Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
[Die folgenden Worte beziehen sich nicht notwendigerweise auf den Sachbearbeiter, welcher diese Stellungnahme bearbeitet.]
Ein "Sehr geehrte" bekommen Sie nicht, denn das trifft nicht auf Sie zu.
Zur Sache:
Was dieses Regime hier betreibt (abgesehen von all den anderen bösartigen, durch nichts rechtfertigbaren Maßnahmen), ist eine völlige Auflösung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit.
Wohl am deutlichsten festgehalten in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union:
"Artikel 3
Recht auf Unversehrtheit
(1) Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. (!!!)
(2) Im Rahmen der Medizin (!!!) und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden:
a)
die freie Einwilligung des Betroffenen (!!!) nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten,
b)
das Verbot eugenischer Praktiken, insbesondere derjenigen, welche die Selektion von Menschen zum Ziel haben,
c)
das Verbot, den menschlichen Körper und Teile davon als solche zur Erzielung von Gewinnen zu nutzen,
d)
das Verbot des reproduktiven Klonens von Menschen."
Das schwarz-grüne Regime hat nicht die Autorität, dem Volke Österreichs noch der Bevölkerung mit Wohnsitz in diesem Land medizinische Behandlungen aufzuoktroyieren.
Insbesondere, wenn es sich um eine (experimentelle) "zelluläre Gentherapie" handelt.
(Zitat Stefan Oelrich [Board of Management; Bayer AG]; Rede während der Opening Ceremony des World Health Summit 2021 | Sonntag 24.10.2021)
Zweifellos will das Regime deshalb im Fahrwasser dieses Impfpflichtgesetzes das Arzneimittelgesetz sowie das Gentechnikgesetz auf eine Weise abändern, welche diese uns alle schützenden Gesetze materiell nahezu völlig aushöhlen. Dies bedeutet, dass man sich vollkommen bewusst darüber ist, was man hier macht und es sich weder um Dummheit noch Inkompetenz handeln kann.
In meinen Augen ist das gesamte Regime Schwarz-Grün als auch seine Helfer und Helfershelfer, wie auch seine vielen Münder in Experten- und Journalisten-Kreisen eine Ansammlung von verabscheuungswürdigen Totalitaristen und Tyrannen, welche allem Anschein nach eines der größten Verbrechen gegen die Menschheit vorbereiten und/oder begehen, das jemals verübt wurde.
(Selbstverständlich gilt die Unschuldsvermutung!)
Sie können erlassen, was auch immer Sie wollen.
Ich werde mir diese sogenannte "Impfung" niemals injizieren lassen.
Komme was wolle.
Mit vorzüglichster Verachtung
Wolfram P. J. Staatz