Die Parlamentswoche auf einen Blick (16. 06. - 20. 06. 2008)

Montag, 16. Juni

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den liechtensteinischen Landtagspräsidenten Klaus Wanger zu einer Aussprache. (18 Uhr)

Dienstag, 17. Juni

Der Hauptausschuss tritt zur Vorberatung des Europäischen Rats vom 19. und 20. Juli zusammen; weitere Punkte der Tagesordnung beziehen auf den Zukunftsfonds und auf Ausfuhrförderung. Jener Teil der Sitzung, in dem es um das Thema EU geht, ist medienöffentlich. (9 Uhr)

Der Sozialausschuss tritt zusammen. (9 Uhr)

Der Untersuchungsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. Folgende Personen sind zu dieser Sitzung als Auskunftspersonen geladen: Rainer Nimmervoll, Robert Jirovsky, Christoph Pöchinger, Karin Gastinger und Reinhard Führlinger. (10 Uhr)

Auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses steht u.a. die Immobiliengebarung der ÖBB. (10 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Überreichung der Rosthorn-Medaille 2008 für Verdienste um die österreichisch-chinesischen Beziehungen an das Überseechinesenkomitee der Gesellschaft zur Förderung freundschaftlicher und kultureller Beziehungen zur Volksrepublik China (ÖGCF). (16 Uhr)

Mittwoch, 18. Juni

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur "Ersten Demokratiewerkstatt Profi-Ehrung". (10 Uhr)

Der Untersuchungsausschuss tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. (10 Uhr)

Der Landwirtschaftsausschuss hält eine Sitzung ab. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Petition "Österreich gentechnikfrei" und eine Reihe von Anträgen zu diesem Themenbereich. (14 Uhr)

Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zusammen; diese Sitzung ist medienöffentlich. (14 Uhr)

Donnerstag, 19. Juni

Der Bundesrat ritt zu seiner 757. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Beschlüsse des Nationalrats vom 5. und 6. Juni sowie einige Berichte. Außerdem werden die beiden VizepräsidentInnen sowie die SchriftführerInnen und der Ordner für das 2. Halbjahr 2008 gewählt. Am 1. Juli wechselt der Vorsitz in der Länderkammer turnusgemäß von Tirol auf Vorarlberg. Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde mit Wissenschaftsminister Hahn. (9 Uhr)

Der Umweltausschuss beginnt mit einer aktuellen Aussprache zum Thema "dritte Vertragsstaatenkonferenz zur Aarhuskonferenz. Weiter auf der Tagesordnung : Berichte (darunter der Klimaschutzbericht 2008) und Anträge. (9 Uhr)

Eine aktuelle Aussprache steht an der Spitze der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses. (9.30 Uhr)

Der Unterrichtsausschuss hält eine Sitzung ab. (10 Uhr)

Die Tätigkeitsberichte des VwGH und des VfGH sowie der Bericht über die Volksgruppenförderung und eine Reihe von Anträgen stehen auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses. (13 Uhr)

Im Wirtschaftsausschuss geht es u.a. einmal mehr – nach der Rückverweisung der Vorlage durch das Plenum - um die 2. Ökostromgesetz-Novelle. (14 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)