Stellungnahme zu Petition
Stellungnahme zu der Petition betreffend eines von den Rechtsanwälten Mag. Alexander Scheer und Mag. Florian Höllwarth, MBL ausgearbeiteten Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 überreicht von den Abgeordneten Dr. Susanne Fürst und Christian Ries (99/PET)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrter Herr Magister Höllwarth, sehr geehrter Herr Magister Scheer!
Von Herzen möchte ich mich an dieser Stelle bei Ihnen für Ihren mutigen Einsatz für unsere Grund- und Freiheitsrechte und die Aufrechterhaltung demokratischer Werte bedanken. Sie waren mir in den letzten Jahren in sehr belastenden Stunden unzählige Male Trost und Hoffnung. Sie haben nicht nur sachlich und seriös informiert, aufgerüttelt und wachgerufen – sie haben es als Persönlichkeiten mit Ihrem Humor auch in schlimmen Zeiten geschafft, mich zum Lachen zu bringen.
Wie oft habe ich in den letzten 2 Jahren folgende Sätze gehört: „Was soll ich als Einzelne(r) machen? Das bringt doch ohnehin alles nichts! Ich kann nichts tun, …?“ Sie aber zeigen, wie so viele andere mutige Menschen in diesem Land, was eine einzelne Person bewirken kann – dafür werde ich Ihnen immer dankbar sein.
Ich befürworte Ihre Petition vollumfänglich und möchte ein paar Worte zu den letzten Monaten anmerken, diese richten sich ganz besonders an alle Nationalratsabgeordneten:
Zeit meines Lebens habe ich mich an alle Regeln gehalten und versucht, eine „brave Staatsbürgerin“ zu sein. Was mir, wie so vielen anderen, in den letzten zwei Jahren passiert ist, kann ich immer noch kaum glauben.
Ich war in regelmäßigen Abständen immer wieder „(ver)fassungslos“ – glaubte ich doch, in einer Demokratie zu leben?!
Die Sprache der PolitikerInnen in Kombination mit den Mainstream-Medien war erschütternd – durch meine Entscheidung, mich nicht impfen zu lassen, wurde aus mir plötzlich eine
nicht solidarische Person aus der niedrigen Bildungsschicht mit Migrationshintergrund und Aluhelm. Ich wurde zur Schwurblerin abgestempelt, die rechtsradikale Tendenzen aufweist, Corona leugnet und gefährlichen Verschwörungstheorien erlegen ist. Deshalb muss man mir nun die Zügel anziehen, mich einsperren bis ich mich impfen lasse und natürlich wird dafür gesorgt, dass sogar Weihnachtsfeste für mich nicht mehr schön sein dürfen. Außerdem bin ich als Ungeimpfte schuld an allen Mutationen und damit auch an den Verordnungen, denn ohne Menschen wie mich, wäre Corona schon lange kein Thema mehr!
All diese Dinge wurden von diversen Politikern und den Mainstream-Medien verbreitet – es ist erschreckend, welche Sprache PolitikerInnen – die ja genaugenommen meine Dienstnehmer sind - gegenüber einem beachtlichen Teil der Bevölkerung anschlagen – ohne jegliche Konsequenz – und ohne jegliche Reaktion unseres Bundespräsidenten – der doch ein Präsident für alle Österreicherinnen und Österreicher sein wollte??? Doch was soll man sich von einem Mann mit einem Bruttogehalt von 26.252 € monatlich (Quelle: de.statista.com), der schon 2017 in einem Video von ALLEN Frauen die Solidarität verlangte, irgendwann auch ein Kopftuch zu tragen, erwarten?
In jedem Fall ist es kein Wunder, wenn plötzlich geimpfte Menschen auf nicht geimpfte Menschen losgehen – manche PolitikerInnen und Medien haben durch ihr Verhalten in der sogenannten Pandemie genau das vorgezeigt und gefördert. Es drängt sich hier natürlich der Verdacht auf, dass gerade das erwünscht war, um den Impfdruck zu erhöhen.
Es ist sehr verstörend, wenn Ärztinnen und Ärzten mit Androhung von Disziplinarverfahren und schlimmeren Dingen „der Mund verboten“ wird, wenn sie sich gegen diese Art der Impfung aussprechen! Wer riskiert denn bitte seine Existenz für ein Wundermittel, welches „sicher“ ist? Als ich mich um einen Termin bei einem Amtsarzt bemühte, um meine Impfbarkeit feststellen zu lassen, wurde mir mitgeteilt – ich sollte mich bei der Aufklärung für die Impfung doch bitte an den Arzt meines Vertrauens wenden??? Der sich aber nicht gegen diese Impfung aussprechen darf??? Und schon wieder blieb bei mir nur noch Fassungslosigkeit!
Aber ich habe auch viel gelernt in dieser Zeit:
Wer informiert sein möchte, muss im Internet suchen – denn in den Mainstream Medien bekommen nur Impfbefürworter ihren Auftritt!
Ich weiß, welche Parteien ich nie wieder wählen werde!
Ich weiß, dass Impfwerbung (bezahlt von Steuergeldern???) erwünscht ist und den Mainstream Medien viel Geld einbringt, aber für Volksbegehren gegen eine Impfpflicht nicht einmal gegen Bezahlung Werbeflächen zu bekommen sind!
Ich habe mitbekommen, dass es die Möglichkeit gibt, Zustimmungen abzugeben und Stellungnahmen zu schreiben – und das habe ich getan und von diesem Recht sollten viel mehr Menschen Gebrauch machen!
Ich war meine ersten Kundgebungen, umgeben von Menschen mit den gleichen Sorgen!
Ich habe die Erfahrung gemacht, dass Demonstrationen nicht gefährlich sind!
Ich weiß nun, wie schnell man einen „grünen Pass“ einführen kann und wie schnell man dann sozial ausgegrenzt wird, wenn dieser rot bleibt. Ich dachte, Methoden wie in China wären in Europa NIEMALS umsetzbar… falsch gedacht!
Ich habe erkennen müssen, dass es nötig ist, für demokratische Rechte einzustehen – denn diese sind nicht (mehr) so selbstverständlich, wie ich immer dachte!
Und ich habe viel gewonnen in dieser Zeit:
Ich habe gelernt, für meine demokratischen Rechte einzustehen!
Ich habe für mich aus gesundheitlichen Gründen entschieden, an dem Experiment mit diesen Covid-Impfstoffen NICHT teilzunehmen – und ich bin sehr stolz auf mich, dass ich dem Druck standgehalten habe. Denn diese Entscheidung MUSS freiwillig bleiben!!!
Ich habe neue Menschen kennengelernt – die mein persönliches Umfeld unendlich bereichern – denn eine Sache wird glaube ich immer wieder unterschätzt:
Wenn ich in meinem Leben auf andere ungeimpfte Menschen treffe, spüre ich sofort ein Band der tiefen Verbundenheit, denn wir alle wissen ganz genau, wie es sich anfühlt, komplett unschuldig plötzlich am Pranger zu stehen und abgewertet bzw. ausgegrenzt zu werden. Ich habe so unglaublich wundervolle Menschen kennengelernt, die ich nun voller Stolz als meine Freunde bezeichnen darf.
Ich hoffe von Herzen, besonders für alle geliebten „geimpften“ Menschen in meinem Umfeld, dass diese Art der Impfung auch langfristig – und damit meine ich die nächsten Jahre – so sicher ist, wie sie beworben wurde. Ich persönlich habe Angst, dass diese neue Technologie leider nicht so harmlos ist, wie immer behauptet wird und mir bleibt nur die Hoffnung, dass ich mich täusche. Seiten wie diese: https://www.direktdemokratisch.jetzt/impfopfer-archiv/ zeigen leider ein anderes Bild.
Mit dem Stand vom 13. August 2022 haben wir in Österreich den Tod von 20.472 Menschen zu beklagen, die in einem Zeitraum von mehr als 2,5 Jahren an oder mit Corona verstorben sind. Das sind in einem Jahr im Schnitt ungefähr 8.188 Menschen von 8,9 Millionen Einwohnern in Österreich, also weit unter 1 %. ALLEIN im Jahr 2020 starben in Österreich im Vergleich dazu 20.969 Menschen an Krebs (Quelle: de.statista.com)!
Die Zahlen zeigen für mich jedenfalls ganz klar auf, dass nicht nur diese Petition erfolgreich sein MUSS, es muss auch das Epidemiegesetz vollumfänglich aufgehoben werden.
Es liegt nun an Ihnen im Nationalrat, endlich wieder Demokratie zu ermöglichen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu beenden! Werden Sie sich Ihrer Verantwortung bewusst und bedenken Sie bitte zu jeder Zeit, dass wir in Österreich leben – einem neutralen Land mit Grund- und Freiheitsrechten, die es zu schützen gilt!
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Klingenschmid