Die Parlamentswoche auf einen Blick (14. 09. - 18. 09. 2009)
NR-Sitzung, Ausschüsse, ORF-Enquete, Veranstaltungen, Besuche
Montag, 14. September
Wien (PK) - Der Verfassungsausschuss befasst sich mit einem B-S-V-G-Antrag auf Änderung des B-VG. (14 Uhr)
Der Präsident des Bundesrates Erwin Preiner überreicht Bundesrat Kneifel das Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern. (14 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt die Präsidentin des indischen Lok Sabha Meira Kumar zu einem Gespräch. (15.45 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz laden zur Präsentation der "Menschen & Mächte"-TV-Dokumentation "Der Zweite Weltkrieg - Verfolgt, verschleppt, vernichtet". (18 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)
Mittwoch, 16. September
Eine Delegation der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Frankreich-Österreich besucht das Hohe Haus. Gespräche mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses (10.00 Lokal I), mit Präsidentin Barbara Prammer (11.30, Empfangssalon) und mit der Obfrau des Sozialausschusses Renate Csörgits (16.00, Palais Epstein).
Die Präsidentin des indischen Lok Sabha Meira Kumar trifft mit Mitgliedern der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich-Indien sowie mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zu einer Aussprache zusammen. (14.15 Uhr)
Donnerstag, 17. September
Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält eine Sitzung ab. (9 Uhr)
Die parlamentarische Enquete "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Medienvielfalt in Österreich" findet im NR-Sitzungssaal statt. Neben grundsätzlichen Statements werden die Zukunftschancen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus europäischer Sicht und die Rahmenbedingungen für die Medienvielfalt in Österreich erörtert. (9 Uhr)
Die Mitglieder des Rechnungshofausschusses treffen sich zu einer Sitzung. (10 Uhr)
Der Budgetausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (15 Uhr)
Freitag, 18. September
Der Nationalrat tritt auf Initiative der Grünen um 9 Uhr zu einer Sondersitzung mit dem Thema Förderung der Solarenergie zusammen. Nach den geschäftsordnungsmäßigen Mitteilungen wird die Sitzung unterbrochen und um 12 Uhr fortgesetzt werden.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Verein "Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz" laden zum Podiumsgespräch "Störenfriede der Erinnerung" - Verfolgte der NS-Militärjustiz berichten. (17 Uhr, Palais Epstein)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)