COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (105873/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme betreffend den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt


(1) der "Impf-Pflicht" genannte beabsichtigte ImpfZWANG (bisher sind auch Strafen vorgesehen) ist sachlich wirkungslos (und sollte nicht als staatliche Willkür missbräuchlich erzwungen werden)
weil
(1a) inzwischen deutlich wird dass auch Geimpfte
(1a1) Viren "ansteckend" weitergeben
(1a2) und ebenso sich selber infizieren
("Impf-Durchbrüche")
* d.h. eine "ERLAUBNIS", sich impfen zu lassen, sollte gar nicht Gegenstand eines Gesetzes sein *
sondern
* unabhängig von einer "Zulassung" generell freistehen, idealerweise mit Empfehlung oder Abraten durch Ministerium oder kompetente Institution(en) *
(wer an einen Schutz durch Impfung glaubt, soll das dürfen ohne ungesetzlich zu handeln)
(1b) und weil ein behaupteter SCHUTZ durch Impfung nur VOR einer ErkrankungsWelle (niemals für alle Geimpften aber immerhin) MÖGLICHERWEISE gegeben ist, aber NICHT indem MITTEN in eine Seuche\Epidemie\Pandemie HINEIN geimpft wird:
schon "Aktiv"Impfungen bewirken höheres ErkrankungsRisiko, durch RNA\mRNA\DNA\Vektor Techniken steigt das noch weiter:

(2) Robert Malone (maßgeblicher Entwickler der mRNA Technologie) (!!) und Peter McCullough (weltweit meist zitierter Epidemiologe) RATEN DEZIDIERT AB, diese Technik für MassenImpfungen anzuwenden;
(2a) Abgeordneten, Ministern und Beamten denen das nicht auffällt, ist dringend Weiterbildung in ihrem Arbeitsgebiet zu empfehlen und auch katastrophale MassenSchäden bei "neuartigen (normalen)" Medikamenten wie CONTERGAN zu berücksichtigen:
(2b) jede gentechnische Entwicklung ist zudem ein ANFANG (einer neuen Entwicklung) die nicht rückgängig gemacht werden kann.
(Viren "vernichten" zu wollen, ist nicht nur eine infantile faschistoide Idee sondern
-- je nach Quelle --
1% bis 8% des menschlichen Genoms bestehen aus VirenResten, die offensichtlich die Basis des Immunsystems sind.
(2c) aus dieser Situation eine gesetzliche Impf-Pflicht abzuleiten, ist nicht nur rechtlich dubios sondern sachlich keinesfalls gerechtfertigt.

(3) jede menschliche Gesundheit unterliegt individuellen Unterschieden, wird durch individuell unterschiedliche Struktur des Immunsystems gesichert und reagiert auf gleiche Gefährdungen unterschiedlich:

(4) deshalb muss wegen des einfachen MittelschulWissens
--virologisch (1) und (2) sowie immunologisch (3) --
das Verhalten (und oder eine etwaige Impfung) der individuellen Entscheidung Patient\Arzt obliegen, sofern nicht fahrlässige oder mutwillige Gefährdung vorliegt
(etwa Missachtung Abstand\Maske gegen den Willen des Nebenstehenden, Infektionsgehabe ohne Vorkehrungen o.ä.)

(5) meine Bedenken richten sich nicht nur gegen den o.a. begründeten Unfug einer Welle dogmatischer Impferei-Propaganda
-- noch dazu mit zahllosen Repressionen & Kündigungen höchst qualifizierter Kritiker der politischen (nicht qualifizierten) Verkünder:innen des Impf-Heils sowie ihrer (genehmigten, nicht gekündigten) "Expert:innen" --
sondern
(5a) meine Bedenken richten sich auch gegen unbedachte (HAUPT)Wirkungen
-- z.B. die vorhersehbaren Beobachtungen von AutoImmunAttacken wegen der Anregung von gesunden Zellen, VirenTeile & -Merkmale zu produzieren, sowie deren LANGZEITFOLGEN --
und
(5b) meine Bedenken richten sich auch gegen wiederholte Berichte über NEBENwirkungen wie zb Muskel- und Nerven-Entzündungen, Lymphknoten-Entzündungen, Thrombosen etc.
(5c) weshalb ich mich wie ca. 1\3 der österreichischen Bevölkerung nicht mehr impfen lassen werde, gegen freiwillige SelbstIsolation in riskanten Momenten aber nichts einzuwenden habe:
unser aller ÜBERLEBENS-Wahrscheinlichkeit beträgt 99,9% bei (UNGEIMPFT) 0% (NULL) Nebenwirkungen.
-- (und 14.000 Tote in 2 Jahren sind 7000 Tote\Jahr d.h. 0,1% (!!) Corona Tote:
bis zur missbräuchlichen Änderung des SeuchenGesetzes 2020 sprach dieses übrigens von "ERKRANKUNG erheblicher Bevölkerungsgruppen" als AnlassFall, und nicht Panikmache durch "INFEKTIONS"Inzidenzen") --
(5d) und ich spreche mich ausdrücklich gegen die Missachtung einer
-- (derartigen aber grundsätzlich JEDEN) --
Minderheit im Stil der "Pandemie"Handhabung in Österreich aus.

(6) die virologischen Bedenken gem. (1) und (2) (siehe oben) formuliert
-- neben Malone und McCullough --
der italienische Kriminologe und Psychiater Prof. Alessandro MELUZZI besser als ich es könnte:
(Zitat)
"...
Blutgruppen sowie die Berücksichtigung von eventuell vorhandenen Antikörpern
...
Patienten mit autoimmun-hämolytischen Anämien
...
Ursache
...
Verabreichung verschiedener Medikamente
...
Änderung der Oberfläche der Blutzellen Anlass geben
...
entstehen Neo-Antigene die vom Immunsystem des Patienten als fremd erkannt werden und zum Absterben dieser Blutzellen
...
gehören zum immunologischen Basiswissen der Ärzte
...
Verabreichung von mRNA-haltigen Substanzen, die fälschlich als Impfstoffe oder auch Seren bezeichnet werden
...
BLUTBAHN
...
GEFÄSSWANDZELLEN eindringen und nachfolgend an der Oberfläche der Gefäßwandzellen zur Ausbildung der Spike-Proteine
...
fungieren tatsächlich als FremdAntigen (ähnlich der medikamentös bedingten autoimmun-hämolytischen Anämie) und SOLLEN zur Antikörperbildung und damit zur Immunität
...
PROBLEM
besteht jedoch darin, dass die Spikes
...
an den körpereigenen Zellen anhaften und die aktivierten Killerzellen beziehungsweise Antikörper (falls die Impfung wirkt!) die mit Spikes fremd-markierten ZELLEN DES GEIMPFTEN ZERSTÖREN.
...
Folge ist eine
* immunologische Zell- und Gewebszerstörung bei den geimpften Personen
...
*Thromboembolien, zur
*Zerstörung von Herzmuskelzellen,
* Lungen- und Nierengewebe, und letztlich ...
* Erschöpfung des Immunsystems
...
* AUFFRISCHUNGSIMPFUNGEN verstärken diese Effekte, weil frisch durch die Boosterung entstandene Spikes auf inzwischen gebildete Antikörper stoßen.
...
hoher Wahrscheinlichkeit
* Akutreaktionen und AUTOIMMUNREAKTIONEN als Langzeitfolge
...
und schlummernde Infektionen wie TUBERKULOSE REAKTIVIERT
...
Gesundheitssystem mehr gefährden
...
als dies durch den Anteil der gesunden, impfkritischen Nichtgeimpften möglich ist.
(Anm.: !!)
Bei Letzteren ... auch mit einer relativ hohen natürlichen Immunisierungsrate gerechnet
...

Die Einführung einer Impfpflicht mit Verwaltungsstrafen für Nicht-Impfwillige, die viele Menschen an ihre Existenzgrenzen bringen können, ist nicht verhältnismäßig sodass ich von der Einführung einer
* Impfpflicht generell und im Besonderen unter
* Anwendung erbsubstanz-haltiger Inhaltstoffe ausdrücklich abrate.
STRAFEN sind ein Druckmittel das zu psychischer Belastung ..."
(Ende Zitat)
-- (Anm.: die nachfolgenden Bemerkungen zur Psychosomatik stress-induzierter Krankheiten sind MittelschulWissen) --
Kriminologe und Psychiater Prof. Meluzzi beschreibt dazu noch ein betrügerisches System der Pandemie Kommunikation, wonach Prominente andere zur Impfung verleiten, selbst jedoch eine Fake-Impfung erhalten:
(Zitat)
"Ein großer Teil von jenen ab einer bestimmten Sphäre aufwärts, die geimpft wurden, haben falsche Impfstoffe erhalten."
und
"Ich versichere es Ihnen, weil sie es mir auch angeboten haben.“
(Ende Zitat)
(Anm.: wenn sich diese Aussage im Radio Interview als korrekt herausstellt, geht es um Betrug in der Dimension von Milliarden €)

(7) mit weiteren GesetzesProjekten sollte deshalb zumindest bis zu einem rechtskräftigen Urteil im Strafverfahren gewartet werden, das zur Jahreswende 2021\2022 mit Antrag begonnen wurde:
denn
neben vielen weiteren Corona-Ungereimtheiten wie
* PCR-Test-Lüge,
* Intensivbettenlüge,
* Obduktionsverbot,
* Täuschung bei Fakten, Zahlen und Argumenten zur Impfung
* und Zensur von Gegenstimmen
* steht jetzt auch ein großangelegter Betrug im Raum:

(7a) Gesamte Anzeige (330 Seiten) mit Beweise/Anlagen:
https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0
(7b) Bestätigung für die Eingabe Strafanzeige:
https://www.dropbox.com/s/eaxsrwl2hyz6uk3/EB%20589250Y946%40efa.justiz.gv.at.pdf?dl=0
(die Unterlagen sind frei und ohne Nachfrage weiter zu verwenden. Die Beweislast wurde mittels Stiftung Corona Ausschuss, Anwälte für Aufklärung und den Recherche die in den letzten 9 Monate von mir zusammengetragen wurden, für die Anzeige eingesetzt. 190 eidesstattliche Erklärungen:
Strafsache gegen Sebastian Kurz, Rudolf Anschober, Karl Nehammer, Alexander Van der Bellen und alle namentlich genannten Nationalratsabgeordneten wegen §83, §84, §92 StGB, §105, 108, §146, 147, 148 StGB, §302 StGB, §307a StGB)

Stellungnahme von

Blasl, Dieter

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