Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, deren Speicherung und Verteilung (Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz – EABG) erlassen sowie das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz geändert wird
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Inhalt
Grundsätzlich begrüßen die RAG Austria AG sowie die RAG Energy Storage GmbH die angedachten Änderungen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Jede Form der Entbürokratisierung ist hier willkommen. Konkret würden wir aber Nachschärfungen (zumindest in den Erläuternden Bemerkungen) anregen, zumal die unmittelbare Bezugnahme auf das Elektrizitätsnetz bei einzelnen Definitionen irreführend ist. Die konkreten Details dazu entnehmen Sie bitte der Stellungnahme im Anhang.
Vielen Dank für die Berücksichtigung!