Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herrn.
Es ist Wahnsinn, was in unserem Land los ist. Planlose, unkompetente, überforderte Politiker der türkis grünen Regierung wollen eine Impflicht, wo wir schon seit Monaten sehen, dass das sicher nicht die Lösung sein kann. Der Impfstoff schützt zu wenig und zu kurz und es gibt jede Menge Impfschäden von denen keiner spricht. Jetzt steht die Omikron Variante vor der Tür und die Politik hat als einzige Lösung zu Boostern, da die ersten beiden Stiche nicht wirklich was bringen. Soviel weiß man ja schon. Es gibt ja jetzt schon Länder mit einer Impfquote von min. 90% die trotzdem einen Lockdown verhängen müssen, da die Impfung nicht wirkt. In Österreich macht man es sich leicht und gibt den Ungeimpften die Schuld an den hohen Fallzahlen. Dr. Mückstein und seine anderen Freunde haben keinen besseren Plan eine Impfpflicht zu verhängen mit einem Vakzin dass nur eine Notzulassung hat anstatt irgendwann das Gesundheitssystem hochzufahren, Personal zu schulen bzw. einstellen und gerecht zu entlohnen, und Intensivbetten zu erhalten anstatt abzubauen. Die alles wäre billiger als jeder Lockdown.
Es sollte auch jeder Bürger in diesem Land schon noch selbst über seinen Körper bestimmen dürfen. Es darf Herr Mückstein auch rauchen obwohl es für Ihn schädlich ist und keiner verbietet ihm es.
Ich fordere eine sofortige Auflassung des Gesetzesentwurfes zur Impflicht, sowie den Rücktritt von Dr. Mückstein und dem Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres (eigentlich der gesamten Regierung). Diese Ämter sollten unbedingt von kompetenten und sympathischen Personen besetzt werden.
Hausverstand, Gefühl und Augenmaß dürfen auch in der Politik eingebracht werden.
Hochachtungsvoll
Michael Spiegl