Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme betreffend den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Nach dem Wortlaut von Dr. Chistian Ortner spreche ich mich in aller Entschiedenheit gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 aus, weil die Voraussetzungen, unter denen eine Impfpflicht in Erwägung gezogen werden könnte, nicht vorliegen.
1. Es verbietet sich jeder Vergleich mit Masern oder Pocken, weil diese Infektionskrankheiten um ein Vielfaches ansteckender sind und eine wesentlich höhere Letalität haben als COVID-19, und es dagegen jahrzehntelang erprobte, regulär zugelassene Impfstoffe, die mit einmaliger Gsterile Immunität gewährleisten gibt, sodass der Geimpfte vor Erkrankung und Weitergabe der Infektion geschützt ist. All das ist bei den experimentellen gentherapeutischen Arzneimitteln, die zu Unrecht als Impfstoffe gegen SARS-CoV 2 propagiert werden, nicht der Fall. Bei den Therapeutika gegen SARS-CoV 2 muss die Behandlung in Abständen von wenigen Monaten wiederholt werden. Daher ist der Hinweis auf die Entscheidung des EGMR vom 8.4.2021, 47.621/13 verfehlt und die Normierung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 nicht mit Art. 8 EMRK vereinbar.
2. COVID-19 ist eine Erkrankung im Bereich der Gefährlichkeit einer schweren Grippe, wobei in der Bevölkerung bereits eine erhebliche Kreuzimmunität besteht, sodass 60% der Infizierten nichts davon spüren, mehr als 38% erkranken nur leicht und weniger als 2% erkranken schwer (hospitalisierungspflichtig), die Letalität liegt bei 0,15%. Gefährdet sind weit überwiegend alte Menschen mit schweren Vorerkrankungen. Mehr als 80% der schwer Erkrankten sind über 70 Jahre alt, 80% davon sind Bewohner von Alten und Pflegeheimen, was das Vorliegen schwerer Vorerkrankungen, die ein Leben zu Hausen nicht mehr erlauben, indiziert. Das Durchschnittsalter der an oder mit COVID Verstorbenen liegt über der durchschnittlichen Lebenserwartung! Bei dieser Gruppe ist jeder Infekt potenziell tödlich. Eine Impfpflicht für alle Bevölkerungsgruppen ist daher unverhältnismäßig.
3. Weder vor noch nach Beginn der Impfaktionen war das österreichische Gesundheitssystem jemals überlastet. Die COVID-Fälle belegten nie mehr als 20% der verfügbaren Intensivbetten –die Auslastung entsprach daher einer normalen Grippesaison! Auch in Schweden brach das Gesundheitssystem nicht zusammen, obwohl Schweden nur ¼ der Kapazitäten Österreichs hat!
4. Im Bereich der vulnerablen Bevölkerungsgruppe beträgt die Durchimpfungsrate bereits um 90%. Dennoch zeigt sich, dass diese sogenannte Impfung nicht wirksam schützt, zumal weiterhin vor allem in Krankenhäusern und Altenheimen immer wieder Cluster an Infektionen unter –teilweise dreifach - Geimpften auftreten, teilweise mit schweren Verläufen und Todesfällen. In den Ländern mit höchster Durchimpfungsrate sind die Infektionszahlen besonders hoch und die Übersterblichkeit steigt mit der Durchimpfungsrate (Israel, Gibraltar, Island, Großbritannien).
5. Bei den sogenannten Impfstoffen handelt es sich um Gentherapeutika auf völlig neuer, noch nie erfolgreich am Menschen erprobter technologischer Basis, die nur bedingt zugelassen sind, weil noch wesentliche Studien zu Sicherheit und Wirksamkeit fehlen.
Auszug aus dem Public Assessement Report der EMA zu Comirnaty:
Conditional marketing authorisationThe applicant requested consideration of its application for a Conditional marketing authorisation in accordance with Article 14-a of the above-mentioned Regulation, as it is intended for the prophylaxis of a life-threatening disease. In addition, the above-mentioned medicinal product is intended for use in an emergency situation, in response to public health threats duly recognisey the World Health Organisation and by the Union.New active Substance statusThe applicant requested the active substance Single-stranded, 5’-capped messenger RNA produced using a cell-free in vitro transcription from the corresponding DNA templates, encoding the viral spike(S) protein of SARS-CoV-2 contained in the above medicinal product to be considered as a new active substance, as the applicant claims that it is not a constituent of a medicinal product previously authorised within the European Union.
Es ist ethisch nicht vertretbar, Menschen zur Teilnahme an einem gentechnischen Experiment zu verpflichten.
6. Die Injektionen gewähren, keine sterile Immunität. Laut Bericht der FDA war dies auch nie entwicklungsziel, sondern lediglich die Verhinderung schwerer Verläufe. Jeder „Geimpfte“ kann erkranken und den Infekt weiter übertragen, wie sich dies auch vielfach, vor allem in Altenheimen und Krankenhäusern, zeigt. Somit gibt es keine Immunisierung und keine Unterbrechung von Infektionsketten. Dies entspricht auch internationalen Erfahrungen. Die Impfaktion während einer Epidemie führt zu Selektionsdruck auf das Virus, der zu Mutationen führt, gegen die die sogenannten Impfstoffe, wirkungslos sind. Wenn eine Impfung gegen SARS-CoV 2 keine Unterbrechung der Infektionsketten gewährleistet, ist eine Impfpflicht nicht argumentierbar, umso weniger, wenn es sich um nicht vollständig auf Sicherheit und Wirksamkeit erprobte Arzneimittel, sondern lediglich unter Annahme eines „Notfalls“ im Sinn der VO (EG) 507/2006 bedingt und befristet zugelassene handelt.
7. Die sogenannten Impfstoffe gegen SARS-CoV 2 zeigen in unvertretbar hohem Ausmaß schwere Nebenwirkungen. In Österreich wrd nur ¼ an Nebenwirkungen pro 100.000 Injektionen gemeldet gegenüber Dänemark, obwohl auch dort nicht alle gemeldet werden dürften. Aufgrund des extremen unterreportings - Schätzungen zufolge werden weniger als 10% der Nebenwirkungen gemeldet - gibt es keine brauchbare Grundlage zur Beurteilung des Nutzen Risikoverhältnisses! Dennoch zeigt die Statistik des Paul-Ehrlich-Instituts, dass die in der kurzen Zeit bis Ende Juli 21 gemeldeten Nebenwirkungen und Todesfälle bereits das Zwanzigfache dessen erreichten, was alle anderen Impfstoffe zusammen in den letzten 20 Jahren in Summe erreicht hatten! Die mRNA Therapeutika bergen ein besonders hohes Risiko für junge Menschen in Bezug auf Herzmuskel- und -beutelentzündungen sowie plötzlichem Herztod! Aus diesem Grund wird „Moderna“ in skandinavischen Ländern nicht mehr an unter 30-jährige verabreicht -die Ergebnisse aus Israel mit Comirnaty sind kaum besser!
8. Die sogenannten Impfstoffe wirken sehr schmalbandig, indem sie ausschließlich die Bildung von Antikörpern gegen das für die ursprüngliche (Alpha-) Version typische Spike-Protein provozieren, die schon nach 4 bis 7 Monaten verschwinden. Die Wirkung ist daher nur von sehr kurzer Dauer, weshalb auf jeden Fall nach wenigen Monaten eine Auffrischung erforderlich ist. Es ist noch in keiner Weise untersucht, wie der menschliche Organismus auf fortgesetzte Intoxikationen durch diese Gentherapeutika reagiert und wie oft dies überhaupt möglich ist.
9. Genesenen genießen einen wesentlich breitbandigeren und länger anhaltenden Schutz , weil bei einer natürlichen Infektion der Körper nicht nur Antikörper gegen einen bestimmten Typus von Spikeproteinen bildet, sondern auf mehrere Merkmale des Erregers anspricht. Es ist nicht gerechtfertigt, Genesene zu einer Impfung zu drängen!