Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1086

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz 2022, SAG 2022 (1774 d.B.)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Volksbegehren

Gegenstand	Anzahl
"COVID-Maßnahmen abschaffen" (1799 d.B.)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Wahlrechtsänderungsgesetz 2023 (3002/A)	1 neue Stellungnahme
Stromverbrauchsreduktionsgesetz – SVRG (3022/A)	2 neue Stellungnahmen

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET)	1 neue Stellungnahme
"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
"Kinder in der Schule – Herbst 22: unabhängig vom SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen normaler Betrieb in Kindergarten & Schule" (45/BI)	1 neue Stellungnahme
"Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung" (47/BI)	1 neue Stellungnahme
"Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" (51/BI)	5 neue Stellungnahmen

Anfragebeantwortung

Gegenstand	Datum
Energiekostenzuschuss auch für zahnärztliche Ordinationen (12117/AB) durch Leonore Gewessler, BA zu 12571/J von Mag. Gerhard Kaniak	24.11.2022
Ausbau der Windkraft in Österreich (12118/AB) durch Leonore Gewessler, BA zu 12518/J von Alois Kainz	24.11.2022

Bericht des Rechnungshofes

Gegenstand	Datum
Bericht des Rechnungshofes betreffend Verpackungsabfälle aus Kunststoff – Reihe BUND 2022/36 (III-804 d.B.)	25.11.2022

Untersuchungsausschüsse - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss PDF HTML RTF	30.11.2022

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend PDF HTML RTF	01.12.2022
Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses PDF HTML RTF	30.11.2022
Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz PDF HTML RTF	06.12.2022
Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte PDF HTML RTF	01.12.2022
Sitzung des Sportausschusses PDF HTML RTF	30.11.2022

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH und Einrichtung einer elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes – WZEVI-Gesetz (228/ME)	6 neue Stellungnahmen
Bundesgesetz über die Förderung des qualitätsvollen Journalismus in Medien des Print- und Online-Bereichs; Presseförderungsgesetz 2004, Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz sowie KommAustria-Gesetz, Änderung (233/ME)	1 neue Stellungnahme