Die Parlamentswoche auf einen Blick (26. 11. - 30. 11.)
Ausschüsse, Lupac-Wissenschaftspreis, Besuche, Buchpräsentation
Montag, 26. November
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Volksanwaltschaft laden zum Festakt "30 Jahre Volksanwaltschaft". Es sprechen Präsidentin Prammer und die drei VolsanwältInnen Kostelka, Fekter und Stoisits sowie Bundespräsident Heinz Fischer; Festredner ist der Schriftsteller Franzobel. (11 Uhr)
Dienstag, 27. November
Auf der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses stehen – nach der Wahl eines Obmanns bzw. einer Obfrau – eine Aktuelle Aussprache, einige Berichte und ein F-Antrag. (9.30 Uhr)
Auch im Menschenrechtsausschuss stehen die Wahl einer Obfrau, eine Aktuelle Aussprache und ein G-Antrag auf der Tagesordnung. (10 Uhr)
Im Sozialausschuss stehen Materien aus dem Sozialministerium sowie aus dem Wirtschaftsministerium zur Debatte. (11 Uhr)
Eine Delegation aus dem Kosovo trifft mit österreichischen Abgeordneten zu einer Aussprache zusammen. (12 Uhr)
Im Verfassungsausschuss steht das Erste Bundesverfassungsrechtsbereinigungsgesetz auf der Tagesordnung. Im Rahmen der Debatte darüber ist eine öffentliche Anhörung von ExpertInnen zum Thema Asylgerichtshof geplant. (14 Uhr)
Der Zweite Präsident des Nationalrats Michael Spindelegger lädt zur Präsentation des Buchs "Auf der Seite des Lebens" von Franz-Joseph Huainigg. (17 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Zweiter Präsident Michael Spindelegger laden zur Verleihung des Wissenschaftspreises der Margaretha Lupac-Stiftung. Preisträger 2007 sind Emmerich Talos, Herbert Obinger und Astrid Dietrich. Die Laudatio hält Oliver Rathkolb; im Rahmen der Veranstaltung diskutieren die PreisträgerInnen mit Manfried Welan und Wolfgang Bachmayer. (18 Uhr)
Mittwoch, 28. November
Der Verfassungsausschuss setzt seine Beratungen über das neue Haushaltsrecht fort und diskutiert weitere Vorlagen. (8.30 Uhr)
Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen hält eine Sitzung ab. (11 Uhr)
Fünf Berichte des Rechnungshofs, darunter jener über den Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften, stehen auf der Tagesordnung einer Sitzung des Rechnungshofausschusses. (13 Uhr)
Donnerstag, 29. November
In einer ersten Sitzung des Finanzausschusses ist eine Aussprache über die Berichte des Gouverneurs und des Vizegouverneurs der Nationalbank vorgesehen. (9 Uhr)
In einer zweiten Sitzung stehen Berichte, Regierungsvorlagen und Anträge auf der Tagesordnung (10 Uhr)
Auf der Tagesordnung des Unterrichtsausschusses stehen u.a. die Änderung des Bildungsdokumentationsgesetzes und die Änderung des Schulunterrichtsgesetzes. (10 Uhr)
Im Budgetausschuss geht es u.a. um die Reform des Haushaltsrechts des Bundes. (15 Uhr)
Eine Delegation mazedonischer Parlamentarierinnen trifft zu Aussprachen mit der bilateralen parlamentarischen Gruppe (13.30 Uhr) und des Gleichbehandlungsausschusses (15 Uhr) zusammen.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt die Delegation mazedonischer Parlamentarierinnen zu einer Aussprache. (17 Uhr)
Freitag, 30. November
Der Landesverteidigungsausschuss tritt zusammen. (10 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt anlässlich des Welt-Aids-Tages zur Veranstaltung "Parlament positiv!" (15 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen.
(Schluss)