Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme betreffend den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich will Sie hier nicht mit weiteren Zahlen und Quellenangaben, Gesetzespassagen, etc. belästigen. Diese wurden bereits in unzähligen Stellungnahmen erwähnt und als Parlamentarier müssten Sie hier spätestens nach diesen bestens informiert sein. Ich gebe hier teilweise mein persönliches und das Empfinden in meinem Umkreis wieder, als Staatsbürger, Steuerzahler, Elternteil und vor allem als Mensch.
Eine Impfpflicht kann nur dann begründet werden, wenn eine Erkrankung für die gesamte Bevölkerung hochgradig gefährlich ist, des Weiteren ist dieser Gesetzesvorschlag ein schwerwiegender Eingriff in die Grund- und Menschenrechte, Verfassungswidrig und somit ist das COVID-19-Impfpflichtgesetz zur Gänze abzulehnen!
Sämtliche Covid19 Impfstoffe setzten auf ein Verfahren, das noch nie am Menschen angewendet wurde, diese verfügen nur über eine bedingte Arzneimittelzulassung und befinden sich noch in der Studienphase, ebenso sind keine Langzeitschäden bekannt. Eine sterile Immunität ist nicht gegeben und diese schützen auch nicht vor einer Infektion. Laut gemeldeten Nebenwirkungen, etc. an die EMA übertreffen die Impfnebenwirkungen, sämtliche auf den Markt befindlichen Impfstoffe um ein Vielfaches. Durch die neue Omikronvariante ist eine Impfpflicht eigentlich obsolet und sollte gar nicht mehr zur Diskussion stehen.
Das oberste Ziel war Anfangs und sollte der Schutz der vulnerablen Gruppen sein und nicht die zwangsweise Durchimpfung der gesamten Bevölkerung bis zu den Kleinstkindern. Hier muss ich mit bedauern feststellen, dass Sie das Nutzen-Risiko Verhältnis und das Ziel komplett aus den Augen verloren haben!
Vor Andenken einer Impfpflicht wären/sind auf jeden Fall gelindere Maßnahmen zu setzen, das heißt:
- das Gesundheitssystem hochfahren, insbesondere Intensiv
- Behandlungsalternativen, Medikamente erproben
- Sofortige Symptombehandlung bei Erkrankten und nicht erst im Spital
- Diskurs mit Ärzten und Wissenschaftlern öffentlich führen
- Objektive und Umfassende Zahlen und Daten
- Maßnahmen setzten die durchführbar sind und wo es Sinn macht
- Bevölkerung nicht in Panik und Angst versetzten, nicht bevormunden, Schikanieren
- Bevölkerung objektiv und umfassend Informieren
- Bevölkerung nicht in Geimpfte und Ungeimpfte spalten
- Testwahnsinn für Symptomlose beenden
...
Anstatt dieser wurden Verordnungen erlassen, die eine Sinnhaftigkeit anzweifeln lassen. Im Tagesrhythmus wurden diese ohne umfassende Erklärung ausgerufen, abgeändert und in einem kleinen Land wie Österreich auch noch auf 9 Bundesländer unterschieden. Es wurden und werden immer noch keine anderen Ansichten von Ärzten, Wissenschaftlern, Studien, etc. zugelassen. Anstatt dessen, werden diese abgetan, diskriminiert oder einfach nur als „Schwurbler“, etc. bezeichnet. Es wird seit Wochen ein Teil der Bevölkerung ohne Sichtbare Veränderung ausgeschlossen, es kommen Lockdowns für die ganze Bevölkerung wo spätestens hier klar ersichtlich ist das diese Impfungen unzureichenden Schutz bieten. Es wird in Werbeschaltungen investiert, die für diese Impfstoffe auf Steuerzahlerkosten werben aber in keinster Weise aufklären.
Sollte ich Ihrer Meinung komplett oder nur teilweise falsch liegen, dann trifft auf jeden Fall der Punkt zu das die Bevölkerung unzureichend, falsch und nur einseitig informiert wurde. Ich appelliere an Ihren gesunden Menschenverstand um im Sinne der Österreichischen Bevölkerung sich gegen das COVID-19-Impfpflichtgesetz auszusprechen!
Mit freundlichen Grüßen
Aleksandar Komljenovic