Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz, das Telekommunikationsgesetz 2021, das Bundesverwaltungsgerichtsgesetz und das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten hiermit eine gemeinsame Stellungnahme des Vereins LosFuzzys - Verein zur Förderung von Informationssicherheit und Daniel Gruss (TU Graz) zum Ministerialentwurf XXVIII/ME/8 übermitteln.
Sie finden die vollständige Stellungnahme im Anhang.
Mit freundlichen Grüßen,
Marcel Schnideritsch, MSc BSc
Vorsitzender LosFuzzys - Verein zur Förderung von Informationssicherheit
Univ.-Prof. Dr.techn. Daniel Gruss
Universitätsprofessor für Cybersecurity an der Technischen Universität Graz