Barrierefreiheitserklärung

Hier finden Sie die Barrierefreiheitserklärung der Parlamentsdirektion für die Website www.parlament.gv.at.

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Diese Website ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise mit Kon­for­mi­täts­stu­fe AA der "Richtlinien für barrierefreie Webinhalte Web –  WCAG 2.1" beziehungsweise mit dem gel­ten­den Europäischen Standard EN 301 549 V3.2.1 (2021-03) nach der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vereinbar.

Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus folgenden Gründen nicht barrierefrei:

a) Unvereinbarkeit mit dem Web-Zugänglichkeits-Gesetz (WZG)

  • Erfolgskriterium 1.1.1 Nicht-Text-Inhalt
    Nicht alle Nicht-Text-Inhalte wie Bilder, Grafiken, Objekte und grafische Schalter in Formularen haben eine aussagekräftige und gleichwertige Textalternative.
  • Erfolgskriterium 1.2.2 Untertitel (aufgezeichnet)
    Nicht alle aufgezeichneten Video-Inhalte haben synchrone Untertitel.
  • Erfolgskriterium 1.3.1 Info und Beziehungen
    Beschriftungen und zugehörige For­mu­lar­ein­ga­be­fel­der sind nicht immer logisch verknüpft. Tabellen haben nicht immer einen korrekten Header. Manche Tabellen verlieren bei Vergrößerung die Tabellensemantik.
  • Erfolgskriterium 1.4.4 Textgröße ändern
    Bei 200% Zoom wird Text gelegentlich überlagert oder verdeckt.
  • Erfolgskriterium 1.4.10 Umfließen
    Bei 400% Zoom bzw. Fensterbreite von 320 CSS Pixel überlagern sich einige wenige Inhalte. In Einzelfällen ist horizontales Scrollen notwendig.
  • Erfolgskriterium 1.4.13 Inhalt bei Hover oder Fokus
    Nicht alle Tooltips können geschlossen werden, ohne dass der Fokus versetzt werden muss.
  • Erfolgskriterium 2.1.1 Tastatur
    Das visuelle Captcha kann nicht mit Tastatur gestartet werden.
  • Erfolgskriterium 2.4.1 Blöcke umgehen
    Skiplinks versetzen nicht bei allen Seiten den Fokus zum Beginn des Hauptinhalts.
  • Erfolgskriterium 2.4.3 Fokus-Reihenfolge
    Der Fokus folgt nicht immer der logischen Reihenfolge. Betroffen sind vor allem Suchfilter und einige wenige modale Fenster sowie aufklappbare Inhalte in Tabellen. Manche Elemente werden doppelt fokussiert.
  • Erfolgskriterium 2.4.4 Linkzweck im Kontext
    In der Mediathek sind verlinkte Bilder ohne Alternativtext vorhanden. Das Linkziel ist in dem Fall der Dateiname der Bilder.
  • Erfolgskriterium 2.4.7 Fokus sichtbar
    Auf Select-Eingabefeldern (z. B. im Registrierungsformular und bei der Veranstaltungsanmeldung) ist der Tastaturfokus nicht sichtbar.
  • Erfolgskriterium 3.3.1 Fehlererkennung
    Fehlermeldungen bei falschen Formulareingaben sind nicht dauerhaft sichtbar und  Fehler werden nicht immer in Textform beschrieben.
  • Erfolgskriterium 3.3.2 Beschriftungen (Labels) oder Anweisungen
    Bei einigen Gruppen von Radiobuttons und Checkboxen fehlt die Legende. Checkboxen stehen oft rechts neben der Beschriftung, was zu Problemen bei der Nutzung von Bildschirmlupen führen kann.
  • Erfolgskriterium 4.1.1 Syntaxanalyse
    Der W3C-Validator findet Markup-Fehler, die zu Accessibility Problemen führen können.
  • Erfolgskriterium 4.1.2 Name, Rolle, Wert
    Der Status, der Name, die semantische Rolle und der Wert von interaktiven Elementen wird nicht immer korrekt vermittelt. Es wird nicht immer korrekt vermittelt, ob Inhalte sortiert, auf- bzw. zugeklappt oder selektiert sind.
  • Erfolgskriterium 4.1.3 Status-Meldungen
    Die Trefferanzahl der gefundenen Suchergebnisse wird nicht mit einer Status-Meldung vermittelt.

b) Unverhältnismäßige Belastung

Dokumente in Frakturschrift, Dokumente aus der Ersten Republik und weitere ältere Ver­han­dlungs­ge­gen­stän­de, die gescannt wurden, sind nicht barrierefrei. Insbesondere rückerfasste Dokumente aus Ge­setz­ge­bungs­perioden vor dem Jahr 1996 können nicht barrierefrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Anlagen zu Ausschussberichten, wie Minderheitsberichte oder abweichende persönliche Stellungnahmen. Der Aufwand einer Barrierefreistellung dieser PDFs wäre unverhältnismäßig hoch.

Wir bemühen uns nach Möglichkeit barrierefreie Alternativen zur Verfügung zu stellen. So gibt es zum Beispiel zum 100-Jahr-Jubiläum des Bundesverfassungs-Gesetzes durchgängig barrierefreie Alternativen zu den Original-Scans.

Analysen und Fachexpertisen des Budgetdienstes (insbesondere jene zu den Budgetdokumenten) enthalten häufig eine Vielzahl an komplexen Tabellen bzw. Grafiken. Die (sofortige) Barrierefreistellung dieser Dokumente – insbesondere das Erstellen von Alternativtexten – vor der Veröffentlichung kann bei hohem Termindruck eine unverhältnismäßige Belastung darstellen. In einem solchen Fall erfolgt zuerst die Veröffentlichung auf der Website in einer nicht barrierefreien Version. Zeitverzögert wird ehestmöglich eine (weitere) barrierefreie Version online zur Verfügung gestellt. Sollten Sie eine Analyse oder Fachexpertise des Budgetdienstes auf der Website abrufen wollen, die nur in einer nicht barrierefreien Version veröffentlicht ist, steht Ihnen diesbezüglich die Abteilung 3.3 – Budgetdienst per Mail budgetdienst@parlament.gv.at sowie unter +43 1 401 10-2898 zur Verfügung.

Für unser Videoangebot in der Mediathek sowie für von uns auf YouTube veröffentlichte Videos ist es uns nicht möglich, Audiobeschreibungen [WCAG-Erfolgskriterium 1.2.5. (Audiodeskription auf­ge­zei­chnet)] bereitzustellen. Dies würde eine unverhältnismäßige Belastung darstellen. Allerdings sind alle unsere Videos untertitelt beziehungsweise im Fall von Sitzungsvideos auf unserer Mediathek wird das vorläufige Stenographische Protokoll in der Regel am auf die Sitzung folgenden Werktag zum Nach­le­sen auf der Website des Parlaments zur Verfügung gestellt. Dieses ist mit den Sitzungsvideos ver­knüpft und gibt die Verhandlungen des Nationalrats und des Bundesrats in vollem Wortlaut schriftlich wie­der. Auch Kurzinformationen zu den Debatten und die entsprechenden Verhandlungsgegenstände finden Interessierte über die Mediathek.

Die  Budgetvisualisierung ist - mit Ausnahme der Einstiegsseite - aufgrund einer damit verbundenen un­ver­hält­nis­mä­ßi­gen Belastung nicht barrierefrei. Die den interaktiven Visualisierungen zugrunde lie­gen­den Werte sind auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verfügbar. Ver­gan­gen­heits­be­zo­ge­ne Werte der gesamtstaatlichen Kennzahlen sind bei der Statistik Austria abrufbar. Für Fragen steht die Abteilung 3.3 – Budgetdienst per Mail budgetdienst@parlament.gv.at sowie unter +43 1 401 10-2898 zur Verfügung.

c) Die Inhalte fallen nicht in den Anwendungsbereich der anwendbaren Rechtsvorschriften.

Inhalte von Dritten, die nicht im Einflussbereich der Parlamentsdirektion liegen, sind vom An­wen­dungs­be­reich des WZG und der Richtlinie (EU) 2016/2102 ausgenommen. Dies betrifft zum Beispiel Stel­lung­nah­men im Rahmen des Begutachtungsverfahrens oder Dokumente der EU-Datenbank. Auf die Er­stel­lung der Ausgangsdokumente hat die Parlamentsdirektion keinen Einfluss. Allerdings wird die Qualität der übermittelten Dokumente zunehmend besser. Vor dem 23. September 2018 veröffentlichte PDF-Do­ku­men­te, deren Inhalte nicht für laufende Verwaltungsverfahren erforderlich sind, werden nicht bar­rie­re­frei angeboten.

Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung wurde am 12. Jänner 2023 erstellt. Die Bewertung der Vereinbarkeit der Website mit dem WZG zur Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie (EU) 2016/2102 erfolgte in Form einer Überprüfung durch externe Barrierefreiheits-Berater und -Beraterinnen der Agentur Wienfluss. Etwaige Anpassungen werden derzeit durchgeführt.

Feedback und Kontaktangaben

Die Parlamentsdirektion ist um eine möglichst barrierefreie Zugänglichkeit ihres Internetangebotes be­müht. Weitestgehend wird auf Technologien verzichtet, die die Nutzung unserer Website erschweren. Wo dies nicht gelingt, versuchen wir Alternativen anzubieten, um niemanden von Informationen aus­zu­schlie­ßen. Die Parlamentsdirektion ist selbstverständlich laufend um weitere Verbesserungen bemüht.

Die Parlamentsdirektion ist überdies bestrebt, die Zugänglichkeit von PDF-Dokumenten zu verbessern. Die Garantie eines lückenlos barrierefreien Zugangs ist mit den derzeitigen verfügbaren technischen Mit­teln noch nicht vollständig möglich (zumal einige Dokumente wie zum Beispiel jene des Be­gut­ach­tungs­ver­fah­rens oder Anfragebeantwortungen von Regierungsmitgliedern extern hergestellt werden). Die Parlamentsdirektion stellt auf Wunsch ältere Dokumente im PDF-Format barrierefrei. Zur Ver­bes­se­rung unserer Services ist die Parlamentsdirektion auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Bei An­re­gun­gen und Schwierigkeiten bei der Nutzung des Web-Angebots der Parlamentsdirektion wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:

Kontakt: Infoteam der Parlamentsdirektion

E-Mail: infoteam@parlament.gv.at

Servicetelefon: +43 1 401 10-11

Montag bis Freitag von 9 bis 15 Uhr

Das Infoteam der Parlamentsdirektion nimmt gerne Ihre Anregungen und Fragen entgegen und leitet sie an die zuständige Fachabteilung weiter.

Durchsetzungsverfahren

Bei nicht zufriedenstellenden Antworten der Parlamentsdirektion können Sie sich mit­tels Beschwerde an die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) wenden. Die FFG nimmt über das Kontaktformular Beschwerden auf elektronischem Weg entgegen.

Kontaktformular der Beschwerdestelle

Diese Beschwerden werden von der FFG dahingehend geprüft, ob sie sich auf Verstöße gegen die Vor­ga­ben des Web-Zugänglichkeits-Gesetzes, insbesondere Mängel bei der Einhaltung der Bar­rie­re­frei­heits­an­for­de­run­gen, durch den Bund oder einer ihm zuordenbaren Einrichtung beziehen. So­fern die Be­schwer­de berechtigt ist, hat die FFG dem Bund oder den betroffenen Rechtsträgern Han­dlungs­em­pfeh­lun­gen auszusprechen und Maßnahmen vorzuschlagen, die der Beseitigung der vorliegenden Män­gel dienen.

Weitere Informationen zum Beschwerdeverfahren

Zusatzinformationen und Bedienungshilfe

Auf der Parlamentswebsite werden PDF-Dokumente grundsätzlich, sofern technisch möglich, bar­rie­re­frei angeboten. In Ausnahmefällen und für die Übergangszeit, bis eine barrierefreie Version zur Ver­fü­gung steht, wie zum Beispiel bei parlamentarischen Anfragen oder auch bei selbständigen An­trä­gen, werden die nicht barrierefreien PDF-Dokumente veröffentlicht. Die Dokumente wer­den schnellstmöglich durch barrierefreie Versionen ergänzt.

Sitzungen des Nationalrats werden in der Regel bis 19 Uhr in Gebärdensprache (ÖGS) übertragen. Soll­te ein gehörloser Abgeordneter oder eine gehörlose Abgeordnete Bedarf haben, werden in Ge­bär­den­spra­che gehaltene Reden bei Plenarsitzungen und/oder Ausschusssitzungen in die Laut­spra­che ge­dol­metscht. Zentrale Inhalte zu Parlamentarismus und Gesetzgebung in Österreich und dem Par­la­ments­ge­bäu­de stehen in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) zur Verfügung.

Die Webseite des Parlaments bietet außerdem zentrale Inhalte in Leichter Sprache an.

Für grafische Captchas bestehen Audio-Alternativen.