HASELBACH Anna Elisabeth, Bundesbeamtin, Wien
Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs
In den Bundesrat gewählt vom Landtage des Bundeslandes Wien
Siehe auch Index der XIX. GP
Vizepräsidentin des Bundesrates:
Vom 01.01.1996 bis 30.06.1996 (Wahl BR 607 9)
Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber BR 607 4
Debatte BR 607 4–8
Vom 01.07.1996 bis 31.12.1996 (Wahl BR 614 124–125)
Vom 12.12.1996 bis 31.12.1996 (Wahl BR 619 27)
Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber BR 619 18
Debatte BR 619 18–27
Vom 01.01.1997 bis 30.06.1997 (Wahl BR 620 199)
Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber BR 620 197
Debatte BR 620 197–198
Vom 01.07.1997 bis 31.12.1997 (Wahl BR 628 185)
Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber BR 628 184
Debatte BR 628 184
Vom 01.01.1998 bis 30.06.1998 (Wahl BR 634 127–128)
Vom 01.07.1998 bis 31.12.1998 (Wahl BR 641 138–139)
Vom 01.01.1999 bis 30.06.1999 (Wahl BR 648 50–51)
Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber BR 648 46
Debatte BR 648 46–50
Vom 01.07.1999 bis 31.12.1999 (Wahl BR 655 155–156)
Wiedergewählt vom Wiener Landtag am 29.11.1996 BR 619 13
Angelobung BR 619 14–15
Gewählt in folgende Ausschüsse:
Ausschuß für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Ersatzmitglied) am 28.04.1998
Außenpolitischer Ausschuß (Mitglied)
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten (Mitglied) am 28.04.1998
EU-Ausschuß (Ersatzmitglied)
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Ausschuß für Familie und Umwelt (Ersatzmitglied)
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Finanzausschuß (Mitglied)
Zur Vorsitzenden gewählt in der Ausschußsitzung am 10.12.1996
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Ausschuß für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz (Mitglied) am 28.04.1998
Zur Vorsitzenden-Stellvertreterin gewählt in der Ausschußsitzung am 28.04.1998
Geschäftsordnungsausschuß (Ersatzmitglied)
Mitglied am 29.05.1996
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Landesverteidigungsausschuß (Ersatzmitglied) am 28.04.1998
Ausschuß für Umwelt, Jugend und Familie (Ersatzmitglied) am 28.04.1998
Ausschuß für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 28.04.1998
Unterrichtsausschuß (Mitglied)
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Unvereinbarkeitsausschuß (Ersatzmitglied)
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Ausschuß für Verfassung und Föderalismus (Mitglied)
Beendigung des Mandats mit der Neuwahl der Ausschüsse am 17.04.1998
Ausschuß für Wissenschaft und Verkehr (Mitglied) am 28.04.1998
Ständiger gemeinsamer Ausschuß im Sinne des § 9 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948 (Ersatzmitglied)
Mitglied am 09.07.1996 608 74
Ansprachen an den Bundesrat
anläßlich der bevorstehenden Sommerpause (37/GO-BR/96) BR 616 220–221
anläßlich der bevorstehenden konstituierenden Sitzungen der Landtage und des damit verbundenen Ausscheidens einiger Mitglieder des Bundesrates (38/GO-BR/99) BR 651 110–111
Erklärungen
zur Wortmeldung des Bundesrates Dr. Helmut Prasch zur Geschäftsbehandlung betreffend Kritik an der Vorsitzführung nach Erteilung eines Ordnungsrufes an den Bundesrat Dr. Paul Tremmel und Wortentziehung (39/GO-BR/96) BR 613 43
betreffend Überprüfung des Protokolls hinsichtlich Äußerungen während der Rede des Bundesrates Mag. Harald Repar (40/GO-BR/96) BR 613 44
betreffend Mäßigung in der Ausdrucksweise (41/GO-BR/96) BR 613 109, (42/GO-BR/96) BR 620 130, (43/GO-BR/97) BR 631 40
betreffend die Wahrung der Würde des Hauses (44/GO-BR/96) BR 616 208–209, (45/GO-BR/98) BR 642 165
zu einem Zwischenruf des Bundesrates Dr. Peter Kapral, mit dem ein in der Folge zurückgezogenes Verlangen auf Stimmenauszählung gestellt worden ist (46/GO-BR/96) BR 617 110
Abschiedsworte anläßlich des Ausscheidens des Bundesrates Mag. Dieter Langer aus dem Bundesrat bzw. Glückwünsche für die Zukunft (36/GO-BR/96) BR 617 115–116
Aufforderung die Gespräche im Plenarsaal einzustellen (47/GO-BR/96) BR 618 114
zum Vorwurf eines Bundesrates der Freiheitlichen betreffend die Abwesenheit des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten während der Debatte zu dessen Bericht betreffend Südtirol (48/GO-BR/96) BR 618 124–125
zur Behauptung des Bundesrates Franz Richau, ein Bericht des Wirtschaftsausschusses berücksichtige nicht die im Nationalrat beschlossenen Änderungen zu einem Gesetzesvorschlag (49/GO-BR/96) BR 618 169
zum Inhalt der Rede des Bundesrates Dr. Milan Linzer (50/GO-BR/96) BR 620 136
Ersuchen während der namentlichen Abstimmung Gespräche im Saal einzustellen, um den Beamten des Hauses die zweifelsfreie Feststellung der "Ja"- und "Nein"-Stimmen zu ermöglichen (51/GO-BR/97) BR 628 170
Mitteilung wonach Berichterstatter ihre Ausschußberichte nunmehr vom Rednerpult aus erstatten (52/GO-BR/97) BR 631 35
Würdigung des verdienstvollen Wirkens des Bundesrates Karl Pischl anläßlich des Ausscheidens aus dem Bundesrat (53/GO-BR/97) BR 632 121
zur Wortmeldung des Bundesrates Dr. Paul Tremmel zur Geschäftsbehandlung betreffend die Einstellung der Gespräche untereinander im Plenarsaal (54/GO-BR/98) BR 636 42
zur Wortmeldung des Bundesrates Dr. Paul Tremmel zur Geschäftsbehandlung betreffend Missbilligung der andauernden Zwischenrufe und Ersuchen an die Vorsitzführung, für Ruhe und Ordnung zu sorgen (55/GO-BR/98) BR 637 88
über eine in der Präsidialkonferenz vereinbarte freiwillige Redezeitbeschränkung (56/GO-BR/98) BR 641 44, (57/GO-BR/98) BR 644 41, (58/GO-BR/98) BR 645 36, (59/GO-BR/98) BR 646 41, (60/GO-BR/98) BR 647 49
zu den Wortmeldungen der Bundesräte Ludwig Bieringer und Dr. Paul Tremmel zur Geschäftsbehandlung betreffend den fehlenden inhaltlichen Zusammenhang eines eingebrachten Entschließungsantrages mit den zur Debatte stehenden Verhandlungsgegenständen (182/GO-BR/98) BR 643 53
Hinweis zur Besonderheit der Funktion der elektronischen Redezeitverwaltung (62/GO-BR/98) BR 643 112
zum Vorwurf einer Debattenrednerin, die Regierung fördere pornographische Darstellungen (63/GO-BR/98) BR 643 188
zum irrtümlicherweise auf Nichtkenntnisnahme einer Anfrage - statt Anfragebeantwortung - gerichteten Antrag der Bundesräte Ernest Windholz und Genossen (64/GO-BR/98) BR 644 89, 95
zur Aufforderung eines Debattenredners an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft "Haben Sie Mut zur Wahrheit!" (65/GO-BR/98) BR 644 92
betreffend die Unzulässigkeit der erhobenen Einwendung des Bundesrates Dr. Reinhard Eugen Bösch gegen die Tagesordnung gemäß § 39 Abs. 4 GO-BR, weil gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR Mitglieder der Bundesregierung ohnedies berechtigt sind, auch über nicht zur Verhandlung stehende Gegenstände mündliche Erklärungen abzugeben, der Bundesrat die Abgabe solcher Erklärungen jedoch nicht verlangen kann (66/GO-BR/99) BR 650 43–44
Unterbrechung der Sitzung und Bekanntgabe des Ergebnisses der Sitzung der Präsidialkonferenz BR 650 43
Aufforderung keine Mobiltelephone im Sitzungssaal zu verwenden (67/GO-BR/99) BR 651 53
betreffend bevorstehende Anfertigung einer Photoaufnahme aller Mitglieder der Bundesrates (68/GO-BR/99) BR 651 105
Würdigung des verdienstvollen Wirkens der Bundesrätin Therese Lukasser anläßlich von deren Ausscheiden aus dem Bundesrat bzw. Glückwünsche für den Ruhestand (69/GO-BR/99) BR 651 109
zur Einbringung eines unselbständigen Entschließungsantrages der Bundesräte Dr. Paul Tremmel und Genossen, der lediglich die formalen Erfordernisse erfülle (70/GO-BR/99) BR 653 115
Wortmeldung des Bundesrates Dr. Reinhard Eugen Bösch zur Geschäftsbehandlung betreffend Kritik an der inhaltlichen Bewertung eines eingebrachten Entschließungsantrages durch die Vizepräsidentin BR 653 115
Ersuchen des Bundesrates Albrecht Konečny um Unterbrechung der Sitzung zur Durchführung einer Sitzung der Präsidialkonferenz BR 653 115
Unterbrechung der Sitzung BR 653 115
Feststellung des Vizepräsidenten Jürgen Weiss betreffend die Bestätigung der Rechtswirksamkeit der Einbringung des Entschließungsantrages BR 653 115
Unterbrechung der Sitzung , um einen Geschäftsbehandlungsantrag in geordnete Form bringen zu lassen (337/GO-BR/99) BR 656 41
Aufforderung zur Mäßigung in der Ausdrucksweise (71/GO-BR/99) BR 656 109
betreffend Unklarheit hinsichtlich des im Ausschußbericht 6054 d.B. festgehaltenen Abstimmungsergebnisses im Ausschuß, lautend auf "Stimmeneinhelligkeit" oder "Stimmenmehrheit" (72/GO-BR/99) BR 657 184
Ersuchen persönliche Herabwürdigungen zu unterlassen (73/GO-BR/99) BR 657 224
zum Verlangen auf Erteilung eines Ordnungsrufes an ein Mitglied der Bundesregierung (74/GO-BR/99) BR 657 228–229
zum Vorwurf des Bundesrates Wilhelm Grissemann, die Rednerliste "beliebig" zu gestalten und die Redner "beliebig" aufzurufen (75/GO-BR/99) BR 657 231
Wortmeldung des Bundesrates Jürgen Weiss zur Geschäftsbehandlung betreffend die Bestimmungen der Geschäftsordnung zur Redeordnung BR 657 231
betreffend die Korrektur eines soeben enunzierten Abstimmungsergebnisses von Stimmeneinhelligkeit auf Stimmenmehrheit und Anregung auf etwaige Änderung des Abstimmungsmodus per Handzeichen, um ein zweifelsfreies Abstimmungsergebnis vom Präsidium aus festhalten zu können (76/GO-BR/99) BR 657 235
Ersuchen als "Akt der demokratischen Höflichkeit" nach Ablehnung eines Antrages von Beifallskundgebungen der Bundesräte, die mehrheitlich dagegen gestimmt haben, abzusehen (77/GO-BR/99) BR 657 236
Feststellung der mangelnden Beschlußfähigkeit nach demonstrativem Verlassen des Sitzungssaales durch die ÖVP-Bundesräte während der Rede des Bundesrates Engelbert Weilharter (78/GO-BR/99) BR 657 239
Berichterstatter in der Verhandlung über:
Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 und die 3. StVO-Novelle geändert werden (20. StVO-Novelle) (1225 d.B.), Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (20. KFG-Novelle) und die 4. Kraftfahrgesetz-Novelle geändert werden (1226 d.B.), 2. Führerscheingesetznovelle (762/A) BR 642 172
Bundesgesetz über die Öffnung des Zugangs zum Markt der Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen (Flughafen-Bodenabfertigungsgesetz - FBG) (1079 d.B.) BR 642 184–185
Redner in der Verhandlung über:
Bundesgesetz über die Wahl der von Österreich zu entsendenden Abgeordneten zum Europäischen Parlament (Europawahlordnung - EuWO) (18 d.B.) und Bundesgesetz über die Führung ständiger Evidenzen der Wahl- und Stimmberechtigten bei Wahlen zum Europäischen Parlament (Europa-Wählerevidenzgesetz - EuWEG) (19 d.B.) BR 609 63–65
Bundesgesetz über die Gründung einer Österreich Institut G.m.b.H. (Österreich Institut-Gesetz) (23 d.B.) und Bundesgesetz über die "Diplomatische Akademie Wien" (DAK-Gesetz 1996) (24 d.B.) BR 611 32–33
Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Peter Kapral und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst betreffend "Wahlgeschenke" an das Bundesland Wien (Finanzierung von Nahverkehrsbauvorhaben) (1182/J-BR/96) und Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Peter Kapral und Genossen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend "Wahlgeschenke" an das Bundesland Wien (Finanzierung von Straßenbauvorhaben) (1183/J-BR/96) BR 613 102–104
Außenpolitischer Bericht der Bundesregierung über das Jahr 1995 (III-149-BR/96 d.B.) BR 617 47–50
Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Organisationsgesetz (UOG) geändert wird (377 d.B.) BR 618 172–173
Bundesgesetz über das Österreichische Forschungs- und Prüfzentrum Arsenal Gesellschaft mit beschränkter Haftung (423 d.B.) BR 620 191–193
Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Konsultationsmechanismus und Bundesrat (Bundesstaatsreform) (1264/J-BR/97) BR 623 82–84
Antrag der Bundesräte Dr. DDr.h.c. Herbert Schambeck, Anna Elisabeth Haselbach, Dr. Susanne Riess-Passer und Genossen betreffend Änderung der Geschäftsordnung des Bundesrates (98/A-BR/97) BR 628 39–42
Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (701 d.B.) und Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten (UOG 1993) geändert wird (692 d.B.) BR 629 198–199
Antrag der Bundesräte Dr. Günther Hummer, Anna Elisabeth Haselbach, Dr. Susanne Riess-Passer und Genossen betreffend Schaffung eines Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus (NS-Opfer-Gedenktag) (99/A(E)-BR/97) BR 632 107–108
Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten samt Erklärung (889 d.B.) BR 637 151–153
Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (695/A) und Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Fachhochschul-Studiengänge (FHStG) geändert wird (731/A) BR 640 94–96
Bundesgesetz über die Änderung des Universitäts-Studiengesetzes (1229 d.B.), Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung des Universitätszentrums für Weiterbildung mit der Bezeichnung Donau-Universität Krems geändert wird (1350 d.B.) und Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten der Künste (KUOG) (1228 d.B.) BR 643 227–229
Bundesgesetz über die Vertretung der Studierenden an den Universitäten (Hochschülerschaftsgesetz 1998 - HSG 1998) (1470 d.B.) BR 647 95–96
Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation des auswärtigen Dienstes - Statut (1852 d.B.) BR 656 115–116
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus geändert wird (1100/A) BR 656 141
Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich (2026 d.B.) BR 657 105–106
Mündliche Anfragen betreffend
Änderungen des Nationalbankgesetzes im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Währungsunion (690/M-BR/97) BR 621 26
Beantwortet von Bundesminister Mag. Viktor Klima BR 621 26
Verhandlungsstand in der Regierungskonferenz betreffend die Stimmengewichtung im Rat (755/M-BR/97) BR 627 9
Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel BR 627 9–10
Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Bundesräte
Uta Barbara Pühringer betreffend Anteil der weiblich besetzten Lehrstühle (954/M-BR/98) BR 646 25
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Barbara Prammer
Zur Geschäftsbehandlung
Unterbrechung der Sitzung, um einen Geschäftsbehandlungsantrag in geordnete Form bringen zu lassen (337/GO-BR/99) BR 656 41