Stellungnahme zu Gesetzesinitiativen und sonstigen Gegenständen
Stellungnahme betreffend die Regierungsvorlage (648 d.B.): Bundesgesetz zur Sicherstellung der Versorgung mit bestimmten krisenrelevanten Waren während eines Binnenmarkt-Notfalls (Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetz – BNRG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Abgeordnete,
ich fordere Sie auf dem Gesetzesentwurf Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetz – BNRG (648 d.B.) NICHT zu zustimmen.
Begründung:
Ein Hauptgesichtspunkt dieses Entwurfes bezieht sich auf die sogenannte „COVID19-Pandemie“. Diese hat aber nie wirklich stattgefunden. Die Pandemie wurde mittels unzähliger falsch positiver PCR-Tests auf dem Reißbrett erzeugt (vergleiche https://www.frontiersin.org/journals/epidemiology/articles/10.3389/fepid.2025.1592629/full). Corona war nie mehr als eine Grippe (vergleiche https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2020.02.12.20022434v3). Die RKI-Protokolle legen nahe, dass es sich bei der „COVID19-Pandemie“ um eine politische und nicht um eine faktenbasierte „Pandemie“ gehandelt hat, um Beschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten durchzusetzen (vergleiche https://www.rki.de/DE/Themen/Infektionskrankheiten/Infektionskrankheiten-A-Z/C/COVID-19-Pandemie/Protokolle/COVID-19-Krisenstabsprotokolle.html).
Mit freundlichen Grüssen
Tillo Leopold Klinke