Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein GSA-Gesetz erlassen und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Forschungsfinanzierungsgesetz sowie das Forschungsorganisationsgesetz geändert werden (GSA-Errichtungsgesetz)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Die Kommission Klima und Luftqualität (KKL) der ÖAW beschäftigt sich mit Fragen der anthropogenen Einflüsse auf die Atmosphäre und deren Auswirkungen auf Menschen und Ökosysteme sowie den Möglichkeiten, auf diese Auswirkungen zu reagieren. Dies umfasst insbesondere die Themen Klima bzw. Klimaänderung und atmosphärische Spurenstoffe mit Auswirkungen auf die Qualität der Luft. In diesem Kontext unterstützt die Kommission schon seit vielen Jahren die wissenschaftlichen Aktivitäten am Sonnblick Observatorium, einer hochalpinen Klima- und Umweltforschungsstation, die seit der Errichtung im Jahr 1886 von der ZAMG betrieben wird. So hat die KKL seit vielen Jahren den Vorsitz im Beirat für die Koordination der wissenschaftlichen Aktivitäten auf dem Sonnblick-Observatorium (Sonnblick-Beirat) inne.
Das kontinuierliche Monitoring am Sonnblick Observatorium bietet aufgrund der einzigartigen Lage und Infrastruktur der Station exzellente Voraussetzungen für eine Vielzahl von nationalen und internationalen Forschungsprogrammen und –projekten. So ist das Observatorium in den angehenden europäischen Forschungsinfrastrukturen ACTRIS (https://www.actris.eu/) und eLTER (https://www.lter-europe.net/) vertreten und führt Beobachtungen im Rahmen internationaler oder nationaler Netzwerke durch (wie GAW-Global Atmosphere Watch, GCW-Global Cryosphere Watch, BSRN-Baseline Surface Radiation Network, NDACC-Network for the Detection of Atmospheric Climate Change, GTN-P Global Terrestrial Network for Permafrost, ARAD-Austrian Radiation Network etc.). Die Monitoringprogramme bilden gleichzeitig einen unabdingbaren Rahmen für kürzere Prozessstudien, die unser Verständnis zu Klima- und Umweltfragen erhöhen. Damit werden die unter § 4. (1) des Gesetzestextes genannten Aufgaben der GSA, speziell der Beitrag zum wissensbasierten Umgang mit dem Klimawandel und dessen Folgen, massiv unterstützt.
Ein Merkmal, das die Daten des Sonnblick Observatoriums für wissenschaftliche Auswertungen weltweit einzigartig macht, ist die Länge der Messreihen an dieser exponierten Stelle. Die langfristige Sicherung des Forschungs- und Monitoringbetriebes des Sonnblick Observatoriums ist daher für dessen Wert essenziell, es muss aus Sicht der KKL der Betrieb daher auch gesetzlich verankert sein (wie es derzeit in der Beschreibung der ZAMG im aktuellen FOG, §22 Abs. 2 Z1, der Fall ist).
Daher wird folgende Ergänzung für §4 des GSA-Gesetzes über die Aufgaben des GSA vorgeschlagen:
§4 (2) 1. Durchführung meteorologischer, geophysikalischer, geologischer und umwelttechnischer Untersuchungen, einschließlich des Betriebes von Observatorien und Messnetzen.
Für die KKL
Univ.-Prof. Dr. Georg Kaser, wirkliches Mitglied der ÖAW, Obmann
Univ.-Prof. Dr. Andrea Steiner, stellvertretende Obfrau
Univ.-Prof. Dr. Wilfried Winiwarter, stellvertretende Obmann