Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 10.10.2025 | Einlangen im Nationalrat |
| 10.10.2025 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 25. Juni 2026 vertagt
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 10.10.2025 | Einlangen im Nationalrat | |
| 10.10.2025 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 13.10.2025 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 23.10.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 23.10.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie - angenommen | |
| 09.04.2026 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |
| 09.04.2026 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Justiz - angenommen | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer - angenommen | |
| 25.06.2026 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.10.2025 | 44. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: RN/18.2 |
| 23.10.2025 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (47/AUA) | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (68/AUA) |
Bürgerinitiative betreffend "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung und Reduzierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von Drogenkonsument*innen Kurz: "Wiener Aufruf 2.0""
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 10.10.2025 | Einlangen im Nationalrat | |
| 10.10.2025 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 13.10.2025 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 23.10.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 23.10.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie - angenommen | |
| 09.04.2026 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |
| 09.04.2026 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Justiz - angenommen | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer - angenommen | |
| 25.06.2026 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.10.2025 | 44. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: RN/18.2 |
| 23.10.2025 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (47/AUA) | |
| 09.04.2026 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (68/AUA) |
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