Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich lehne diesen Gesetzesentwurf mit aller Entschiedenheit ab.
Dieser Gesetzesentwurf muss unbedingt abgelehnt werden!
Im folgenden ein paar Begründungen und Untermauerungen:
Gelindere Maßnahmen wurden bisher nicht voll ausgeschöpft (können Sie beweisen/ausschließen dass es keine wirksamen Medikamente gibt?), die Impfpflicht kann aber nur das letzte Mittel sein.
WHO, UNO, Europarat und Gesellschaft der Biotechnologie sind gegen eine Impfpflicht bzw. warnten vor einer Impfpflicht.
Im Gesetzesentwurf fehlten messbare und erreichbare Ziele innerhalb eines bestimmten Zeithorizonts.
Ebenso fehle es an Transparenz betreffend die Nebenwirkungen.
Ebenso fehle es an Transparenz betreffend der Auswahl der Impfstoffe.
Es sei unklar, wie viele Auffrischungen nötig sein werden.
DIE ENGLISCHE ZEITUNG "THE CHELTENHAM POST"
BERICHTET, DASS ALLEIN IN GROSSBRITANNIEN, DER EUROPÄISCHEN UNION UND DEN VEREINIGTEN STAATEN
6. 636.471 MENSCHEN GESCHÄDIGT UND
40.679 TOTE DURCH GVO-Impfung.
Der Impfstoff besteht ausweislich der eigenen Angaben von Pfizer/Biontech auf der eigenen Produktinformation unter anderem aus den folgenden zwei Hilfsstoffen:
(4-hydroxybutyl)azanediyl)bis(hexane-6,1-diyl)bis(2-hexyldecanoate) - ALC-0315
2--[(polyethylene glycol)-2000]-N,N-ditetradecylacetamide - ALC-0159
Die Bestandteile sind in der Produktinformation von Comirnaty von Pfizer/Biontech bei der European Medicine Agency (EMA) eingereicht worden. Beide Stoffe ALC-0315 und ALC-0159 sind auch im Sicherheitsbericht des für Impfstoffe zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vom 4.2.2021 genannt.
Beide Bestandteile sind auf der Homepage des Unternehmens Echelon Bioscienses (die diese Nano Lipide für Biontech/Pfizer herstellt) als "This product is for research use only and not for human use" gekennzeichnet, und wurden noch am selben Tag des Bekanntwerdens der Nichtzulassung dieser Stoffe für den Einsatz im Menschen am 19.12.2021 vom Unternehmen entfernt.
Dies bedeutet jedoch dasselbe, nämlich die fehlende Geeignetheit der Stoffe ALC-0315 und ALC-0159 als Inhaltsstoffe eines Arzneimittels zur Anwendung in oder am Menschen.
Haben sie den auffälligen Anstieg der Todesfälle nach Covid-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen untersucht?
Es gibt permanent verunreinigte Chargen aller zugelassener Hersteller.
Der Weltgesundheitsrat erklärt (https://worldcouncilforhealth.org/campaign/covid-19-vaccine-cease-and-desist/), dass die Covid-19-"Impfstoffe" für den menschlichen Gebrauch gefährlich und unsicher sind. Die Herstellung, der Vertrieb, die Verabreichung und die Werbung für diese Injektionen verstoßen gegen grundlegende Rechtsprinzipien.
Bayer-Vorstand: "mRNA-Impfstoffe sind ein Beispiel für zelluläre Gentherapie."
"Wenn wir sie vor zwei Jahren öffentlich angeboten hätten, wären sie bereit gewesen, sich eine Gen- oder Zelltherapie in ihren Körper injizieren zu lassen? Wir hätten wahrscheinlich eine Ablehnungsquote von 95 Prozent", so Oelrich.
Von 90 Geimpften, 1 Todesfall, 2 Reanimationen und 6 schwere gesundheitliche Entgleisungen, - dennoch setzt die Politik ihren Kurs fort!
Ungeimpfte würden kriminalisiert und nicht mehr gleich behandelt. Ungeimpfte Jugendliche zwischen 14 und 18 werden straffällig.Der Gesetzesentwurf umfasse sowohl Österreicher, die im Ausland leben, als auch Ausländer, die einen angemeldeten Wohnsitz in Österreich haben – mit absurden Konsequenzen.Es währe ein zu massiver Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Freiheit über den eigenen Körper.Trotz Impfung könne man andere Sicherheitsmaßnahmen, wie Maskentragen, regelmäßige Testungen, Abstand, Lockdown, etc. nicht ausschließen – sprich sie werden gar nichts ändern.Es sollte nie in einer Pandemie geimpft werden.Die Impfung verhindere nicht die Ausbreitung des Virus - siehe z.B. Impfversagen auf Kreuzfahrtschiffen (Nur Geimpfte und doppelt getestete an Bord)
Das Gesetz ist das Ergebnis einer völlig psychopathischen Politik.
Es fehlten Ausnahmebestimmungen, falls eine rechtzeitige Durchimpfung bis zum nächsten Impfstichtag nicht möglich ist.
Die große Israelstudie vom 25.08.2021 beweist, dass man mit dem Gentherapeutikum von Pfizer Biontech ein siebenfach höheres Risiko der Erkrankung an COVID hat als ohne
Der Entwurf begeht mehrere tabubrüche, die bisher in unserer Rechtsordnung nicht vorstellbar waren:
- Einführung der Rasterfahndung zur Verhängung von Verwaltungsstrafen
- Entindividualisierung der medizinischen Versorgung
- Umkehr der Unschuldsvermutung zum Schuldverdacht
- automatisierte Ausstellung von Strafverfügungen ohne individuelle Prüfung der tatsächlichen Strafwürdigkeit
Der als Impfpflicht-Gesetz vorgestellte Entwurf ist im Ergebnis eine Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen. Eine nachvollziehbare Begründung wie auf diesem Weg tatsächlich eine Verbesserung der "öffentlichen Gesundheit" erreicht werden soll, ist dem Entwurf nicht zu entnehmen.
Eine Studie der britischen Gesundheitsbehörde hat nun eingeräumt ein, dass Geimpfte dauerhaft weniger Antikörper haben.
In ihrem Bericht «COVID-19 vaccine surveillance report» der W. 42 räumt die britische «UK Health Security Agency» auf Seite 23 ein, dass „die N-Antikörperspiegel bei Personen, die sich nach zwei Impfdosen infizieren, niedriger zu sein scheinen“. 👉🏽 dass dieser Antikörperabfall im Grunde dauerhaft ist.
„Wir wissen, dass die Impfstoffe die Infektion oder die Übertragung des Virus nicht verhindern" (tatsächlich zeigt der Bericht an anderer Stelle, dass geimpfte Erwachsene jetzt mit viel höheren Raten infiziert werden als nicht geimpfte Personen rechnen müssen.)
Wieviele Studien braucht es noch?
Eine auf medRxiv.org veröffentlichte Studie, an der mehr als 800 000 Personen, aufgeteilt in drei Gruppen, teilnahmen, zeigt, dass vollständig geimpfte Personen ein höheres Risiko für COVID haben als Ungeimpfte.
Laut der umfangreichen Studie haben Personen, die beide Dosen der Pfizer-Impfung erhalten haben, ein 13-mal höheres Risiko, eine Durchbruchinfektion zu erleiden, und sogar ein deutlich höheres Risiko für Covid-19-Krankenhausaufenthalte.
Bei geimpften Personen wurde ein 27-mal höheres Risiko einer symptomatischen COVID-Infektion festgestellt als bei Personen mit natürlicher Immunität nach einer früheren COVID-Erkrankung.
Martin Kulldorff, Professor an der Harvard Medical School, sagte, dass die Forschung zeige, dass die natürliche Immunität exponentiell mehr Schutz biete als Impfstoffe, was bedeute, dass Impfpässe sowohl unwissenschaftlich als auch diskriminierend seien, da sie unverhältnismäßig viele Menschen aus der Arbeiterklasse beträfen.
Der Anstieg an Antikörper nach einer vierten Impfung, sei nicht sehr beeindruckend“, so Gila Regev, gegenüber der israelischen „ynet“ am Mittwoch. Sie leitet die Studie zur „Wirksamkeit der vierten Impfung.“
Kurz nach der vierten Impfung sei man wieder auf demselben Antikörper-Stand wie nach der dritten, sagte Regev. Nach der dritten Impfung sacken die messbaren Antikörper etwa nach 10 Wochen wieder ab, und zwar rapide.
Australische Regierung gibt mehr als 79.000 Impfschäden zu!
Die Verstrickungen der medizinischen Zulassungebehörden mit der Pharmaindustrie!
Der Sumpf ist gigantisch! .. gleichzeitig gab es wohl noch nie eine Zeit in der das so offensichtlich wurde.
In seinem zweiten Brief an die WHO warnt der belgische Virologe Geert Vanden Bossche davor, gegen Omikron zu impfen. Stattdessen sieht der Wissenschaftler Omikron als Chance zur Herdenimmunität. Sogar für die bisher Geimpften soll Omikron eine Chance sein, ihre „angeborenen Immunantikörper“ zurückzuerlangen. Bei einer Impfkampagne gegen die Variante befürchtet Vanden Bossche jedoch eine katastrophale Entwicklung.
USA: Anthony Fauci, der Leiter der Covid-Taskforce der US-Regierung, bestätigt in einem MSNBC-Interview vom 31. Dezember 20121, dass der PCR-Test keine lebenden Viren nachweisen kann. Er kann nur Aminosäurepartikel testen, die mit einem "Virus" verwandt sein können oder auch nicht.
Anthony Fauci gibt zu, dass weder der Antigentest noch der PCR-Test einen Hinweis darauf geben, ob jemand ansteckend ist oder nicht!!!
Damit sind alle Grundlagen der so genannten "C"-Pandemie hinfällig.
Impfgeschädigter Pilot deckt auf: "Es gibt (geimpfte) Piloten, die mit drückenden Brustschmerzen zur Arbeit gehen" Also wer gefährdet hier wen?
Es tauchen immer mehr „PLÖTZLICH UND UNERWARTET“ - Listen von toten Sportler zum Downloaden auf.
Ärzte sollen Hippokratischen Eid missachten.
Ausufernde Verordnungsermächtigung des Gesundheitsministers.
Mangelhafte Daten als Grundlage für Strafentscheidungen.
Fragen die von der Regierung und Mainstream-Medien nicht beantwortet werden!
Warum sollen wir Impfstoffe injiziert erhalten, für die von den Herstellerfirmen der Impfstoffe jegliche Haftung abgelehnt wird?
Warum werden die mit den Pharmafirmen zum Kauf der Impfstoffe abgeschlossenen Verträge nicht voll umfänglich offengelegt?
Warum werden Betten auf den Intensivstationen abgebaut, anstatt zusätzliche Betten zu schaffen, wenn wir diese tatsächlich so dringend benötigen?
Warum wurde die Knappheit an Pflegekräften, die schon seit Jahren bekannt ist, erst jetzt ein Diskussionsthema und nicht schon lange behoben?
Warum ist die Situation ein Jahr nach Start der mRNA-Injektionen und trotz der verschärften Maßnahmen bis hin zu 2G immer noch nicht besser? Die Zahlen sollen angeblich sogar noch schlimmer sein als letztes Jahr. Wie kann das sein, wenn die mRNA-Injektionen angeblich so gut wirken?
Wie kann es sein, dass Impfstoffe, die für die Alpha-Variante entwickelt wurden, jetzt auch noch für alle Nachfolgevarianten bis hin zu Omikron wirken sollen?