEINEM Stand der NATURwissenschaft in den letzten Monaten (nur kurz aufgelistet hier): RKI, Paul Ehrlich Institut, DPZ, The Lancet, The BMJ, medrxiv.org, wikipedia‘s, Leitmedien, RIS, parlament.gv.at (NR-Sitzungen, insbes. Expertenhearing 16.09.2021), AGES, BMSPGK; EMA, WHO, CDC (inkl. deren Nebenwirkungsdatenbanken); und weitere.

Auf welchen „Stand der (NATUR-)Wissenschaft“ GENAU bezieht sich der Gesetzesentwurf? Die Begründung eines Gesetzesentwurfs, der eine der massivsten Menschenrechtseinschränkungen beabsichtigt (den Schutz vor ungewollten Eingriffen bzw. die Unversehrtheit des eigenen Körpers und der Psyche) muß LANGE VOR Inkrafttreten ausreichend begründet, peer-reviewed durch unabhängige Experten, der breiten Öffentlichkeit einfach zugänglich, für diese nachvollziehbar und für jedermann leicht verständlich aufbereitet worden sein. TRANSPARENZ SCHAFFT VERTRAUEN!

Dies ist insofern das wohl sensibelste Menschenrecht, da ein einmal vorgenommener, medizinischer Eingriff samt dessen (potentiell negativen/Dauer-)Folgen NIEMALS wieder rückgängig gemacht werden kann. Es ist daher auch unethisch, dieses Menschenrecht mit anderen freilich auch „unangenehmen“ aber weitestgehend reversiblen Einschränkungen/Eingriffen zu vergleichen/aufzurechnen!

Beim Lesen von Gesetzesentwurf/Begründung entsteht der Eindruck, daß lediglich (hier verkürzt:) „wegen zu wenig Impfquote die Impfquote erhöht“ werden müsse. Eine NATURwissenschaftlich nachvollziehbare Begründung, warum dies ausreichend zur „Verringerung der Verbreitung von COVID-19“ führen könnte und so zu einer Rechtfertigung einer ImpfPLICHT gereichen könnte, findet sich hingegen nicht wirklich.

1) Wahrnehmung offizielle Kommunikation Pandemiemangement

- massiv-penetrante Dauer-MARKETING-Kampagne „pro Impfung“ (NUR Pro-Argumente), infantile/unsachliche Werbespots, etc.
- keinerlei sachliche Darstellung über nunmal bei JEDEM Medizinprodukt vorhandene Risiken (schon beobachtete Impfreaktionen, Nebenwirkungen bräuchten sehr viel längeren Beobachtungszeitraum!)
- das pauschalisierte „Die Impfung ist sicher“ ist irreführend, weil dies „NULL Risiken“ suggeriert!
- keine angemessene Vorsicht bzw. Warnungen insbesondere bei einer derart neuartigen Impftechnologie, die erstmals in großem Stile an Menschen „ausprobiert“ wird!
- Verleitung zu unbedachten Risikoentscheidungen (Off-label, Kinder, ...)
- keine plausible Auskunft von Prof. Szekeres (Expertenhearing 16.09.2021) auf die wohl berechtigte Frage „Könnte es sogar tödliche Impfrisiken geben?“ (Video: Minute 1:31:48)
- dann eine spätestens seit 7.12.2021 öffentliche Diskussion zum ÖAK Brief 325/2021 vom 2.12.2021 mit dem äußerst problematischen Kern-Satz „[daß es] … grundsätzlich keinen Grund gibt, Patientinnen/Patienten von einer Impfung gegen COVID-19 abzuraten“ ohne Erwähnung einer Evidenz. Samt Androhung von Disziplinar-Maßnahmen gegen Ärzte, die lediglich korrekt auf die jeweils individuelle, medizinische Situation eines zu Impfenden/Patienten eingehen WOLLEN und MÜSSEN – und NUR der Arzt des jeweils EIGENEN Vertrauens kann dies!
- auffällig unplausibel kurze „Ausnahmenliste“ für COVID-19-Impfungen vom BMSPGK
- Entwurf COVID-19-IG §10 Abs. 2 (sinngemäß) Sanktionierung des Einholens von mehreren ärztlichen Meinungen durch Rückforderungen von Honoraren
- keinerlei Vorschläge/öffentliche Diskussion zu PRÄVENTIVEN/BEGLEITENDEN Behandlungsmöglichkeiten, wie in anderen Ländern bereits/zunehmend evaluiert/zugelassen/implementiert (zB. remote/mobile ärztl. Betreuung zu Hause statt Risiko von Spitalseinlieferung = auch sehr viel gelinderes Mittel statt einer Impfplicht, könnte deutlich ICU ersparen!)
- keinerlei Objektivierung bezüglich Erfassung/Aufarbeitung von bereits beobachteten/vermuteten Impfreaktionen/Nebenwirkungen
- gefühlt möglichstes Umgehen von EMRK, GRCh, ER-2361 und anderer ÜBERGEORDNETER VEREINBARUNGEN

Facit: a) Die offizielle Kommunikation ist unplausibel, nicht hilfreich, sehr verunsichernd und b) ohne Eigeninitiative ist eine persönliche Risikoentscheidung nahezu unmöglich.

2) Naturwissenschaftliche Fakten bzgl. derzeitiger Impfungen

- keine ausreichende sterile Immunität erzielbar
- „Design-Ziel“ der Impfungen stets: Reduktion Risiko schwerer Verläufe (ca. 80..90%; bis inkl. Delta)
- Impfungen sind HAUPTSÄCHLICH EIGENSCHUTZ, nur durch sehr indirekte Effekte kann Fremdschutz vermutet werden
- zunehmend Studienmeinungen „vaning vaccine effectivity“ und das schneller/früher als erwartet
- zunehmend laufend verkürzte Impfintervalle (empfohlen/notwendig?)
- sich ergeben habende Reduktion der Kontagosität (bis inkl. Delta) nur ca. 40%, dh. 60% der Geimpften (einer ausreichenden Viruslast ausgesetzt) können sich und dann Dritte wiederanstecken, ggf. sogar asymptomatisch; Schwankungsbreite in Studien je nach setting ca. 30...70%
- Herdenimmunität (Erradikation des Virus) NICHT erreichbar; es bräuchte ca. 122% Durchimpfungsrate dazu)
- nur bedingt zugelassene Impfstoffe, rolling approvals noch sicher ca. 2 Jahre lange, obgligations tlw. nicht vollständig erbracht/verzögert
- kolportiert: Warnungen vor Fehlern in Studiendesign/Umsetzung bei Zulassungsverfahren
- keine Objektivierung zur Unbedenklichkeit von Inhaltsstoffen
- keine Langzeitstudien, zB. keine Untersuchungen auf Cancerogenität
- keine signifikante Korrelation zwischen „hohe Impfquote“ und „dadurch geringere Maßnahmen/Inzidenzen/etc.“
- Pauschalisierte Aussage „Die Impfung ist effektiv“ ist irreführend, weil nicht ausreichend differenzierend zw. „Reduktion Risiko schwerer Verläufe“ und „Eindämmung/Reduktion Infektionsgeschehen“

3) Nachteile ImpfPLICHT

- zeitlicher 3-Monats-Impf-Raster: keinerlei Zusammenhang zu tats. epidemiologischen Pandemiegeschehen (neue Mutationen, Inzidenzen, etc.) bzw. möglichem Entwicklungsfortschritt Impfstoffe
- Impfstoffhersteller PRINZIPIELL immer um ca. 3..4 Monate „hintennach“, updates vmtl. erst gegen Ende der 100 Tage verifizierbar, Beobachtung der realen Wirkung erst Monate nach Impfung von updates feststellbar, tatsächliche Wirkung kommt also prinzipiell um etliche Monate zu spät
- VORAUSKRIMINALISIERUNG aller Menschen in Ö bloß auf Grund der Existenz deren Körpers ohne individuelle Betrachtung einer allfälligen epidemiologischen Gefahr (Schuldumkehr!)
- vermutlich vollautomatisierte Ausstellung von Strafverfügungen – kann dies überhaupt DSGVO- und verfassungskonform sein?
- falsches Sicherheitsgefühl bei Geimpften, dadurch stark verringerte Vorsicht/Compliance bei NOTWENDIGEN anderen/sehr viel GELINDEREN Maßnahmen
- Zwangsimpfung von Altersgruppen mit negativem Nutzen/Kostenverhältnis, während Risikogruppen bereits bestens geimpft=geschützt sind
- massive Verängstigung von Impflingen mit schon bekannten/noch unklaren Kontraindikationen bis hin zur Todesangst durch „brutalen Impfdruck“!
- massiver Druck auf Ärzte/Impflinge verringert „Motivation“ beim Erfassen/Vermuten von noch zu prüfenden Nebenwirkungen/Kontraindikationen, ev. alleine dadurch schon jetzt DEUTLICHES underreporting!
- chronischer Zwang, Druck bewirken LANGFRISTIG und IMMER das GEGENTEIL der ursprünglichen Intentionen
- vorhandene/provozierte negative Emotionen in Zwangsgeimpften (Angst, Enttäuschung, Resignation, ggf. sogar Wut/Radikalität, etc.) werden sogar noch gefestigt/verstärkt
- Zwangsgeimpfte und auch deren Freunde vergessen nicht. Bedenken Sie das für die nächste Wahl … und die diesbezügliche Solidarität wird tagtäglich größer und ist gefühlt schon jetzt die Mehrheit.

4) Vorteile ImpfPLICHT

- zeit-konstanter Impf-Durchsatz
- Prinzip Hoffnung: laufend Impfen inkl. verfügbarer updates KÖNNTE VIELLEICHT ausreichen ...

Ich habe oben nur die wichtigsten Aspekte aufgezählt, Punkt 4 hat keine weiteren.

VORSCHLAG zu WESENTLICH gelinderen und dafür effektiveren Maßnahmen als es eine ImpfPLICHT jemals sein könnte: niederschwelliges unkompliziertes TESTEN. In ALLEN NATURwissenschaften mißt man zuerst, dann handelt man. Testen als Objektivierung, Ab/Aufdeckung aller Unsicherheiten, Grundlage für FRÜHESTmögliche und DADURCH gelindeste Maßnahmen etc..

Stufenplan (grob):
- Sommer/wenig Inzidenz etc.: sporadisch testen, Sentinel + spezielle Berufsgruppen könnte reichen
- Sept/Okt: Erhöhung auf moderate Testfrequenz für ALLE
- unmittelbar vor/in JÄHRLICH ZU ERWARTENDEN Hochinzidenz-Zeiten (ab Okt/Nov): engmaschiges aber alltagstauglich-unkompliziertes Testen für ALLE
- AG-Tests sollten bei Weitem reichen für monitoring, PCR im Zweifelsfalle und in speziellen settings.
- daraus dann abgeleitet jeweils die weiteren gelindesten Maßnahmen: FFP2, AHA, etc..

DAMIT hätten wir diesen katastrophalen Herbst 2021 vermeiden können und DAS ist der EFFEKTIVSTE Weg „raus aus der Pandemie“! Für uns alle und GEMEINSAM!

Ich fordere Sie auf, UMGEHENDST sämtliche Entwürfe/Anträge zum COVID-19-IG abzulehnen und keine weiteren vergleichbaren Vorschläge mehr zu machen.


Hochachtungsvoll
Martin Proßnigg