COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (93557/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme betreffend den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren,

das geplante Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 greift massiv in die Grundrechte von uns allen ein. Impfen ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Menschen und eine höchstpersönliche Entscheidung und darf deshalb nicht zum Zwang werden!
Letztlich werden aufgrund dieses Gesetzes alle Menschen in Österreich gezwungen werden, sich immer weiter impfen zu lassen. Die im Gesetzesentwurf erwähnten neuartigen Impfstoffe sind aber in ihrer Wirkung und ihren Nebenwirkungen noch zu wenig erforscht und es ist nicht gewährleistet, dass diese auch gegen neue Varianten bzw. Mutanten wie zum Beispiel Omikron ausreichend wirksam sind? (Impfschutz für Omikron laut aktuellen Studien bei ca. 25-30%). Noch dazu besteht für die verwendeten mRNA und Vektorimpfstoffe keine sterile Immunität, d.h. selbst geimpfte Personen können das Virus ständig weitergeben.

Weiters gibt es keinerlei Erfahrungen mit der Impfung von Kindern – sogar die WHO hat im Juni 2021 die Empfehlung gegeben, Kinder und Jugendliche nicht zu impfen! Außerdem gehören Kinder und Jugendliche nicht zu den Risikogruppen, wie anfangs immer von der Regierung ermahnt wurde die Risikogruppen zu schützen und zu impfen – jetzt sind wir soweit, dass auch Kinder und Jugendliche geimpft werden sollen/müssen.
https://report24.news/who-aendert-empfehlung-kinder-und-jugendliche-nicht-impfen/
Sogar der Erfinder der mRna-Technologie spricht sich nicht für die Impfung von Kindern aus:
https://de.rt.com/nordamerika/129303-mrna-erfinder-malone-pfizer-ist/
Eine Impfpflicht ist aus gesundheitswissenschaftlicher Sicht in jedem Fall strikt abzulehnen, die sie unverhältnismäßig, für die Zielerreichung nicht geeignet und gesamtgesellschaftlich betrachtet deutlich schädlicher als nützlich ist.
„Das Spike Protein ist absolut toxisch für Zellen und wird bei der Impfung verabreicht (Dr. Robert Malone; Erfinder der mRNA-Impfung). Die Studien reichen nicht aus um den Einsatz am Menschen zu rechtfertigen.“
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Auch aufgrund der Inhaltsstoffe der aktuell eingesetzten mRna-Impfstoffe ist eine Impfpflicht strikt abzulehnen, die Impfpflicht ist grob fahrlässig!:
Die Firma Echelon. Inc, die diese Nano Lipide für Biontech/Pfizer herstellt, schreibt auf ihrer Homepage:
"...diese Lipide werden im BioNTech Impfstoff "BNT162b2" eingesetzt, sind aber nicht für die Verwendung am/im Menschen zugelassen sondern ausschließlich für Forschungszwecke."

im Original sieht das dann so aus:
"ALC-0315 is an ionizable lipid
which has been used to form lipid nanoparticles for delivery of RNA. ALC-0315 is one of the components in the BNT162b2 vaccine against SARS-CoV-2 in addition to ALC-0159, DSPC, and cholesterol. This product is for research use only and not for human use."

https://www.echelon-inc.com/product/alc-0315/
https://www.echelon-inc.com/product/alc-0159/

Der Stoff, der also ausdrücklich nur für Forschungszwecke zu benutzen ist, ist also tatsächlich im IMPFSTOFF BNT162b2 von Biontech/Pfizer drinnen.

Hier nachzulesen in dem offiziellen EMA-Dokument zum Biontech-Präparat.
Aufgeführt auf Seite 16 unter "sonstige Bestandteile".
https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/comirnaty-epar-product-information_de.pdf
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....hier noch ein weiterer hersteller dieser Nano Lipide aus china... dieser schreibt das selbe... !!! "... research use only"
https://www.sinopeg.com/2-polyethylene-glycol-2000-n-n-ditetradecylacetamide-alc-0159-cas-1849616-42-7_p477.html

https://www.sinopeg.com/4-hydroxybutyl-azanediyl-bis-hexane-6-1-diyl-bis-2-hexyldecanoate-alc-0315-cas-2036272-55-4_p476.html

Echelon Biosciences (https://www.echelon-inc.com/product/alc-0315/)
ALC-0315 - Echelon Biosciences
ALC-0315 is a cationic lipid which has been used to form lipid nanoparticles for delivery of RNA



Die österreichische Regierung verstößt mit der geplanten Impflicht aber auch gegen die im April 2021 getätigte Empfehlung der WHO - https://bit.ly/3Ia2FRV - "Impfstoffe sind wirksam, um Menschen vor schweren Verläufen von COVID-19 zu schützen. Regierungen und/oder institutionelle Entscheidungsträger sollten Argumente verwenden, um eine freiwillige Impfung gegen COVID-19 zu fördern, bevor sie eine obligatorische Impfung in Betracht ziehen. Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um den Nutzen und die Sicherheit von Impfstoffen für eine größtmögliche Akzeptanz der Impfung zu kommunizieren. Strengere regulatorische Maßnahmen sollten nur erwogen werden, wenn diese Mittel nicht zum Erfolg führen. Eine Reihe ethischer Überlegungen und Vorbehalte sollten explizit diskutiert und eine ethische Analyse durchgeführt werden, ob eine obligatorische COVID-19-Impfung eine ethisch vertretbare politische Option ist. Ähnlich wie bei anderen Politiken im Bereich der öffentlichen Gesundheit sollten Entscheidungen über obligatorische Impfungen durch die besten verfügbaren Beweise gestützt und von legitimen öffentlichen Gesundheitsbehörden auf transparente, faire und nicht diskriminierende Weise getroffen werden und die Betroffenen einbeziehen / beteiligen."

Die angepriesenen Impfstoffe haben sich nicht als die „Game Changer“ bewahrheitet, da sie weder vor einer Infektion schützen, noch vor einer Weitergabe des Virus. Bei der Virusvariante Omikron ist ja ersichtlich geworden, dass 95% der geimpften (doppelt- oder dreifach geimpft) Bürger sich mit Omikron infiziert haben. Daraus kristallisiert sich heraus, dass die ungeimpften Bürger kaum Schuld an der 5. Welle und der Verbreitung von Omikron sind, da sie sich sowieso seit Dezember im Lockdown befinden.
Somit hat Ex-Kanzler Kurz mit seinem Versprechen – 2 mal Impfen, dann haben wir Covid 19 überstanden – versagt. Offensichtlich hat ja auch die Booster-Kampagne zur 3. Impfung jetzt mit der Verbreitung von Omikron total versagt.
Nach aktuellen Forschungsergebnissen aus Israel wird auch die 4. Impfung nicht zielführend sein:
https://www.welt.de/wissenschaft/article236052128/Israel-Forscherin-enttaeuscht-von-vierter-Corona-Impfung.html

Was bringt uns dann eine Impfung, der man sich alle 6 Monate, im geplanten Gesetzt sogar 3 Monate, unterziehen soll/muss, wenn sie gegen Virusmutationen sowieso nicht hilft und die Wirkung so schnell nachlässt?

Warum wird Ärzten, die sich gegen die Impfung aussprechen, die Lizenz von der Ärztekammer entzogen und beurlaubt oder gekündigt?

Warum wird in Österreich der Einsatz von Ivermectin so verpöhnt? In einer Reportage „Corona – auf der Suche nach der Wahrheit“ wurde der Einsatz und die gute Wirksamkeit davon in die Öffentlichkeit getragen.

Eine echte Sensation initiiert Professor Haditsch nach einem persönlichen Treffen mit Dr. Pierre Kory. Kory kämpfte als Lungenfacharzt im Epizentrum der Pandemie in New York gegen den Virus. Entgegen aller Vorschriften setzte er Ivermectin zur Therapie ein und rettete tausenden Erkrankten das Leben. Eine Behandlungsmethode, welche in Europa noch immer von der EMA verhindert wird. Professor Haditsch bittet einen Grazer Kollegen das Medikament unter experimentellen Bedingungen zu Testen. Mit einem überraschenden Ergebnis!
Weiters kritisiere ich, dass man im Falle einer Covid-19-Infektion, von der Gesundheitshotline 1450 keinerlei Infos bekommt, welche Medikamente in der Hausapotheke oder Hausmittel eingenommen werden können, um die Verbreitung des Virus im Körper einzudämmen. Hier bekommt man keine Hilfestellungen und ist immer wieder auf sich selbst gestellt.

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Auch wenn dies immer verneint wird – die WHO Datenbank (vigiaccess.org) zeigt sehr wohl, dass es zu überdurchschnittlich häufigen Nebenwirkungen kommt (bereits jetzt mehr als 2 500 000 (2,5 Millionen!) erfasste Fälle innerhalb eines Jahres; genauso steigt die Übersterblichkeit in Österreich in besorgniserregendem Ausmaß seit Juni 2021 (Männer 0-64 +10%, Männer über 65 + 3,9%, Frauen 0-64 +6,2%, Frauen über 65 + 4,1%), die zumindest in einem zeitlichen Zusammenhang mit den zunehmenden Impfungen in Verbindung gebracht werden kann und dringendst untersucht werden muss! Ebenfalls auffällig ist, wie viele Sportler in den vergangenen Monaten „völlig unerwartet“ an Herzversagen verstorben sind – was offenkundig nur eine der Nebenwirkungen dieser Impfstoffe ist: Myokarditis.


Bei den Impfstoffen handelt sich um BEDINGT ZUGELASSENE – Voraussetzung für die Zulassung ist, dass „es sich um eine bedrohliche Erkrankung handelt, für die es derzeit kein optimales Medikament gibt.“ (siehe www.ages.at)
Medikamente stehen nun kurz vor der Auslieferung und somit hat sich das Thema Impfpflicht ohnehin erledigt!

Weitere Punkte entnehmen Sie bitte dem Anhang!


Ich lehne das geplante Gesetz zur Impfpflicht strikt ab!

Beste Grüße
Carina Waidhofer

Stellungnahme von

Waidhofer, Carina

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