Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundes-Energieeffizienzgesetz 2023 erlassen wird und das Energie-Control-Gesetz geändert wird (Energieeffizienz-Reformgesetz 2023 – EEff-RefG 2023)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Forum Wissenschaft & Umwelt (FWU) dankt für die Möglichkeit, Stellung zu nehmen.
Wir machen allerdings darauf aufmerksam, dass die Verlautbarung des Begutachtungsentwurfs am 22.12.2022 erfolgte und das Ende der Begutachtungsfrist mit 18.01.2023 festgelegt wurde. Die Frist ist damit kürzer als 6 Wochen und umfasst darüber hinaus die Feiertage zu Weihnachten und zum Jahreswechsel.
Bitte entnehmen Sie unsere Stellungnahme zum Entwurf der Beilage.
Mit besten Grüßen
Prof. Dr. Reinhold Christian Univ.-Doz. Dr. Peter Weish
(geschäftsführender Präsident) (Präsident)