Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Das Netzwerk Kinderrechte Österreich – National Coalition übermittelt seine Stellungnahme zum Ministerialentwurf „Social-Media-Verbot“ (132/ME XXVIII. GP).
Aus kinderrechtlicher Perspektive wird der gewählte Ansatz einer funktionsbezogenen statt einer pauschalen Zugangsbeschränkung grundsätzlich begrüßt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass bei der Regulierung des digitalen Raums Schutz, Befähigung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gleichermaßen berücksichtigt werden müssen.
In die Stellungnahme sind insbesondere die Perspektiven von Jugendlichen sowie die Ergebnisse der 2. Österreichischen Kinderrechte-Konferenz 2026 „Kinderrechte im digitalen Raum“ eingeflossen. Daraus ergeben sich verschiedene Anregungen und Forderungen für die weitere Ausgestaltung, Umsetzung und Evaluierung der geplanten Regelungen. Für die konkreten Empfehlungen und weiterführenden kinderrechtlichen Überlegungen wird auf die Ausführungen in der beigefügten Stellungnahme verwiesen.