Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Kunstförderungsbeitragsgesetz 1981 aufgehoben wird und das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Die IG Bildende Kunst ist Interessenvertretung bildender Künstler:innen. Gerne nehmen wir zum vorgelegten Ministerialentwurf Stellung. Die Zusammenführung aller den KSVF betreffenden gesetzlichen Regelungen in das KSVFG ist schlüssig, die Berücksichtigung von Einnahmenausfällen in Folge von Pandemiemaßnahmen als Ausnahme bei den erforderlichen Mindesteinkünften (Mindesteinnahmen) konsequent. Wir begrüßen beides, plädieren jedoch für eine flexiblere Ausgestaltung. Im Detail haben wir weitere Anmerkungen und Anregungen zur Nachbesserung in unserer Stellungnahme ausgeführt. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. (Stellungnahme als PDF)