Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (705 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

89. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsändernder Staatsvertrag

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 803 d.B.

Auf der Tagesordnung der 96. Sitzung des Nationalrates

96. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

96. Sitzung des Nationalrates: Debatte

96. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 349/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 29.04.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7224/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 719. Sitzung

719. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Bader

719. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

719. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

719. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 3 B-VG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 2 B-VG)

719. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

Beschluss im Bundesrat 349/BNR