Ausschussbegutachtung betr. "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung und Reduzierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von Drogenkons (47/AUA)

Ausschussbegutachtung

Ausschussbegutachtung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen, zu der Bürgerinitiative betreffend "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung und Reduzierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von Drogenkonsument*innen Kurz: "Wiener Aufruf 2.0"" (26/BI)

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.10.2025	Einlangen im Nationalrat
23.10.2025	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen
23.10.2025	Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
23.10.2025	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie - angenommen
23.10.2025	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie

Ausschussbegutachtung betr. "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung und Reduzierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von Drogenkons (47/AUA)

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