COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (105125/SN-164/ME)

Inhalt

Was spricht gegen eine Impfpflicht?
• Bessere Ergebnisse in Ländern mit Freiwilligkeit der Impfung und der Maßnahmen
Länder, die auf eine Freiwilligkeit hinsichtlich Masken und Impfungen und eine Herdenimmunität von Beginn der Pandemie gesetzt haben, wie beispielsweise Schweden, weisen bessere Ergebnisse nach 20 Monaten der Pandemie auf: weniger Tote durch Covid, und das obwohl auf Begleitmaßnahmen verzichtet wurde wie beispielsweise Maskenpflicht in Schulen oder Schulschließungen. Bei der Impfung wurde auf Freiwilligkeit gesetzt. Auch in Ländern wie Kroatien oder Polen setzt man mit Erfolg auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung ohne sie zur Impfung zu zwingen wie das in Österreich der Fall ist.

• Länder mit hoher Impfrate erleben höhere „Impfdurchbrüche“
Israel, Gibraltar sind Beispiele für Länder, in denen ein sehr hoher Anteil der Bevölkerung geimpft wurde. Gerade in diesen Ländern infizieren sich viele Leute mit Covid, kommt es zu sogenannten „Impfdurchbrüchen“. Die Wirksamkeit der Impfung scheint somit begrenzt zu sein, obwohl die Impfung als der große Gamechanger von der Politik angepriesen wurde: Es wurde von einer Effizienz von über 90 % gesprochen. Davon ist man mittlerweile weit entfernt, die Impfstoffe haben eine deutlich geringere Effizienz als versprochen wurde – bei überproportional hohen Nebenwirkungen. Man muss regelmäßig die Impfung auffrischen – sich boostern lassen, obwohl die Impfstoffe mehr Nebenwirkungen als alle anderen bisherigen Impfstoffe haben. Die Impfstoffe sind somit von fragwürdiger Qualität. So sind beispielsweise Bestandteile in den Impfstoffen von Pfizer/Biontech und Moderna, die zwar angeführt werden, aber nicht zugelassen sind für die Anwendung am Menschen. Das sollte zu denken geben.

• Impfpflicht führt zu Betrug
Hohe Verwaltungsstrafen, angedrohte Beugehaft, angedrohter Jobverlust wegen Nichtimpfung bei den zu Impfenden einerseits, und lukrative Verdienstmöglichkeiten durch die Impfärzte andererseits, werden dazu führen, dass die Impfpflicht versucht wird zu umgehen. Auch wenn es die Ausnahme ist und bleiben wird: Betrug durch gefälschte Impfpässe wird man nicht gänzlich ausschließen können, da die Leute versuchen werden, ein möglichst normales Leben wieder zu erlangen, ohne ein gesundheitliches Risiko eingehen zu müssen. Die versuchte Steigerung der Durchimpfungsrate in der Bevölkerung wird somit nicht durch einen Impfzwang erreicht. Im Gegenteil: Man versetzt die Bevölkerung in Angst und Schrecken und treibt sie möglicherweise zu Taten, die sie aus Verzweiflung setzen.
• Kontrollgruppe unerlässlich
Da es sich bei der sogenannten Impfung um einen experimentellen genbasierten Wirkstoff handelt, ist es unerlässlich eine Kontrollgruppe zu führen, um die Validität des Forschungsergebnisses zu garantieren.

• Nutzen-Risiko-Verhältnis stimmt nicht: Nebenwirkungen der Impfung – Unterbindung von medikamentöser Frühbehandlung
Warum werden Ärzte, die sich kritisch zur Impfung äußern, unter Druck gesetzt bzw. verlieren ihre Ärztezulassug?
Wenn die Impfung so wirksam und sicher wäre, dann sollte sie der Kritik der Ärzte standhalten. Warum wird Kritik an der Impfung im Keim erstickt, sodass ein Diskurs erst gar nicht stattfinden kann? Wenn die Impfung so harmlos wäre und die Infektion mit Covid so gefährlich wäre, dann würden sich die Leute ohne große Werbebudgets durch Steuermittel impfen lassen. Viele Nebenwirkungen sind bei dem Impfstoff aufgetreten – deutlich mehr als bei allen anderen bisherigen Impfstoffen zuvor. AstraZeneca, wird beispielsweise in Österreich, nicht mehr verimpft, obwohl auch hier es sich um eine bedingte Zulassung handelte, die massiv medial beworben wurde, und erst deutlich später als in anderen Ländern in Österreich vom Markt genommen wurde. Myocarditis nach Verabreichung eines mRNA Imstoffes kommt sehr häufig vor bei jungen Männern, um nur eine häufige Nebenwirkung zu nennen. Myocarditis kann insbesondere bei jungen Männern zu Herzschwäche und lebenslänglicher Einschränkung der Herzmuskelfunktion führen.
Doch anstatt die Impfpolitik zu überdenken, möchte der Staat eine Impfpflicht einführen bei einem bedingt zugelassenen Impfstoff. Gleichzeitig wird eine medikamentöse Behandlung der Patienten im Frühstadium unterbunden, indem Ärzte Medikamente nicht verschreiben dürfen und Apotheker Medikamente in der Frühbehandlung – und diese kann sehr sinnvoll sein und einen Spitalsaufenthalt auf der Intensivstation möglicherweise – nicht verkaufen bzw. anfertigen dürfen. Warum wird die medikamentöse Behandlung im Frühstadium unterbunden? Es entsteht der Eindruck, dass die Leute um jeden Preis – unabhängig vom Nutzen-Risiko-Verhältnis in die Impfung getrieben werden sollen. Warum? Das Nutzen-Risiko-Verhältnis stimmt hier nicht.

• Hohe Kollateralschäden
 Aufbau von Druck auf die ungeimpfte Bevölkerung durch die Politik
Die Impfung wird massiv beworben mit sehr hohen staatlichen Steuerzuwendungen an jene Medien, die regierungskonform berichten (positiv der Impfung gegenüber eingestellt), während Medien, die auch coronakritisch berichten, bestraft werden, indem sie weniger Steuerzuwendungen erhalten. Die Covidimpfung fokussierte zuerst auf die ältere Bevölkerung, dann auf die erwerbstätigen Erwachsenen, auf die Jugendlichen, und schließlich auf die Kinder. Gleichzeitig werden Einschränken aufgebürdet für jene, die sich nicht impfen lassen (man darf nicht in bestimmte Geschäfte, Lokale, Ausbildungen machen, Berufe ausüben usw.). Darüber hinaus werden Impffreie hingestellt in der Werbung als wären sie asozial, weil sie nicht mitmachen. Befeuert wird diese Vorgangsweise von Politikern mit ihren Impfkampagnen (z.B. Mikl-Leitner: „Nerven die Leute so lange mit den Tests, bis sie sich endlich impfen gehen.“ Oder Macron: „Ich habe große Lust, die Ungeimpften zu nerven. Das werde man bis zum Ende auch tun. Das ist die Strategie.“). An diesen Impfkampagnen ist zu erkennen, dass es den Politikern nicht um unsere Gesundheit geht, sondern erklärtes Ziel ist, die Leute zum Impfen zu bringen.

 Kollateralschäden ökonomischer und psychischer Natur und Verlust der Freiheit
Sehr viel Steuergeld wird für die Impfkampagnen aufgewendet. Gleichzeitig werden Lockdowns verhängt – aus den fragwürdigsten Gründen, die sich für die Wirtschaft sehr negativ auswirken können. Neben der ökonomischen Komponente spielen auch die psychischen Folgen durch die gesellschaftliche Spaltung eine bedeutende Rolle. Indem die Leute in Geimpfte und Ungeimpfte geteilt werden, bedient sich der Staat einer Apartheidpolitik, wie wir sie nur aus Staaten kennen, die für uns keine Vorbilder sein sollten. Alleine der Begriff Ungeimpfte ist negativ konnotiert. Die Spaltung macht vor langjährigen Freundschaften und vor Familien nicht halt und geht quer durch die Gesellschaft. Ein Rechtsstaat sollte an so einer Situation kein Interesse haben und daher die Impfpolitik sofort überdenken.
 Jugend ohne Freiheit
Aber auch verbaute Zukunftschancen für Jugendliche, die nicht mehr in Freiheit aufwachsen, weil sie ohne Impfung beispielsweise Ausbildungen nicht beginnen können, keinen Führerschein machen können, keinen Job bekommen, mit Gleichaltrigen nicht fortgehen können, sollten zu einer sofortigen Abkehr vom Impfzwang und den weiteren Coronamaßnahmen führen.
 Ungeimpfte ohne Job
Die Jobsituation betrifft nicht nur die Jugendlichen: Alle Erwerbstätigen sind von einem Impfzwang am Arbeitsplatz betroffen. Wenn viele Erwachsene erwerbslos sind, weil sie sich nicht ein in der Testphase befindliches Genserum verabreichen lassen wollen, führt das zu weiteren hohen wirtschaftlichen Kosten. Es darf vermutet werden, dass gerade Branchen, die jetzt schon von Personalmangel betroffen sind, wie beispielsweise im Pflegebereich, ihren Betrieb nicht mehr aufrecht halten werden können, wenn ihnen ein nicht unerheblicher Anteil ihres Personals durch die Impfpflicht abhanden kommt. Aber auch das geänderte Freizeitverhalten, wenn nicht geimpfte plötzlich nicht mehr Urlaub machen dürfen, nicht mehr den Friseur, das Fitnesscenter, das Restaurant oder Cafe besuchen, oder ins Kino gehen dürfen, um nur einige Freizeitaktivitäten aufzuzählen, führt dazu, dass die Wirtschaft als Ganzes Einbußen hinnehmen muss, wenn plötzlich geschätzte 30 % des Umsatzes wegfallen, weil diese Personengruppe Dienstleistungen nicht mehr in Anspruch nehmen kann. Österreich als Paradeland für Klein- und Mittelunternehmer und als Tourismusland ist davon besonders betroffen. Es kommt zu einem Abbau des Mittelstandes. Die großen Nutznießer – große international agierende Konzerne – haben ihren Sitz in den meisten Fällen nicht in Österreich. Es kommt somit zu einer Vermögensverschiebung von Österreich ins Ausland.

Conclusio
Aus den genannten Gründen lehne ich eine Impfpflicht vehement ab, und fordere die österreichischen Volksvertreter auf, die angedachte Impfpflicht ad acta zu legen und den Leuten wieder ihre ihnen verfassungsmäßig zustehende Freiheit zurückzugeben. Die Freiheit muss man sich nicht erst erimpfen. Sie ist ein Grundrecht. Und Grundrechte dürfen nicht abgebaut werden, unsere Verfassung darf nicht ausgehöhlt werden. Unsere Freiheit gehört wieder hergestellt!
Darüber hinaus wurde lange von Politikerseite den Leuten im Jahr 2020 erklärt, dass es keine Impfpflicht geben würde, und dass Leute, die derartiges behaupten würden, Verschwörungstheoretiker seien. Nun, liebe Politiker, Ihr könnt jetzt zeigen, dass Ihr zu Eurem Wort steht, und die Impfpflicht tatsächlich nicht kommt – so wie Ihr das im Jahr 2020 behauptet habt.
Der erste Schritt des Parlaments muss daher ein klares NEIN zur Impfpflicht sein!
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Andrea Böhm-Schirmbrand




Quellen:
Macron:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-corona-macron-interview-101.html
Mikl-Leitner:
https://www.wochenblick.at/corona/mikl-leitner-gibt-zu-nerven-die-leute-so-lange-mit-tests-bis-sie-endlich-impfen-gehen/