COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (80726/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Ich beziehe hiermit eindeutig Stellung gegen das Inkrafttreten einer Impfpflicht wie im vorliegenden Entwurf vom 9.12.2021 beschrieben und zwar aus folgenden triftigen Gründen:

Corona ist eine nicht sehr tödliche Krankheit für Personen ohne schwerwiegende Vor- oder Begleiterkrankungen, dies gilt sogar für über 65-Jährige, ganz besonders aber für junge Menschen. So sind innerhalb von fast 2 Jahren ca. 13.000 Personen in Österreich verstorben, wobei hier die Todesfälle „mit“ Corona mitgezählt werden – hier sind Todesfälle inkl 4 Wochen nach Infektion enthalten, ebenso Menschen, die an einer anderen schweren Erkrankung verstarben und die zufällig auch Corona hatten. Bei einer Gesamtbevölkerung von fast 9 Millionen Österreichern ist das eine ziemlich kleine Zahl.

Eine systematische Übersichtsarbeit und Metaanalyse vom September 2020 schätzte unter Einbezug von 111 Studien aus Industriestaaten (OECD-Mitglieder) den Infizierten-Verstorbenen-Anteil über verschiedene Bevölkerungen hinweg auf 0,68 % (95 %-Konfidenzintervall [0,53–0,82 %]). Diese Letalität ist mittlerweile deutlich gesunken und liegt derzeit bei etwa 0,2 - 0,3 %. Dazu ein Vergleich: Die Sterblichkeit bei schweren Depressionen, Suchterkrankungen oder Essstörungen liegt mit 10 % etwa 30 bis 50 Mal höher als die von Covid-19. Die Corona-Eindämmungsmaßnahmen haben zu einer dramatischen Zunahme dieser psychischen Erkrankungen geführt. Bei den Depressionen um bis zu 700 %. Die häufig bemühte Triage findet in Wirklichkeit nicht im Krankenhaus, sondern in psychiatrischen Einrichtungen statt!
Der Hauptgrund für die insgesamt sehr geringe Mortalität ist die Kreuz-Immunität, welche durch vorhergehende Infektion mit anderen Beta-Coronaviren herbeigeführt wurde. Die weite Verbreitung dieser Immunität und deren klinische Wirksamkeit sind hinlänglich bestätigt.

Ein wichtiger Punkt ist auch, dass auf den Einsatz von Medikamenten, alternativen Mitteln oder in immunstärkende Prävention NICHT investiert wird! Das wären doch eindeutig „lindere Mittel“ als die wirkungslose und potentiell gefährliche und noch immer im Teststadium befindliche Genimpfung. Es fällt auf, dass alle anderen Therapiemöglichkeiten seitens der Regierung, von Teilen der Ärzteschaft und staatsgeförderten Medien diskreditiert und unverständlicherweise nicht zum Einsatz gebracht werden. Auch sollte im Bereich der niedergelassenen Ärzte bereits eine bessere Betreuung der infizierten Patienten erfolgen, sodass die Erkrankten nicht erst mit Atemproblemen ins Krankenhaus fahren. Es ist bekannt, dass ca 50% der Menschen, die schon beatmet werden müssen, versterben.

Die Impfstoffe haben außerdem bei weitem nicht das gehalten, was versprochen wurde bzw was man sich gemeinhin von einer Impfung erwartet, nämlich dass man nach einer Grundimmunisierung auch tatsächlich und für einen langen Zeitraum geschützt ist. Und KEINESFALLS, dass man dann von Impfung zu Impfung gedrängt wird, weil sie nicht ausreichend hilft und trotzdem steckt man sich an, gibt das Virus weiter, kann schwer erkranken und sterben. Die immer heraufbeschworenen milderen Krankheitsverläufe wurden in keiner mir bekannten Studie bewiesen, es handelt sich immer nur um Behauptungen seitens der Regierung und der Massenmedien. Berichte von Krankenhauspersonal zeichnen ein anderes Bild, nämlich dass das Verhältnis der eingelieferten geimpften zu ungeimpften Patienten in etwa dem der aktuellen Impfrate entspricht. Weiters hört man immer wieder von impfgeschädigten Krankenhauspatienten.

Dass man sich jetzt noch alle 3 Monate impfen lassen sollte, schlägt dem Fass den Boden aus. Das kann man nicht mehr als Impfung bezeichnen.

Es ist absolut unhaltbar, gesunde Menschen zu einer erst in der Testung befindlichen, vor kurzem noch notzugelassenen Gen-Therapie zu zwingen. Das ist ein Eingriff in die Grundrechte und körperliche Unversehrtheit eines jeden Menschen. Die Nebenwirkungen können nicht ansatzweise abgeschätzt werden und leider habe ich auch den Eindruck, dass diese sehr unter den Tisch gekehrt werden, damit von der geplanten Impfoffensive nicht abgewichen werden muss. Damit die Gesundheit so vieler Menschen und nun auch Kinder auf´s Spiel zu setzen ist unverantwortlich.

Schwere Nebenwirkungen der Impfung sind häufig. Der kanadische Allgemeinmediziner Dr. Charles Hoffe schrieb schon im April 2021 einen offenen Brief an die Gesundheitsministerin der Provinz British Columbia, in dem er auf vier solcher Fälle unter insgesamt 900 Patienten hinwies; diese waren nach der ersten Injektion von Moderna-Impfstoff aufgetreten. Einer dieser Fälle verlief tödlich; bei den drei anderen lagen schwere, vermutlich bleibende neurologische Schäden vor. Hoffe hat inzwischen über weitere solcher Fälle in derselben Patienten-Gruppe berichtet.

In Österreich wurde ein Ärztebrief von 199 Ärzten an den Ärztekammerpräsidenten Szekeres geschickt, in dem auf die vielen Nebenwirkungen und die Gefährlichkeit dieser nicht ansatzweise ausreichend getesteten Genimpfung hingewiesen wurde. Es ist skandalös, dass daraufhin kein wissenschaftlicher Diskurs stattfand, sondern diesen Ärzten Sanktionen angedroht wurden und in keiner Weise auf diese Bedenken eingegangen wurde. Das sollte in einer Demokratie nicht so sein!

Das amerikanische Center for Disease Control (CDC) veröffentlichte eine Studie, die 469 COVID-Fälle umfasste – diese Zahl ist mehr als doppelt so hoch wie die Summe der Fälle, die in Pfizers und Modernas klinischen Studien berichtet worden waren. Von diesen 469 Fällen betrafen 74 % zuvor geimpfte Personen, während in der allgemeinen Bevölkerung in dem betreffenden Zeitraum nur 69 % geimpft worden waren. Diese offenkundigen Impfversager betrafen alle drei erfassten Impfstoffe, nämlich die von Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson. Da der von AstraZeneca produzierte Impfstoff dem von Johnson & Johnson sehr ähnlich ist, muss man davon ausgehen, dass AstraZenecas Impfstoff auch nicht besser abgeschnitten hätte.

Die Unwirksamkeit der Impfstoffe kann weiterhin auch durch einen internationalen Vergleich belegt werden. Wenn man für 68 Länder die Anzahl neuer COVID-Fälle gegen die die Impfrate der Bevölkerung aufträgt, dann ergibt sich eine nur schwache, aber positive Korrelation – selbst hohe Impfraten im Bereich schaffen es nicht, die Anzahl neuer Infektionen zu reduzieren.
Beträgt deren Nutzen null, fällt die Nutzen-Risiko-Analyse der „COVID-19-Impfstoffe“ selbst dann negativ aus, wenn deren unerwünschte Nebenwirkungen überschätzt werden, was kaum möglich ist, da erfahrungsgemäß nur etwa 1–3 % der Nebenwirkungen überhaupt gemeldet werden.

Die Impfzwischenfall-Meldestellen der USA (VAERS) und der Europäischen Union haben Zehntausende Todesfälle und eine noch wesentlich größere Anzahl von schwerwiegenden, meist vaskulären und entzündlichen Erkrankungen registriert. Wenn man bedenkt, dass die meisten Impfzwischenfälle nicht berichtet werden, wird klar, dass die Gefährlichkeit dieser Impfstoffe längst zweifelsfrei feststeht, und dass die einzig mögliche Konsequenz die Aussetzung der Impfungen ist. In jüngster Zeit haben die skandinavischen Länder und Island erste Schritte in dieser Richtung unternommen, leider nur halbherzig – sie haben die Verwendung des Moderna-Impfstoffes bei jungen Menschen oder, im Falle Islands, bei allen Menschen ausgesetzt. Der Hauptgrund dafür war das gehäufte Auftreten von Myokarditis, insbesondere bei jungen Männern. Dieses ist aber nicht auf den Moderna-Impfstoff beschränkt. Die Fallzahlen für den Impfstoff von Pfizer sind ähnlich.

In diesem Zusammenhang muss ich noch einen im British Medical Journal erschienenen Artikel erwähnen, der skandalöse Fehler in Pfizers hastig durchgeführten klinischen Studien ans Licht bringt:
„Eine Regionaldirektorin, die bei der Firma Ventavia Research Group beschäftigt war, hat gegenüber dem BMJ erklärt, dass das Unternehmen [Pfizer] Daten gefälscht, Patienten entblindet, unzureichend geschulte Impfärzte eingesetzt und Impfzwischenfälle, die in der zulassungsrelevanten Phase-III der Pfizer-Studie auftraten, nur zögerlich verfolgt hat.“

Neben Myokarditis und Perikarditis gibt es lt den Ärzte-Organisationen „Doctors for Covid Ethics“, „MWGFD“ und „Ärzte für Aufklärung“ noch viele andere schwerwiegende Nebenwirkungen – Schlaganfälle, Herzinfarkte, Lungenembolien, Verbrauchskoagulopathie; Fehlgeburten, Epilepsie und sogar gastrointestinale Blutungen bei Stillkindern, deren Mütter die Impfung erhalten hatten. Die Übertragung der mRNA-Impfstoffe mit der Muttermilch wurde inzwischen direkt nachgewiesen. Ob mittel- bis langfristig weitere schwere Nebenwirkungen auftreten können, ist noch gänzlich unbekannt.

Stellungnahme von

Kirchmayr, Rita

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