Parlamentskorrespondenz Nr. 439 vom 16.05.2008

Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 05. - 23. 05. 2008)

756. Sitzung des Bundesrats, Ausschüsse, Veranstaltungen

Montag, 19. Mai

Die drei PräsidentInnen des Nationalrats laden, gemeinsam mit dem Wiener Jugendrotkreuz, zu einer Diskussion zum Thema "Humanitäres Völkerrecht". (10 Uhr)

Der EU-Ausschuss des Bundesrats nimmt seine Beratungen über das Grünbuch Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt wieder auf. (14.30 Uhr)

Dienstag, 20. Mai

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt TeilnehmerInnen des "International Scholar Laureate Program on Diplomacy". (9 Uhr)

Die ÖBB stehen im Mittelpunkt einer Sitzung des Rechnungshofausschusses. (9.30 Uhr)

Anlässlich der EURO 2008 laden die drei PräsidentInnen des Nationalrats unter dem Motto "Fußball verbindet! – Fußball. Versteht sich!" zu einer Anti-Rassismus-Veranstaltung. Nach den drei PräsidentInnen sprechen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Sport-Staatssekretär Reinhold Lopatka. (10 Uhr)

Der Familienausschuss berät über zehn Anträge, davon zwei gemeinsame Anträge der Koalitionsfraktionen. (10 Uhr)

Im Gleichbehandlungsausschuss geht es u.a. um eine Novelle zum Gleichbehandlungsgesetz. (13 Uhr)

Der Ständige Unterausschuss des Nationalrats in Angelegenheiten der EU berät u.a. über das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission und Maßnahmen der Terrorbekämpfung. (14.30 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer überreicht das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst an Mary Steinhauser. (17 Uhr, Palais Epstein)

Mittwoch, 21. Mai

Der Bundesrat ritt zu seiner 756. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Beschlüsse des Nationalrats vom 7. und 8. Mai sowie einige Berichte. (9 Uhr)

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hält eine Sitzung ab. (14 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)