Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz zur Regelung von Tabak-, verwandten und sonstigen Erzeugnissen sowie zum Schutz von Personen vor Emissionen dieser Erzeugnisse und vor Nikotinsucht (Tabak- und Nikotinsucht-Gesetz – TNSG)
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Inhalt
Die Aufnahme von Nikotin hängt stark von seiner chemischen Form ab. Freies, unprotoniertes Nikotin wird über Schleimhäute und Lunge deutlich schneller aufgenommen als protoniertes Nikotin. Der pH-Wert spielt dabei eine entscheidende Rolle: Ein höherer, also alkalischerer pH-Wert, erhöht den Anteil an freiem Nikotin und somit die Absorptionsrate. Dieser Effekt ist beachtlich, wie das Beispiel eines Nikotinbeutels mit 7,8 mg/g Nikotin zeigt: Bei einem pH-Wert von 7,4 liegen etwa 1,5 mg/g freies Nikotin vor, während bei einem pH-Wert von 8,6 ca. 6 mg/g frei sind – eine Vervierfachung.
Spezifische Verbesserungsvorschläge:
Freies Nikotin in Nikotinbeuteln: Die Regulierung des freien Nikotins in Nikotinbeuteln ist essenziell. Die gängige Praxis, den pH-Wert zu erhöhen, um die Nikotinaufnahme zu beschleunigen, stellt ein erhebliches Gesundheitsrisiko dar. Die Begrenzung des freien Nikotins auf 5 mg/g, die Beschränkung des pH-Werts auf 8,0 oder die Begrenzung des freien Nikotins auf 50 % des Gesamtnikotingehalts – bieten praktikable Ansätze. Die Verpflichtung der Hersteller, den pH-Wert, den Gesamtnikotingehalt und den Gehalt an freiem Nikotin anzugeben, ist entscheidend für Transparenz und Verbraucherschutz.
Aromen in E-Zigaretten und Nikotinbeuteln: Angesichts der steigenden Beliebtheit von aromatisierten E-Liquids und Nikotinbeuteln, besonders bei Jugendlichen, sollte das Gesetz die Aromenvorschriften auf diese Produkte ausweiten. Dies würde dem Vorgehen bei brennbarem Tabak und erhitzten Tabakprodukten entsprechen.
Gesundheitsgefährdung: Nikotinprodukte schädigen die Gesundheit. Die Formulierung "Nikotin KANN ihre Gesundheit schädigen" ist durch "Nikotin IST schädlich für ihre Gesundheit" zu ersetzen
Weiters sollte Plain Packaging für Tabak- und Nikotinprodukte im Sinne der öffentlichen Gesundheit eingeführt werden.