Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme betreffend den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich LEHNE eine gesetzliche Verpflichtung zur Covid19-Impfung kategorisch in jeder Form AB.
Bei dem vorgelegten Gesetzesentwurf wird weder nach dem aktuellen Gesundheitsstatus (Antikörper, Vorerkrankungen), noch nach der Gefährdung für die einzelne Altersgruppe unterschieden.
Es herrscht zudem weitgehende Einigkeit unter namhaften Experten, dass ein Ausrotten des Virus, mit welcher
Durchimpfungsrate auch immer, aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich ist.
Insofern ist das Ziel der Gesetzesvorlage willkürlich und die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht unverhältnismäßig.
Die aktuell vorhandenen und bedingt zugelassenen Impfstoffe sind offensichtlich nicht geeignet eine sterile Immunität herzustellen, wodurch das Argument der Solidarität nicht greift!
Diese vorhandenen Arzneien können daher bestenfalls als Individualschutz vor schweren Verläufen dienen.
Es muss daher eine freie Entscheidung jedes Einzelnen bestehen bleiben!
Außerdem herrscht überhaupt keine glaubwürdige Transparenz hinsichtlich Nebenwirkungen und Impfschäden.
Dies macht es unmöglich eine abwägende Entscheidung für oder gegen eine Impfung zu treffen.
Die Impfpflicht stellt einen Eingriff in das persönliche Recht jedes Menschen auf Unversehrtheit dar.
Ich ersuchen das Parlament daher, von diesem Gesetzesvorhaben abzusehen.