Datensatz Gesetzesanträge des Bundesrats

Gesetzesanträge des Bundesrats sind als Datensatz mit Metainformationen und Detailinformationen seit der XX. Gesetzgebungsperiode über die Filtersuche und die Open-Data-API des Parlaments verfügbar.

Gesetzesanträge des Bundesrats

Unter Gesetzesanträge des Bundesrats fallen Gesetzesvorschläge von Bundesrät:innen oder einem Drittel der Mitglieder des Bundesrats.

Die Daten zu den Gesetzesanträgen des Bundesrats enthalten Metadaten zu den Gesetzesanträgen des Bundesrats selbst. Angeführt sind Titel, Zitation, Datum der letzten parlamentarischen Behandlung und die Gesetzgebungsperiode. In den Geschichtsseiten der Gesetzesanträge des Bundesrats werden Dokumente, Informationen zu den Einbringer:innen, Parlamentskorrespondenz, Bezüge auf Verhandlungsgegenstände, das parlamentarische Verfahren, Schlagworte und Themenbereiche bereitgestellt. Eine detaillierte und vollumfängliche Beschreibung der Daten entnehmen Sie bitte den JSON-Beschreibungen.

Die bereitgestellten Daten können nach Antragsart und Verfahrensstufe voneinander abweichen. Die Dokumentation der Detaildaten bezieht sich auf abgeschlossene und angenommene Gesetzesanträge des Bundesrats. Die Systematik der Dokumentation ist für alle Arten von Gesetzesanträgen des Bundesrats gleich.

Link zum Datensatz

Hier geht es direkt zur Filtersuche des Datensatzes: Gegenstände

Showcases Open Data

Der Weg vom Download über die Auswertung bis zur Visualisierung von parlamentarischen Daten wird in Kooperation mit der Universität Wien anhand von Showcases demonstriert. Durch diese Beispiele zu Akteur:innen, Verhandlungsgegenständen und Debatten soll der Umgang mit dem Datenangebot des Parlaments veranschaulicht werden.

Wie verändert sich die Zusammensetzung des Nationalrats?

Ein Showcase zu Abgeordnetendaten – basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Auszug eines historischen handschriftlichen Dokuments

Welche Gesetzesinitiativen sind erfolgreich?

Ein Showcase zu Verhandlungsgegenstandsdaten – basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Wird Redezeit gleich auf Männer und Frauen verteilt?

Ein Showcase zu Plenarsitzungsdaten – basierend auf dem Open-Data-Angebot des Parlaments.

Besonderheiten der Daten zu Gesetzesanträgen des Bundesrats

Die Unterscheidung zwischen einem Gesetzesantrag des Bundesrats (GABR) und Gesetzesantrag von einem Drittel der Mitglieder des Bundesrats (GABR13) gibt es seit der XXV. Gesetzgebungsperiode. Von der XX. bis zur XXIV. Gesetzgebungsperiode wurde dies unter Gesetzesantrag des Bundesrats (GABR) summiert. Gesetzesanträge des Bundesrats, welche das gesamte parlamentarische Verfahren durchlaufen haben und angenommen wurden sind selten.

In der XXVI. Gesetzgebungsperiode gibt es keine Gesetzesanträge des Bundesrates (GABR).

In der JSON-Datei der Geschichtsseiten werden unter „content“ sämtliche verfügbare Informationen dargestellt.

Neben allgemeinen Daten zum Gegenstand wie Typ, Name, Gesetzgebungsperiode oder Nummer, gibt „status“ den aktuellen Stand im Verfahren wieder. Hier können fünf Status unterschieden werden:

1: Eingelangt
2: Zugewiesen
3: In Verhandlung
4: In Plenarberatung
5: Abgeschlossen

Diese fünf Status können wiederum in Phasen des Parlamentarischen Verfahrens untergliedert werden.

content/progress gibt Auskunft über alle möglichen Phasen des Gegenstandes.

content/phase enthält Dokumente und weitere Informationen, die mit der Behandlung des Gegenstandes in der jeweiligen Phase des parlamentarischen Verfahrens zusammenhängen. Folgende Phasen sind bei Gesetzesanträgen des Bundesrates möglich:

1 - Einbringung NR: Daten zum Verfahren der Einbringung (Datumsangaben, …)
2 - Erste Lesung: Daten zur Phase der Ersten Lesung
3 - Ausschussberatungen NR: Bezeichnung der behandelnden Ausschüsse, Anträge auf Fristsetzung
4 - Plenarberatungen NR: Debattenbeiträge, Etwaige Abänderungsanträge, Abstimmungsergebnis
5 - Einlangen BR: Daten im Zusammenhang mit der Übermittlung an den Bundesrat
6 - Ausschussberatungen BR: Behandelnde Ausschüsse
7 - Plenarberatungen BR: Debattenbeiträge und Abstimmungsergebnisse

Die Informationen der jeweiligen Phase sind in der Dateihierarchie in Verfahrensstufen eingeteilt. Für eine genaue Dokumentation siehe „Wie ist die Geschichtsseite inhaltlich aufgebaut?“ weiter unten.

In content/documents sind Dokumente wie der Verhandlungsgegenstand (gescanntes Original bzw HTML) und diverse Arbeitsdokumente zum Verhandlungsgegenstand verlinkt.

content/names gibt Auskunft über die Funktion der jeweiligen Person mit Informationen zu Namen, Fraktion, Personen-ID (PAD).

Wurde über einen Gegenstand in zweiter und dritter Lesung abgestimmt, findet sich das Votum nach parlamentarische Klubs unter content/vote.

content/correspondence enthält Parlamentskorrespondenz zum Verhandlungsgegenstand.

content/topics enthält Themen des Verhandlungsgegenstandes.

content/headwords enthält die Schlagwörter des Verhandlungsgegenstandes.

content/eurovoc enthält die Schlagwörter des Verhandlungsgegenstandes nach dem EUROVOC-System.

Verlinkungen in den JSON-Daten sind relative Verlinkungen.

Erlaubte Nutzung und Lizenzierung der Daten zu Gesetzesanträgen des Bundesrats

Bei Gesetzesanträgen des Bundesrats sind die Ergebnislisten der Filter und der API als Open Data unter der Lizenz CC BY 4.0 zur Verwendung freigegeben. Darüber hinaus sind bei Gesetzesanträgen des Bundesrats die Dokumente selbst freie Werke und somit ohne Lizenzierung frei nutzbar. Die Daten auf den Geschichtsseiten der Gesetzesanträge des Bundesrats können unter der Lizenz CC BY 4.0 verwendet werde.

Der Bereich der Stellungnahmen in den Geschichtsseiten und sämtliche Informationen zu Stellungnahmen fallen weder unter die angeführte freie Nutzung noch unter die genannte Lizenzierung, sondern sind ausdrücklich davon ausgeschlossen. Diese Daten können wir aus Gründen des Datenschutzes und des Schutzes von Urheber- und Persönlichkeitsrechten nicht zur Weiterverwendung freigegeben werden.

Wie komme ich zu den Ergebnislisten der Filter?

Nach welchen Dimensionen kann gefiltert werden?

Der Filter für Gesetzesanträge des Bundesrats ist unter folgendem Link aufrufbar:

Gesetzesanträge des Bundesrats im Filter Gegenstand

Der Filter "Gegenstand" ist aufgrund der Benutzerfreundlichkeit auf die Dokumentenart "Gesetztesanträge des Bundesrates" und "Gesetzesanträge von einem Drittel der Mitglieder des Bundesrats" voreingestellt.
Die Daten können nach Abfrage per Klick auf den Exportbutton exportiert werden.
Der Exportbutton befindet sich zwischen Filter und Ergebnisliste.

Der Datensatz ist nach folgenden Dimensionen filterbar:

Themen
Gremium
Gesetzgebungsperiode
Datum von-bis
Gegenstand
Nummer
Schlagwort
EuroVoc
Wie funktioniert die API?

POST https://www.parlament.gv.at/Filter/api/filter/data/101?js=eval?showAll=true

Body: {"Dimension_1":["Ausprägung_1","Ausprägung_2"],"Dimension_2":["Ausprägung_1","Ausprägung_2"]}
Mehrere Dimensionen oder Ausprägungen können mittels Beistrich aneinandergereiht werden
Parameter werden als AND verknüpft, Ausprägungen als OR

Dimensionen:

THEMEN: Themen
NRBR: Gremium
GP_CODE: Gesetzgebungsperiode
DATUM_VON: Datum von-bis
VHG: Gegenstand
INRNUM: Nummer
SW: Schlagwort
EUROVOC: EuroVoc

Dimensionsausprägungen:

NRBR
NR: Nationalrat (Achtung! Diese Dimensionsausprägung muss gesetzt werden)

GP_CODE
Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern
Beispiel: XXII für die 22. Gesetzgebungsperiode

DATUM_VON
Startdatum im dd.mm.yyyy Format.
Beispiel: 01.01.2023
Enddatum im dd.mm.yyyy Format.
Beispiel: 01.01.2023

VHG
GABR: Gesetzesantrag des Bundesrates
GABR13: Gesetzesantrag von einem Drittel des Bundesrates

INRNUM
Aufgrund der umfassenden Anzahl an Dimensionsausprägungen sind die einzelnen Werte über die grafische Oberfläche der Filtersuche (Dimension = Nummer) auswählbar und über den automatisch generierten Body des API-Calls dokumentiert.

SW
Aufgrund der umfassenden Anzahl an Dimensionsausprägungen sind die einzelnen Werte über die grafische Oberfläche der Filtersuche (Dimension = Schlagwort) auswählbar und über den automatisch generierten Body des API-Calls dokumentiert.

EUROVOC
Aufgrund der umfassenden Anzahl an Dimensionsausprägungen sind die einzelnen Werte über die grafische Oberfläche der Filtersuche (Dimension = EuroVoc) auswählbar und über den automatisch generierten Body des API-Calls dokumentiert.

Beispiel: Abfrage nach allen Gesetzesanträgen des Bundesrats aus der XXVI. Gesetzgebungsperiode.

POST https://www.parlament.gv.at/Filter/api/filter/data/101?js=eval&showAll=true
Body: {"NRBR": ["NR"],"GP_CODE": ["XXVII"],"VHG": ["GABR"]}

Was ist in der Ergebnisliste des Filters enthalten?

Wie ist die Ergebnisliste inhaltlich aufgebaut?

{
"pages": "Anzahl der Seiten der Abfrage",
"count": "Anzahl der Ergebnisse der Abfrage",
"header": ["interne Bezeichnungen der Einträge der rows"],
"rows": [
[
"Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern oder BR für Bundesrat",
"Identifikationstyp des Verhandlungsgegenstandes",
"Nummer des Verhandlungsgegenstandes",
"Zusatzkennzeichen",
"Datum der letzten parlamentarischen Verfahrensstufe im Nationlrat oder Bundesrat",
"Art des Verhandlungsgegenstandes",
"Kurztitel des Verhandlungsgegenstandes",
"Zitation des Verhandlungsgegenstandes (Nummer/Dokumententyp)",
"datesort - technische Angabe",
"Mögliche Phasen des parlamentarischen Verfahrens für den jeweiligen Verhandlungsgegenstand",
"Phase des Verhandlungsgegenstandes im parlamentarischen Verfahren zum Zeitpunkt der Abfrage",
"Dokumententyp des Verhandlungsgegenstandes",
"Zustimmung Möglich (J = Zustimmung möglich /N = Zustimmung nicht möglich)",
"Dokumententyp des Verhandlungsgegenstandes (Langform)",
"Verlinkung auf Geschichtsseite des Verhandlungsgegentandes",
"RSS-Beschreibung",
"Datumsangabe des Einlangens in den Nationlrat oder Bundesrat",
"Kurzbezeichung Art des Verhandlungsgegenstandes",
"Kurzbezeichnung des Dokumententyps des Verhandlungsgegenstandes",
"technische Angaben",
"[PAD] - Personen-ID",
"[Klub/Fraktionscode]",
"[Themen]",
"[Beschlagwortung]",
"[EuroVoc] - Beschlagwortung nach EuroVoc",
"sysdate - technische Angabe",
"technische Angabe",
"Nummer des Verhandlungsgegenstandes",
"Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern",
"Gremium (NR für Nationalrat oder BR für Bundesrat)"
]
]
}
Wie sieht ein Auszug der Ergebnisliste aus?

{
"pages": "Anzahl der Seiten der Abfrage",
"count": "Anzahl der Ergebnisse der Abfrage",
"header": ["interne Bezeichnungen der Einträge der rows"],
"rows": [
[
"BR",
"A-BR",
"280",
null,
"08.10.2020",
"A(E)-BR",
"keine Abwälzung der EU-Plastikabgabe auf SteuerzahlerInnen statt Plastikhersteller",
"280/A(E)-BR/2020",
"20201008",
"05",
"5",
"A(E)-BR",
"ZZZZ",
"Selbständiger Entschließungsantrag - BR",
"/gegenstand/BR/A-BR/280",
null,
"2020-10-08T12:00:00",
"ANTR-BR",
"SELBST-BR",
"<button> <i class=\"fa-bookmark fal gold\"><\/i><span class=\"sr-only\">Lesezeichen<\/span> <\/button>",
"[\"78179\"]",
"[\"S\"]",
"[\"Budget und Finanzen\",\"Europäische Union\",\"Klima, Umwelt und Energie\",\"Wirtschaft\"]",
"[\"EUROPÄISCHE INTEGRATION\",\"HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE\",\"STEUERN UND GEBÜHREN\",\"UMWELTSCHUTZ\",\"ABFALLWIRTSCHAFT\"]",
"[\"Abfall\",\"Abfallwirtschaft\",\"Europäische Union\",\"Handel\",\"Industrie\",\"Steuerwesen\",\"Umwelt\",\"Unternehmen und Wettbewerb\"]",
"Mon Aug 07 16:08:19 CEST 2023",
2433408,
280,
"XXVII",
"BR"
]
]
}

Was ist in der Geschichtsseite enthalten?

Wie ist die Geschichtsseite strukturell aufgebaut?

{
"pagetype": "geschichtsseite",
"meta": {
"title": "Kurztitel und Zitation des Verhandlungsgegenstandes | Parlament Österreich",
"description": "Kurztitel und Zitation des Verhandlungsgegenstandes",
"generationTime": "Zeit und Datum der Erstellung der Seite",
"lang": "",
"openGraph": {},
"scripts": [],
"styles": []
},
"content": {
"type": "Art des Verhandlungsgegenstandes",
"sntype": "Art des Verhandlungsgegenstandes",
"title": "Kurztitel des Verhandlungsgegenstandes",
"zitation": "Zitation",
"description": "Titel des Verhandlungsgegenstandes",
"gp_code": "Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern",
"ityp": "Identifikationstyp",
"inr": "Nummer des Verhandlungsgegenstandes",
"doktyp": "Dokumententyp des Verhandlungsgegenstandes",
"update": "Letzte Änderung der Geschichtsseite",
"nr_gp_code": "Gesetzgebungsperiode in römischen Ziffern",
"intranet": "",
"group": "",
"deleted": ,
"history_ind": ,
"vhg_fertig": "Verhandlungsgegenstand fertig (J/N)",
"vhg_fertig_docs": "J",
"process": "J",
"statementsstate": "",
"approvalstate": "",
"statements": {},
"status": {
"number": "Nummer der Stufe des parlamentarischen Verfahrens, in dem sich der Verhandlungsgegenstand befindet",
"description": "Beschreibung der Verfahrensstufe, in der sich der Verhandlungsgegenstand befindet. Bei fertigen Verhandlungsgegenständen, über die abgestimmt wurde, ist das Abstimmungsergebnis auf Fraktion/Klubebene angegeben",
"bgbllinks": [
{
"title": "Eintrag im Bundesgesetzblatt mit BGBL Nummer",
"link": "Verlinkung zum RIS",
"type": ""
},
{
"title": "Kunsttext",
"link": "Verlinkung zum RIS",
"type": ""
}
]
},
"progress": [
{
"name": "Name der Phase des parlamentarischen Verfahrens",
"id": "ID der Phase des parlamentarischen Verfahrens",
"empty": "Phase des parlamentarischen Verfahrens wurde durchlaufen (false), nicht durchlaufen (true)"
}
],
"phase": [
{
"name": "Einlangen NR",
"id": 1,
"stages": [
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle",
"fsth": [
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Ende (kann auch leer (null) sein",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
]
}
],
"documents":
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}
},
{
"name": "Ausschussberatungen NR",
"id": 3,
"stages": [
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle",
"fsth": [
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer im Protokoll Ende (kann auch leer (null) sein)",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
]
}
],
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}
],
"correspondence": [
{
"heading": "Phase des parlamentarischen Verfahrens zu der Parlamentskorrespondenz geschrieben wurde",
"additional": false,
"title": "Titel der Parlamentskorrespondenz",
"date": "Datum der Parlamentskorrespondenz",
"url": "Verlinkung auf Parlamentskorrespondenz"
}
]
},
{
"name": "Plenarberatungen NR - in dieser Verfahrensstufe sind Wortmeldungen enthalten",
"id": 4,
"stages": [
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle",
"fsth": [
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer im Protokoll Ende (kann auch leer sein)",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
]
},
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Wortmeldungen in der Debatte",
"reden": {
"rendertype": "",
"data": {
"header": [],
"rows": [
[
"Name mit optional akademischem Titel und Klub/Fraktionskürzel in Klammer",
"Art der Wortmeldung",
[
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Ende (kann auch leer (null) sein)",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
],
null
]
]
}
}
}
],
"documents": [
{
"title": "Titel des Dokuments",
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}

]
}
],
"correspondence":
{
"heading": "Phase des parlamentarischen Verfahrens zu der Parlamentskorrespondenz geschrieben wurde",
"additional": false,
"title": "Titel der Parlamentskorrespondenz",
"date": "Datum der Parlamentskorrespondenz",
"url": "Verlinkung auf Parlamentskorrespondenz"
}
],
"vote": {
"result": [
{
"text": "Klub/Fraktion",
"code": "Klub/Fraktionskürzel",
"color": "Farbcode des Klubs oder Fraktion",
"fraction": "Fraktions ID",
"infavor": "Dafür (true), dagegen (false)"
}
],
"infavor": "Gesamtergebnis dafür (true), dagegen (false)",
"code": "Klub/Fraktionskürzel (großgeschrieben = dafür), (kleingeschrieben = dagegen)",
"text": "Dafür: Klub/Fraktionskürzel. Dagegen: Klub/Fraktionskürzel",
"comment": null
}
},
{
"name": "Einlangen BR",
"id": 5,
"stages": [
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle",
"fsth": [
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Ende (kann auch leer (null) sein)",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
]
}
],
"documents": [
{
"title": "Titel des Dokuments",
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}
]
}
]
},
{
"name": "Ausschussberatungen BR",
"id": 6,
"stages":
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle",
"fsth": [
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Ende (kann auch leer (null) sein)",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
]
}
],
"documents": [
{
"title": "Titel des Dokuments",
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}
]
}
]
},
{
"name": "Plenarberatungen BR",
"id": 7,
"stages": [
{
"date": "Datum der Verfahrensstufe",
"text": "Beschreibung der Verfahrensstufe mit optionaler Verlinkung auf Verhandlungsgegenstände/Sitzungen/Ausschüsse oder Protokolle",
"fsth": [
{
"gp_code": "Gesetzgebungscode in römischen Ziffern",
"sitzung_id": "Sitzungsnummer",
"fund_von": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Anfang",
"fund_bis": "Fundstellennummer (Seite) im Protokoll Ende (kann auch leer (null) sein)",
"url": "Verlinkung auf Stelle im Protokoll"
}
]
}
],
"documents": [
{
"title": "Titel des Dokuments",
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}
]
}
],
"correspondence": [
{
"heading": "Phase des parlamentarischen Verfahrens zu der Parlamentskorrespondenz geschrieben wurde",
"additional": false,
"title": "Titel der Parlamentskorrespondenz",
"date": "Datum der Parlamentskorrespondenz",
"url": "Verlinkung auf Parlamentskorrespondenz"
}
]
}
],
"documents": [
{
"title": "Titel des Dokuments",
"documents": [
{
"link": "Verlinkung auf Dokument",
"type": "Dokumententyp"
}

]
}
],
"correspondence": [
{
"heading": "Phase des parlamentarischen Verfahrens zu der Parlamentskorrespondenz geschrieben wurde",
"additional": false,
"title": "Titel der Parlamentskorrespondenz",
"date": "Datum der Parlamentskorrespondenz",
"url": "Verlinkung auf Parlamentskorrespondenz"
}
],
"reference": [
{
"text": "Bezug zu",
"subject": "Titel des Bezugs",
"zitation": "Zitation des Bezugs",
"url": "Verlinkung auf Bezug",
"art": "B"
}
],
"vote": {
"result": [
{
"text": "Klub/Fraktion",
"code": "Klub/Fraktionskürzel",
"color": "Farbcode des Klubs oder Fraktion",
"fraction": "Fraktions ID",
"infavor": "Dafür (true), dagegen (false)"
}
],
"infavor": "Gesamtergebnis dafür (true), dagegen (false)",
"code": "Klub/Fraktionskürzel (großgeschrieben = dafür), (kleingeschrieben = dagegen)",
"text": "Dafür: Klub/Fraktionskürzel. Dagegen: Klub/Fraktionskürzel",
"comment": null
},
"topics": {
"rendertype": "bubbles",
"data": {
"title": "",
"bubbles": [
{
"label": "Thema",
"link": "Verlinkung auf Verhandlungsgenstand mit dem Thema in der jeweiligen GP"
}
]
}
},
"headwords": {
"rendertype": "bubbles",
"data": {
"title": "",
"bubbles": [
{
"label": "Schlagwort",
"link": "Verlinkung auf Verhandlungsgegenstand mit dem Schlagwort in der jeweiligen GP"
}
]
}
},
"eurovoc": {
"rendertype": "bubbles",
"data": {
"title": "",
"bubbles": [
{
"label": "EuroVoc Schlagwort",
"link": "Verlinkung auf Verhandlungsgegenstand mit dem EuroVoc Schlagwort in der jeweiligen GP"
}
]
}
}
}
}
Wie sieht der Auszug einer Geschichtsseite aus?

{
"pagetype": "geschichtsseite",
"meta": {
"title": "Ökostromgesetz 2012 - ÖSG 2012, Änderung (496 d.B.) | Parlament Österreich",
"description": "Ökostromgesetz 2012 - ÖSG 2012, Änderung (496 d.B.)",
"generationTime": "Mon Dec 12 10:50:47 CET 2022",
"lang": "de",
"openGraph": {
"description": "496 d.B.",
"image": "https://www.relaunch.parlament.gv.at/static/img/og.png",
"title": "Ökostromgesetz 2012 - ÖSG 2012, Änderung | Parlament Österreich"
},
"scripts": [

],
"styles": [

]
},
"content": {
"type": "Gesetzesantrag von einem Drittel der Mitglieder des Bundesrates",
"sntype": "Gesetzesantrag von einem Drittel der Mitglieder des Bundesrates",
"title": "Ökostromgesetz 2012 - ÖSG 2012, Änderung",
"zitation": "496 d.B.",
"description": "Gesetzesantrag der BundesrätInnen Günther Novak, Kolleginnen und Kollegen vom 14. Februar 2019 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz 2012 (ÖSG 2012) geändert wird",
"gp_code": "XXVI",
"ityp": "I",
"inr": 496,
"doktyp": "GABR13",
"update": "2022-12-12T10:50:47",
"nr_gp_code": "XXVI",
"intranet": "J",
"group": "1",
"deleted": false,
"history_ind": 2,
"vhg_fertig": "J",
"vhg_fertig_docs": "J",
"process": "J",
"statementsstate": "0",
"approvalstate": "9 Keine Zustimmung bei dem Doktyp \"GABR13\" möglich",
"statements": {
"new": 0,
"zustimmungen": 0,
"documents": [
{
"title": "Gesetzestext",
"documents": [
{
"link": "/dokument/XXVI/I/496/fname_737595.pdf",
"type": "PDF"
},
{
"link": "/dokument/XXVI/I/496/fnameorig_737595.html",
"type": "HTML"
}
]
}
],
"filter": {
"rendertype": "filter",
"data": {
"type": "FILTER",
"resultLayout": "TABLE",
"hasForm": true,
"hasList": true,
"label": "Stellungnahmen",
"pagesize": 20,
"definition": {
"bez": "FP_142",
"listeId": 142,
"params": {
"BEZUG_GP_CODE": [
"XXVI"
],
"BEZUG_ITYP": [
"I"
],
"BEZUG_INR": [
496
]
},
"fixedParams": {
"BEZUG_GP_CODE": [
"XXVI"
],
"BEZUG_ITYP": [
"I"
],
"BEZUG_INR": [
496
]
},
"hideDimensions": [
"BEZUG_GP_CODE",
"BEZUG_ITYP",
"BEZUG_INR"
]
}
}
}
},
"status": {
"number": 5,
"description": "Auf der Tagesordnung der <a href=\"/gegenstand/XXVI/NRSITZ/72\">72. Sitzung des Nationalrates</a> Miterledigung"
},
"progress": [
{
"name": "Einlangen NR",
"id": 1,
"empty": false
},
{
"name": "Ausschussberatungen NR",
"id": 3,
"empty": false
},
{
"name": "Plenarberatungen NR",
"id": 4,
"empty": false
}
],
"phase": [
{
"name": "Einlangen NR",
"id": 1,
"stages": [
{
"date": "14.02.2019",
"text": "Einlangen im Nationalrat",
"priority": 1
},
{
"date": "14.02.2019",
"text": "Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen"
},
{
"date": "14.02.2019",
"text": "Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich"
},
{
"date": "14.02.2019",
"text": "Vorgesehen für den <a href=\"/ausschuss/XXVI/A-WH/1/861\">Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie</a>"
},
{
"date": "15.02.2019",
"text": "Gesetz enthält keine Strafbestimmungen",
"intranet_only": "J"
},
{
"date": "27.02.2019",
"text": "<a href=\"/gegenstand/XXVI/NRSITZ/63\">63. Sitzung des Nationalrates</a>: Mitteilung des Einlangens",
"fsth": [
{
"gp_code": "XXVI",
"sitzung_id": 63,
"fund_von": 54,
"fund_bis": null,
"url": "/dokument/XXVI/NRSITZ/63/fnameorig_771019.html#Seite_0054.html"
}
]
},
{
"date": "04.04.2019",
"text": "Übermittlung an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus und das Bundeskanzleramt"
}
],
"documents": null,
"correspondence": [
{
"heading": "Ausschuss- und Plenarberatungen",
"additional": false,
"title": "Novelle zum Ökostromgesetz: Wirtschaftsausschuss nimmt mit Grundsatzgesetz neuen Anlauf",
"date": "02.04.2019",
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"text": "Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf <a href=\"/dokument/XXVI/A-WH/1/861/TO_03985054.html\">Tagesordnung</a> in der <a href=\"/ausschuss/XXVI/A-WH/1/861?selectedStage=105&selectedDate=19032019\">8. Sitzung des Ausschusses</a><br>In der Sitzung vom 19. März 2019 vertagt!"
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"date": "02.04.2019",
"text": "Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Miterledigt mit Bericht <a href=\"/gegenstand/XXVI/I/565\">565 d.B.</a>",
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"text": "Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung"
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"date": "02.04.2019",
"text": "Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf <a href=\"/dokument/XXVI/A-WH/1/861/TO_04273891.html\">Tagesordnung</a> in der <a href=\"/ausschuss/XXVI/A-WH/1/861?selectedStage=105&selectedDate=02042019\">9. Sitzung des Ausschusses</a><br>Ergänzung der Tagesordnung am Beginn der Sitzung"
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"title": "Nationalrat: Förderung von Biomasseanlagen soll künftig über Länder abgewickelt werden",
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