Stellungnahme zu Bürgerinitiative
Stellungnahme zu der Bürgerinitiative betreffend "Neutralität Österreichs sichern!" (24/BI)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
die Neutralität darf von unseren Politikern nicht missbraucht werden. Wir haben damit den Staatsvertrag und den Frieden nach dem zweiten Weltkrieg erhalten und uns zur ewigen Neutralität verpflichtet.
Wir brauchen vernünftige Politiker und Personen die mit der Sprache für den Frieden eintreten und nicht mit Waffen (wie z.B. sky shield) diese aber nicht für den Frieden oder die Neutralität geeignet sind. Dies ist eine reine Geldverschwendung und schützt unseren Luftraum in keinster Weise gegen die jetztigen Möglichkeiten wie Hyperschallraketen oder günstige Drohnen!!
Sky Shield abbestellen. zuständige Politiker austauschen durch Personen die unsere Neutralität vertreten können. Weiters sollen diese Politiker uns aus der Nato und auch vor der beplanten kriegsführende EU beschützen. Wir haben bessere Möglichkeiten mit unserer Neutralität - Kriege zu verhindern als zu tätigen.