Enqueten

Parlamentarische Enqueten im Bundes­rat

Parlamentarische Enqueten dienen der umfassenden Information der Mitglieder des Bundesrats in ausgewählten Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Bundesrats fallen. Für die Durchführung einer parlamentarischen Enquete ist ein Beschluss des Bundesrats notwendig. 

Im Verlauf einer Enquete, der auch die Einholung einer schriftlichen Stellungnahme vorangehen kann, werden Sachverständige und andere Auskunftspersonen angehört. Nominierte Teilnehmer:innen können das Wort ergreifen. Inhaltliche Beschlüsse werden im Rahmen einer Enquete nicht gefasst. Enqueten sind, sofern der Bundesrat nichts anderes beschlossen hat, für Vertreter:innen der Medien zugänglich.

Neben parlamentarischen Enqueten im Bundesrat und Nationalrat gibt es Enquete-Kommissionen des Nationalrats und das Enqueterecht

Enqueten des Bundesrats recherchieren

Stenographische Protokolle von Enqueten

Über die Verhandlungen von Enqueten wird ein Stenographisches Protokoll verfasst. Sie finden diese zum Nachlesen aller Enqueten im Bundesrat unter Protokolle.

Enqueten des Bundes­rats im Überblick

Nachlese zu den parlamentarischen Enqueten von 2019 bis 2024

Begrüßung. Bundesratspräsident Franz Ebner (ÖVP). Blick Richtung Veranstaltungsteilnehmer:innen2

Demokratie braucht Zukunft

Austausch demokratiepolitischer Bestandsaufnahmen und Reformvorschläge im Bundesrat

Am Rednerpult: Landeshauptmann von Kärnten. Blick Richtung Veranstaltungsteilnehmer:innen

Kindern Perspektiven geben

Perspektiven für Kinder: Bundesratsfraktionen resümieren ihre Ansätze

Eröffnung und Begrüßung durch Bundesratspräsident Günter Kovacs (SPÖ). Blick Richtung Enquete-Teilnehmer:innen

Nachdenken über Pflege von morgen und gesundes Altern

Bundesratsfraktionen plädieren für attraktivere Arbeitsbedingungen und Aufwertung des Berufsbildes in der Pflege

Blick Richtung VeranstaltungsteilnehmerInnen

Verlässliche öffentliche Strukturen

Die Daseinsvorsorge als Basis des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Von links: Direktor des Österreichischen Institutes für Wirtschaftsforschung Gabriel Felbermayr, Landtagspräsident Vorarlberg Harald Sonderegger, Univ.-Prof. TU Wien Sybilla Zech, Professor für Volkswirtschaftslehre und Regionalmanagement an der Hochschule für angewandtes Management Markus Lemberger, Rektorin der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz Brigitte Hütter, Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP), Klimaministerin Leonore Gewessler (GRÜNE), EU-Kommissar a.D. Franz Fischler

Die Zukunft dezentraler Lebensräume

Die Stärken und Schwächen der Regionen und wie unsere ländlichen Regionen fit für die Zukunft gemacht werden können.

Blick Richtung VeranstaltungsteilnehmerInnen. Am Präsidium: Bundesratspräsident Peter Raggl (ÖVP)

Postcorona - Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum

Die Enquete befasste sich mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.

Bundesratssaal

Eine neue Kultur des Miteinanders

"Die Kultur des Miteinanders“ lautete das Motto der Salzburger Präsidentschaft im Bundesrat. Diese Enquete musste aufgrund COVID-19-Pandemie abgesagt werden.

Schlussworte durch Bundesratspräsident Karl Bader (V)

Zukunft der Dezentralisierung

Enquete des Bundesrats zu den Chancen von Dezentralisierung. Neben Österreich ging es um internationale Beispiele.