COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (96873/SN-164/ME)

Inhalt

Mein Name ist Verena Waldstätten, ich bin österreichische Staatsbürgerin aber keine Medizinerin. Das beutet, ich bin darauf angewiesen Ärzten zu vertrauen, wenn ich gesundheitliche Entscheidungen treffe.
Die meisten Ärzte raten zu dieser Impfung. Es gibt aber auch (weltweit) sehr viele Ärzte (und damit meine ich nicht die homöopathischen Ärzte), die entweder dringend von dieser Impfung abraten oder auf erhebliche Risiken und Nebenwirkungen hinweisen. Dabei handelt es sich wie bei vielen impfbefürwortenden Ärzten um „hochrangige“ Ärzte, wie zB Prof. Wolf-Dieter Ludwig, seit 15 Jahren Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft und durchaus kein Impfgegner. Oder Dr. Robert Malone, Erfinder der mRNA-Impfstoff-Technologie. Sogar das Paul Ehrlich Institut, das sich in seinem Sicherheitsbericht genötigt sah, Stellung zu beziehen. (Paul-Ehrlich-Institut, „Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen nach Impfung zum Schutz vor COVID-19“ 07.05.2021).
Wie kann ich als Nichtmedizinerin einer nun bald staatlich vorgeschriebenen Impfung vertrauen, wenn es nicht wenige Ärzte gibt, die eine komplett konträre Meinung zu den mRNA-Impfstoffen vertreten? Wie kann ich den Medien vertrauen, wenn diese Ärzte nicht zu Wort kommen? Wenn unabhängige Studien, die Risiken und Nebenwirkungen belegen, nicht oder nur zögerlich publiziert werden? Wenn Ärzte mit enormen Druck und weitreichenden Konsequenzen seitens der Ärztekammer rechnen müssen, wenn sie sich kritisch äußern?
Ich bin immer davon ausgegangen, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben, die sich gerade dadurch auszeichnet, kritische Meinungen eben nicht zu unterdrücken und zu sanktionieren. Ich bin erschüttert über die mediale Berichterstattung, die einem/einer Nichtmediziner/in die Chance nimmt, sich umfassend informieren zu können, sich ein Bild zu machen, um sich schlussendlich entscheiden zu können. Stattdessen kommen EsoterikerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen zu Wort, um zu demonstrieren, dass ausschließlich „Schwurbler“, Rechte oder moralisch verkommene Menschen diese Impfung ablehnen.
Ich beziehe mich in meiner Meinungsbildung und Entscheidung ausschließlich auf das was Ärzte, Wissenschaftsjournalisten oder Medizinhistoriker sagen, auch wenn es nicht leicht ist, an die Informationen anders also kritisch denkender Ärzte heranzukommen, da kritische Ergebnisse einer von der Pharmaindustrie unabhängigen Forschung seitens der Mainstream-Medien nur zögerlich publiziert werden.

Die Pharmaindustrie hat viele Jahre Lobbyarbeit geleistet, um die mRNA-Technologie bei den großen europäischen und amerikanischen Zulassungs- und Aufsichtsbehörden als „Impfung“ anzuerkennen. Die juristische Neudefinition ermöglichte ihnen, die Anwendungsgebiete dieser experimentellen Technologie exorbitant zu erweitern. Bis heute haben Impfungen gegen COVID-19 eine bedingte Zulassung, was dazu führt, dass es keine klassischen Beipackzettel gibt (!) und dass die betreffenden Pharmafirmen nicht haftbar sind! Ebenso gibt es keine begleitenden Studien zur Häufigkeit der Nebenwirkungen, sondern nur Studien zur kurzfristigen Sicherheit und Wirksamkeit, die von ebendiesen gewinnorientierten Unternehmen finanziert, organisiert, koordiniert und unterstützt wurden.

Deswegen fordere ich unabhängige, von Experten begutachtete Studien, die nicht von multinationalen Pharmaunternehmen finanziert werden. Ich habe das Recht auf körperliche Unversehrtheit und auf umfassende, unabhängige Aufklärung vor einer Impfentscheidung - umso mehr vor einer Impfpflicht.
Es braucht eine unabhängige Forschung. Und erst nachdem die Ergebnisse ausgewertet und in den Massenmedien vorgestellt werden, ist eine redliche Nutzen-Risiko-Analyse bezüglich der sehr persönlichen Impfentscheidung möglich. Bis zum Vorliegen dieser unabhänigen Studien werten einige Juristen die politische Nötigung zur Impfung, insbesondere die Beeinflussung von Kindern, als Straftatbestand. (Unger, Raymond: Das Impfbuch. Über Risiken und Nebenwirkungen einer COVID-19 Impfung. Scorpio, 2021)

Es gäbe noch so viel mehr zu sagen:
von den konkreten Risiken der mRNA-Technologie wie:
das Spike-Protein als Toxin, das für mannigfaltige Gerinnungs- und Gefäßkrankheiten ursächlich ist
von der hohen und gefährlichen Bioaktivität des Spike-Proteins wie zB der Effekt FFWO „Fusion from without“,
der Mechanismus der infektionsverstärkenden Antikörper, das ADE-Syndrom, wo die Immunabwehr nicht neutralisierende Antikörper bildet sondern bindende, wozu sich oben genannter Dr. Robert Malone im Juni 2021 äußerte.
Thrombosen und Thrombozytopnie, Sinusvenenthrombose und Myokarditis.
Autoimmunkrankheiten
Ich bin übrigens nicht der Meinung, dass das menschliche Genom bei der mRNA Impfung dauerhaft verändert wird.
zu den Kollateralschäden der Maßnahmen, wie zB dass die Kinder für ihre Großeltern geopfert werden (Stichwort Maskentragen in Schulen und überfüllte Jugendpsychiatrien) und das in Zeiten von zunehmender Vergreisung der österreichischen Gesellschaft ganz abgesehen vom generell exponentiellen Wachstum der Weltbevölkerung. All das trifft ebendiese Generation Z neben all den anderen Problemen die wir ihnen vererbt haben, wie Klimawandel und Migrationskrise und als Sahnehäubchen kommen jetzt noch die gigantischen Schulden hinzu, die die Regierungen jetzt weltweit in Kauf nehmen um die 80 Jährigen mittels einer experimentellen Technologie zu schützen. Da diese Schulden gar nicht mehr rückzahlbar sind, können die Konsequenzen dieser Corona-Politik wohl nur in eine globale Finanzkrise, Inflation oder noch Schlimmeres münden.
zu den Grundrechten… wie zb Die körperliche Integrität eines Menschen ist unantastbar. Unzählige Normen schützen diese körperliche Unversehrtheit (zB §§ 75 ff, 110, 275, 321 uA StGB, 173, 256, 1295 ff ABGB, Art. 2, 3 u 8 EMRK, Art. 3 GRC uA). Wenngleich die österreichische Bundesverfassung keine ausdrückliche Schutzbestimmung enthält, ergibt sich diese insbesondere Art. 8 EMRK, der seit 1964 im Verfassungsrang steht. Dieser umfasst u.a. die körperliche und geistige Integrität, die verletzt ist, wenn eine medizinische Behandlung ohne Zustimmung durchgeführt wird, egal ob durch Ausübung unmittelbaren Zwanges oder eine nicht physisch vollstreckbare Duldungspflicht.Die Impfpflicht verletzt Art. 8 EMRK

Aus den oben genannten und noch weiteren zahlreichen Gründen fordere ich, das Gesetzesvorhaben - die Einführung der Impfpflicht - zu unterlassen.