Absage an das von Innenminister Karner forcierte neue Dienstzeitmanagement (DZM LPD 2026 (201/UEA)

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Reinhold Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absage an das von Innenminister Karner forcierte neue Dienstzeitmanagement (DZM LPD 2026)

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
08.07.2026	91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag	Protokoll: RN/93.1, RN/93.2
10.07.2026	91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt Dafür: FPÖ, dagegen: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE	Protokoll: RN/383.7

Dokumente

Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF

Eingebracht von

Reinhold Maier (F)

Bezug zu

Bundesfinanzgesetz 2027, Inneres – Untergliederungen 11 und 18 (Zu 494 d.B.)