Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz zur Regelung von Tabak-, verwandten und sonstigen Erzeugnissen sowie zum Schutz von Personen vor Emissionen dieser Erzeugnisse und vor Nikotinsucht (Tabak- und Nikotinsucht-Gesetz – TNSG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Aus medizinischer Sicht sind alle vorgesehenen Gesetzesänderungen vom NRSG zum TNSG zielführend und erforderlich. Sie werden zu einer bedeutenden Verbesserung des Gesundheits- und Jugendschutzes führen. Ihre Begründungen beruhen auf wissenschaftlicher Evidenz.