Entschließungsantrag
der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Schaffung einer unabhängigen Energie-Koordinierungsbehörde – Ablehnung 170 und 185, 220Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Prüfung des Kraftwerks Lambach gemäß § 4 Abs. (5) 2. VerstaatlG. – Ablehnung 171 und 185, 221
Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur forcierten Nutzung der Windenergie in Österreich – Ablehnung 199, 221
Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend verbindliche Einführung von Least-Cost-Planning in der Elektrizitätswirtschaft – Ablehnung 200, 221
Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Baustopp und Nachdenkpause beim Wasserkraftwerk Lambach – Ablehnung 211, 221
Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend keine weitere Wasserkraftnutzung der Traun unterhalb des Traunsees, Verzicht auf die Kraftwerke Saag und Riesenberg – Ablehnung 211, 221
Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend demokratiepolitische Mindeststandards in der Organisation der Landesverwaltung – Ablehnung 212, 221
Entschließungsantrag der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend einen aufschiebenden Stopp der Bauarbeiten zum Kraftwerksprojekt Lambach und die Durchführung einer diesbezüglichen Umweltverträglichkeitsprüfung – Ablehnung 218, 221
Verhandlungen
Gemeinsame Beratung über
1. Punkt: Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (9 d. B.): Protokoll Nr. 1 zum Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (41 d. B.)
2. Punkt: Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (10 d. B.): Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (42 d. B.)
Berichterstatterin: Anna Huber 30
Redner:
Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek 41