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Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetz – BNRG (648 d.B.)

Status

Zugewiesen an: Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie, Beratungen noch nicht aufgenommen

Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data

Zum Portal data.gv.at

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz zur Sicherstellung der Versorgung mit bestimmten krisenrelevanten Waren während eines Binnenmarkt-Notfalls (Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetz – BNRG)

Hier können Sie eine Stellungnahme abgeben

Kurzinformation

  • Festlegung mehrerer Notfallverfahren, die dazu dienen die Versorgungssicherheit mit bestimmten krisenrelevanten Waren sicherzustellen
  • Festlegung organisationsrechtlich erforderlicher Vollzugszuständigkeiten

Stand: 07.10.2026

Parlamentskorrespondenz

12.10.2026 - Neu im Wirtschaftsausschuss

Themen

Wirtschaft

Eingelangte Dokumente

Mitglied der Bundesregierung

Mag. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer

Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus

Bezug zu

Binnenmarkt-Notfall- und Resilienzgesetz – BNRG (98/ME)

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