Klimagesetz – KliG (118/SN-137/ME)

Inhalt

Die Tagespresse Medien FlexCo erlaubt sich, zum vorliegenden Entwurf eines Klimagesetzes Stellung zu nehmen.

Nach eingehender Prüfung des Entwurfs sind wir zu dem Ergebnis gelangt, dass dieser in einzelnen Punkten noch Verbesserungspotenzial aufweist.

Insbesondere erscheinen uns Zielsetzungen, Verbindlichkeiten und Konsequenzen teilweise unnötig kompliziert formuliert und für die österreichische Vollzugspraxis nicht durchgehend geeignet.

Wir regen daher an, den derzeit vorliegenden Entwurf nicht weiterzuverfolgen und stattdessen nachstehenden Vorschlag einer näheren Prüfung zu unterziehen.

Unser Vorschlag lautet wie folgt:

Kurztitel
Bundesgesetz über die eventuelle Rettung des Klimas, sofern sich vielleicht die Gelegenheit ergibt und es grad reinpasst (Bundes-Klimaschutz-Vielleicht-Gesetz)

Typ
BGBl

Abkürzung
B-KSVG („Schau-ma-mal-Gesetz“)

§ 1 Zielsetzung

1. Dieses Bundesgesetz regelt die Absicht der Republik Österreich, das Klima zu schützen, sofern nichts anderes dazwischen kommt.
2. Ziel ist die Klimaneutralität 2040. Das wäre sooo cool! Wir geben unser Bestes, versprochen!
3. Sollte 2040 nicht halten, dann 2050. Oder halt 2060. Besser spät als nie.

§ 2 Begriffsbestimmungen

1. Klimaneutralität: Ein vages, linguistisches Konstrukt, ähnlich wie der Yeti. Wenn man fest dran glaubt, tritt es vielleicht irgendwann ein.
2. Verbindlichkeit: Etwas, was dringend vermieden werden sollte, sonst versetzen wir unserer Industrie noch den letzten Todesstoß. Wussten Sie, dass es in China noch Kohlekraftwerke gibt? Der Chinese lacht sich ins Fäustchen!
3. Technologieoffenheit: Warten auf das Wundermittel, das die 1.100 überschüssigen Gigatonnen CO2 irgendwie in Schnitzel verwandeln kann, damit wir nix ändern müssen.
4. Evaluierung: Aufschieben des Problems auf künftige Generationen.
5. Künftige Generationen: Kids, die gern Matcha trinken und Avocadotoast essen, und sonst keine Sorge haben, außer, wie man sich im Morgenverkehr an den Asphalt klebt. Hach, diese süßen kleinen Terroristen!

§ 3 Coole Ideen zur Reduktion von CO2

1. Ausbau der Öffis – Mehr Zugfahren würd uns ur gut tun, aber natürlich verstehen wir es, wenn man für den 100 Meter Weg vom Haus zum Billa lieber das Auto nimmt. Monogamie ist irgendwie auch veraltet, ein Zweitauto ist immer möglich.
2. Windkraft – Diese Räder, die sich im Wind drehen, sind sehr super. Aber jetzt heißt es mal, nix überstürzen! Emotional hängen wir als Republik irgendwie immer noch an unserer alten Beziehung zur OMV. Ab und zu mit Gas oder Öl heizen muss da schon drinnen sein.
3. Public Awareness – Die Bevölkerung wird im Rahmen einer kostspieligen Werbekampagne höflich gebeten, im Sommer den Kühlschrank nicht so lang offen zu lassen.

§ 4 Seeeeehr strenge Sanktionen! Du, du, du!

Das Bundesgesetz sieht bei Nicht-Einhaltung der Klimaziele seeeeehr strenge verbale Sanktionen vor:
1. Du, du, du!
2. Hey, so geht das nicht!
3. Obacht!
4. So war das aber nicht ausgemacht, Sportsfreund!
5. Hoppala!
6. Schade!
7. Scheibenkleister!
8. Kann man nix machen.
9. Naja, wir haben es immerhin probiert.

§ 5 Leider notwendige Ausnahmeregelungen

Vom Klimaschutz generell und vollumfänglich ausgenommen sind:
1. Bauern
2. Die Wirtschaft
3. Der Autoverkehr
4. Tiroler Seilbahnbetreiber
5. Der Konsum von Fleisch
6. Alles, was irgendwie Spaß macht oder Geld bringt

§ 6 Kontrollinstanzen

Zu strenge Kontrolle ist in einer unverbindlichen Climate Situationship irgendwie unsexy. Alles darf, nix muss. Deshalb kommen folgende Kontrollinstanzen zum Einsatz:
1. Bauchgefühl
2. Vertrauen
3. Hoffnung
4. Glaube
5. „Das hab ich im Urin“

§ 7 Schlussbestimmungen

1. Wird scho passen!
2. Bist heiratst is wieda guad!
3. Zu Tode gfürcht, is a gstorbn!
4. Toi toi toi!
5. Glaub ans Glück!