Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren
Ich weise die Impflicht mit voller Härte zurück.
Warum:
Herr Dr. Mückstein erwähnt unteranderem in seinem Memorialantrages oder besser gesagt in seinem Impfgesetz Entwurf, folgende Wortlaute:
"Festgehalten wird, dass auch eine verpflichtende Impfung nicht durch unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt durchgesetzt werden darf, sondern durch Verwaltungsstrafen sanktioniert wird".
Diese Wortlaute sind sehr wohl ein Zwang. Denn viele Österreicherinnen und Österreicher können eine solche wiederkehrende Massnahme/Bussgeldentscheid auf Dauer nicht er/tragen, im Gegenteil. Viele werden durch diese Massnahme den Job verlieren. Die langfristigen Auswirkungen werden neben den zerstörten Existenzen, psychische wie soziale Beeinträchtigungen in einem Ausmass zeigen, wo sich heute noch niemand vorstellen vermag. Dies zu 100%, ausser, ich folge einer "SARS COVID Impfverpflichtung, wie es Herr Dr. Mückstein will" und ob dies besser sein wird , mag ich schwer zu bezweifeln.
Der Österreichische Staat übernimmt ja nicht mal die Verantwortung für die schon längst bekannten negativen Auswirkungen dieser kläglichen Impfung, weil der Empfänger dieser Impfung "freiwillig zustimmt", respektive "freiwillig unterschreibt" und somit der Österreichische Staat fein säuberlich aus dem Schneider ist und klug den Nürnberger Kodex somit umgangen hat. Ich halte hier fest, dass dieses Vorgehen, für einen Staat wie Österreich, verzeihen sie meine nachfolgenden Wortlaute, es sehr beschämend, willkürlich und einer Überheblichkeit der sondergleichen ausweist.
Daher lehne ich dieses Impflicht Gesetz ab und appelliere an den hoffentlich letzten Funken an Verstand, Achtung wie Würde an die Menschen, so, dass auch den Alternativen Möglichkeiten Achtung geschenkt wird, ohne, dass gleich Ärzte die ihren Hippokratischen Eidesschwur auch leben, von der Ärztekammer sanktioniert werden.
Hochachtungsvoll
Ronald Hämmerli